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Präsident Zuma über die Wahlen
Aus News-Clip vom 07.08.2016.
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International Wahlschlappe für den ANC in Südafrika

Die regierende Partei ANC hat die Gemeindewahlen in Südafrika klar gewonnen. Landesweit entfielen 54 Prozent der Stimmen auf sie. Verglichen mit den letzten Gemeindewahlen 2011 ist das aber ein Verlust von 8 Prozentpunkten.

Südafrikas regierender Afrikanischer Nationalkongress (ANC) hat bei den Kommunalwahlen landesweit rund 54 Prozent der Stimmen erzielt. Damit fährt die Regierungspartei unter Präsident Jacob Zuma das schlechteste Ergebnis in seiner Geschichte ein.

Jacob Zuma zieht ein finsteres Gesicht
Legende: Sieger sehen anders aus: Präsident Jacob Zuma bei der Verkündung der Wahlresultate. Keystone

Bei den letzten Kommunalwahlen 2011 konnte der ANC 62 Prozent der Stimmen sichern. Es resultiert also ein Verlust von 8 Prozentpunkten. Um 3 Prozentpunkte zulegen konnte dagegen die oppositionelle Demokratische Allianz (DA), deren Stimmenanteil nun bei 27 Prozent liegt.

«Diese Wahlen haben den Mythos gebrochen, dass die DA eine Partei für eine Rasse ist», sagte DA-Chef Mmusi Maimane bei einer Pressekonferenz am Samstag. Die DA galt lange als eine weisse Partei. Doch auch die wachsende schwarze Mittelschicht tendiert immer mehr dazu, die Partei zu wählen – mit Maimane als erstem Schwarzen an der Spitze der DA.

Die linkspopulistischen Ökonomischen Freiheitskämpfer (EFF) erreichten etwa acht Prozent der Stimmen. Die von dem ehemaligen Anführer der ANC-Jugendliga 2013 gegründete EFF bewarben sich zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen, die alle fünf Jahre stattfinden.

Opposition gewinnt in drei grossen Städten

In den Städten Port Elisabeth und in Pretoria hat der ANC die Mehrheit an die Demokratische Allianz verloren. Auch die DA-Hochburg Kapstadt ist in den Händen der Opposition. Eine symbolträchtige Niederlage erlitt der ANC in Zumas Heimatkommune Nkandla, wo die Partei auf dem zweiten Platz landete.

In der Wirtschaftsmetropole Johannesburg lieferten sich ANC und DA bis zum Ende ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen, das der ANC schliesslich gewann. Es waren die am härtesten umkämpften Wahlen seit 1994, sagte der Vorsitzende der Wahlbehörde, Mosotho Moepya.

Heldenmythos des ANC bröckelt

Lange galt der ANC als nahezu unantastbare Partei und lebte vom Heldenmythos der Geschichte. Es ist das erste Mal, dass der ANC in Pretoria und Port Elizabeth die Führung verlor. Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela hatte einst an der Spitze des ANC das Land nach 46 Jahren aus dem Apartheidregime herausgeführt.

Korruption und politische Misswirtschaft haben dem Ansehen des ANC geschadet. Die Arbeitslosenquote in Südafrika liegt bei knapp 27 Prozent und die Wirtschaft stagniert. Selbst ausländische Investoren wurden angesichts der politischen Misswirtschaft vorsichtiger.

Frauen halten Schilder, Präsident Zuma spricht auf dem Podium
Legende: Von der Vergangenheit eingeholt: Präsident Zuma und die vier Aktivistinnen. SRF

«Unsere Demokratie reift und wir gratulieren den Menschen für ihre Beteiligung und die Festigung der Demokratie» sagte Zuma am Samstagabend.

Während seiner Rede hielten vier Frauen Schilder in die Höhe, die an eine Vergewaltigungsanschuldigung von 2006 erinnern. Zuma wurde damals freigesprochen. Allerdings wurde er heftig kritisiert, da er behauptet hatte, mit einer Dusche das Risiko für eine HIV-Ansteckung reduziert zu haben. Seine Sexualpartnerin war HIV-positiv.

Rund 26 Millionen Wahlberechtigte waren am Mittwoch zur Stimmabgabe in den 259 Kommunen aufgerufen. Die Wahl verlief von kleinen Unregelmässigkeiten abgesehen ruhig.

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