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Verlängerung der Waffenruhe
Aus Tagesschau vom 22.10.2019.
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Weitere 150 Stunden Russland und Türkei verlängern die Waffenruhe

  • Die Türkei verlängert die zunächst bis Dienstagabend angesetzte Waffenruhe für Nordsyrien um weitere 150 Stunden.
  • Man werde sicherstellen, dass die Kämpfer sich 30 Kilometer von der türkisch-syrischen Grenze zurückzögen, erklärte der russische Aussenminister Sergej Lawrow.
  • Russland und die Türkei vereinbarten zudem gemeinsame Patrouillen in der Region.

Die beiden Staatschefs Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin hatten zuvor mehr als sechs Stunden Vier-Augen-Gespräche in Sotschi am Schwarzen Meer geführt. Bei den Krisengesprächen sei es vor allem darum gegangen, wie die Lage im Norden Syriens normalisiert werden kann.

Kurden ziehen sich zurück

Die Kurdenmiliz YPG hat sich nach US-Angaben aus einer von den USA und der Türkei vereinbarten Sicherheitszone in Nordsyrien zurückgezogen. Der Kommandeur der von der YPG dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte, habe US-Vizepräsident Mike Pence in einem Schreiben darüber informiert.

Das türkische Verteidigungsministerium bestätigte später, von den USA über den Rückzug informiert worden zu sein. Damit müsse die Türkei ihre Offensive derzeit nicht weiterführen.

Internationale Kritik

Die Türkei hatte am 9. Oktober zusammen mit syrischen Rebellen einen Feldzug gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden des Landes begonnen. Die Türkei betrachtet die YPG, die an der Grenze zur Türkei ein grosses Gebiet kontrolliert, als Terrororganisation.

Irak will US-Truppen nicht im Land behalten

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Der Irak will die aus Syrien abziehenden US-Truppen nicht längerfristig im Land dulden und widerspricht damit früheren Angaben des US-Verteidigungsministeriums. Die Soldaten hätten keine Genehmigung zum Verbleib im Land und dürften sich dort nur zum Transit aufhalten, erklärte das irakische Militär.

Die Militäroffensive der Türkei stösst international auf scharfe Kritik. Ankara wurde dabei weder von der syrischen Regierung um Hilfe gebeten noch erteilte der UN-Sicherheitsrat ein entsprechendes Mandat. Die Türkei begründet deshalb den Einmarsch mit dem Recht auf Selbstverteidigung.

Sogenannte Sicherheitszone

Die Türkei hatte ihren Einmarsch in Syrien damit begründet, dort eine rund 30 Kilometer breite und 400 Kilometer lange sogenannte Sicherheitszone einzurichten. Russland hatte Verständnis für die Sicherheitsinteressen des Landes gezeigt und zugleich gefordert, die territoriale Unversehrtheit Syriens zu achten.

Die Situation ist nicht einfach
Autor: Wladimir Putin Russischer Präsident

«Die Situation in der Region ist nicht einfach, das verstehen wir alle», hatte Putin zum Auftakt der Gespräche am Nachmittag gesagt. Russland unterstützt im Syrien-Krieg vor allem den umstrittenen Machthaber Baschar al-Assad, pflegt aber als Vermittler auch enge Kontakte zur Türkei.

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