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«Stand jetzt sind die Chancen eher bescheiden»
Aus Tagesschau vom 10.08.2020.
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Wer folgt auf Merkel? Die einzige Chance der SPD

«Gemeinsam». Auffallend oft, bestimmt an die 20 Mal, fiel dieses Wort während der SPD-Pressekonferenz zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. «Gemeinsam» gehe die Partei diesen Weg, «gemeinsam» wolle sie weiterregieren, «gemeinsam» wolle sie die Pandemie bezwingen und die Zeit danach gestalten.

Noch vor einem halben Jahr wirkte die SPD alles andere als geschlossen. Stattdessen hatte die Wahl der neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einen tiefen Graben in den Reihen der Sozialdemokraten hinterlassen.

Durchgesetzt hatten sich die zwei politischen Leichtgewichte – bis zu ihrer Wahl praktisch unbekannt auf nationaler Bühne – allein deshalb, so schien es, um ein «Weiter so» unter Olaf Scholz zu verhindern. Scholz, immerhin Vizekanzler und Finanzminister, war gedemütigt, geknickt, am Boden.

Jetzt doch noch

Kein Vergleich zu heute. Leidenschaftlich und kämpferisch wie lange nicht mehr meldet er sich zurück auf der ganz grossen Bühne. Er will Kanzler werden, und die Partei scheint geschlossen hinter ihm zu stehen. Jetzt doch noch.

Die internen Zwistigkeiten, die Selbstfindung, ja Selbstzerfleischung haben der SPD geschadet. Die Umfragewerte blieben auch mit dem neuen Spitzenduo tief, von «Aufbruch» war wenig zu spüren. Höchstens ein paar hitzige Shitstorms löste die neue Vorsitzende Saskia Esken aus – ihr und ihrem Kollegen Walter-Borjans wollte der grosse Schuh nicht recht passen.

Nun haben sie sich mit Olaf Scholz ausgesöhnt, demonstrieren Einigkeit. Oder vielleicht eher umgekehrt? Scholz scheint den beiden die zugefügte Schmach verziehen zu haben. Wer will denn noch das ungeliebte und schwierige Amt des Parteivorsitzenden, wenn's auch ohne zum Kanzler reicht.

«Ich will gewinnen»

Scholz ist angekommen, wo er hinwollte. Er ist das stärkste Pferd im Stall der SPD, konnte als Finanzminister und Vizekanzler in der Coronakrise auftrumpfen, mit «Wumms» Milliarden verteilen und ist der beliebteste Sozialdemokrat des Landes.

Will die SPD tatsächlich eine Regierung anführen – bis dahin ist es ein weiter Weg – hat sie kaum eine Alternative zu Scholz. Seine Erfahrung und Reputation innerhalb und ausserhalb der Partei sind unerreicht. Und Scholz will gewinnen, daran lässt er keinen Zweifel. Mit der zweiten Reihe gibt er sich nicht mehr zufrieden.

Harsche Reaktionen der Gegner

Regieren – doch mit wem? Eine weitere Grosse Koalition scheint ausgeschlossen, und für ein Bündnis mit den Grünen und der Linken reicht es im Moment bei Weitem nicht. Ganz zu schweigen davon, dass die Grünen in Umfragen vor der SPD liegen – wenn auch nicht mehr allzu deutlich. Bis zur Wahl in gut einem Jahr liegt viel Arbeit vor den Sozialdemokraten.

Dass ihre Ambitionen dennoch nicht im Land der Träume liegen, lassen die harschen bis spöttischen Reaktionen einiger politischer Gegner erahnen: Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident und Favorit als Kanzlerkandidat der Union, nannte Scholz' Kandidatur zum jetzigen Zeitpunkt «verheerend», mitten in der Pandemie. Gelassenheit klingt anders.

Dabei liegt die Union aus CDU/CSU bei Umfragewerten an die 40 Prozent, davon kann die SPD nur träumen. Doch heute haben die Genossinnen und Genossen ihre Gegner überrumpelt: Scholz kann nun das Rampenlicht exklusiv nutzen, lange bevor die Union im Dezember ihren Kandidaten kürt. Der Wahlkampf 2021 ist eröffnet.

Bettina Ramseier

Bettina Ramseier

Deutschland-Korrespondentin, SRF

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Bettina Ramseier ist SRF-Korrespondentin in Berlin. Sie ist seit 15 Jahren TV-Journalistin: Zuerst bei TeleZüri, danach als Wirtschaftsredaktorin bei SRF für «ECO», die «Tagesschau» und «10vor10».

SRF 4 News, 10.08.2020, 12.00 Uhr

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18 Kommentare

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  • Kommentar von Willi Fetzer  (wi)
    Wer nur ein bisschen deutsche Politik verfolgt mag den Worten der SPD glauben schenken! Jedoch wer den Tatsachen in die Auge blickt , weiss was Tacheles ist. Die SPD hatte in den letzten Jahren mehrmals die Möglichkeit gehabt soziale Verbesserungen im Bundestag durchzubringen! Zusammen mit dem LINKEN und Bündnis90/Grüne. Jedoch aus ideologischer Starrköpfigkeit der SPD-SPITZE gegen die Linke haben sie jeweils mit CDU/CSU dagegen gestimmt! So siehts leider aus und nicht anders!
    1. Antwort von Konrad Schläpfer  (Koni)
      @Willi Fetzer, Gott sei Dank, Frau Merkel ist schon bis in die Linke Ecke abgerutscht. Mehr Links verträgt Deutschland nicht mehr ohne dass es an der Zuwanderung zerbricht. Genau wie auch in der Schweiz.
    2. Antwort von Michi Leemann  (mille)
      Herr Schläpfer, das ist Ihre Wahrnehmung und Problemorientierung. Meine alltäglichen Probleme sehe ich in der Schere Arm-Reich, den Umweltthemen, der sozialen Ungerechtigkeit (Stichwort Chancengleichheit), dem Steuermodell, den KK-Prämien, dem Arbeitsmarkt (Stichwort Automatisierung) etc. Das gilt aus meiner Sicht für D wie die CH. Aber die Zuwanderung, auch wenn Sie dies bei absolut jedem Thema nennen, macht mir sehr wenig Sorgen. MFG
    3. Antwort von Konrad Schläpfer  (Koni)
      Tja, Herr Leemann natürlich ist es Jedem unbenommen seine Prioritäten nach seinem Gusto zu setzen. Für mich stellt sich einfach die Frage wieviel Zuwanderung unsere Kultur unser Sozialwesen ertragen kann. Wenn Heute schon rund die Hälfte der Kinder kaum Deutsch spricht?
  • Kommentar von Erik Eisermann  (ECATWEAZLE)
    Guten Abend.

    eigentlich ist es egal, wer als Kandidat auf-/antritt. Betrachtet man die vergangenen 35 Jahre, dann war nicht ein Kandidat dabei, dem ich das Vertrauen hätte schenken können. Armutszeugnis in einem relativ reichen Land mit viel angedachter sozialen Marktwirtschaft, die dringend Reformen braucht und die in den 35 Jahren niemand so recht angepackt hat. Weitermachen in dieser Suppe...
    Schade eigentlich - wo sind die Persönlichkeiten?
    Freundliche Grüsse, ee
    1. Antwort von Klaus KREUTER  (SWISSKK)
      Sie fragen nach Persönlichkeiten? Die sitzen mittlerweile in gut dotierten Posten und haben sich längst von der Politik verabschiedet.Das, was sich in Berlin abspielt ist nur ein Beispiel wie man es nicht machen sollte. Die Politiker in D haben längst den Bezug zu den Menschen verloren und verharren in Lethargie. Bald wird D das grösste Parlament der Welt haben. Reformen? FEHLANZEIGE.
  • Kommentar von Francis Waeber  (Francis Waeber)
    Olaf Scholz ist nur dann eine "Chance für die SPD", wenn frühzeitig klar ist mit wem und zu welchen Konditionen koaliert wird. Also möglichst rasch die Grünen und falls möglich die FDP in's Boot holen - aber beide nur mit mehrheitsfähigen Zugeständnissen. Beschränkt sich Scholz lediglich auf eine "No Groko"-Aussage, ist dies aufgrund des Hickhacks nach den letzten Wahlen wenig glaubwürdig... ;-))
    1. Antwort von Florian Kleffel  (Hell Flodo)
      Wenn die SPD mit den Neoliberalen zusammenspannt, verliert sie bei Sozialdemokraten unter den Wählern noch mehr Vertrauen, als sie mit Schröders assozialem „dritten Weg“ schon verspielt hat. Oder die FDP müsste da schon Zugeständnisse machen, die ihrer Politik grundsätzlich widersprechen. Das wird wohl kaum passieren.