Xi schasst obersten General - Der Machtkampf in Chinas Armee erreicht neuen Höhepunkt

General Zhang galt als Weggefährte von Xi Jinping. Dass dieser ihn fallen lässt, verrät einiges über den Zustand der Armee.

Was ist passiert? Das chinesische Verteidigungsministerium ermittelt gegen den ranghöchsten General der Volksbefreiungsarmee, Zhang Youxia. Die Rede ist von «Disziplinarverstössen» – und von fehlender Loyalität gegenüber der Kommunistischen Partei und deren Vorsitzendem Xi Jinping.

Wer ist General Zhang Youxia? Bis zum vergangenen Wochenende war Zhang der ranghöchste General im chinesischen Militär. Er war Vizevorsitzender der Zentralen Militärkommission, also des Führungsgremiums in der chinesischen Armee. Hierarchisch stand nur der Chef der Streitkräfte über ihm: Staats- und Parteichef Xi Jinping.

Was über Zhangs Verhältnis zu Xi Jinping bekannt ist

Seit Staatschef Xi Jinping seinen obersten General geschasst hat, wird in den Medien viel spekuliert über das Verhältnis der beiden Männer. Der Spiegel hat Zhang als «Xis rechte Hand in Uniform» bezeichnet.

Wie eng oder freundschaftlich war die Beziehung von Zhang und Xi tatsächlich? Von aussen lässt sich das schwer beurteilen, erklärt China-Experte Christian Wirth. Bekannt ist: Die Väter von Xi und Zhang dienten beide in der ersten Feldarmee im chinesischen Bürgerkrieg. Zhang und Xi teilten sich damit eine Aura – «als Erben der ersten Generation von Revolutionären».

Was wird Zhang genau vorgeworfen? In den Medien ist derzeit von Korruptionsvorwürfen gegen Zhang die Rede, aber auch von Spionage für die USA, gestohlenen Nukleardokumenten und sogar von einem Putschversuch. Solche Spekulationen seien aber mit absoluter Vorsicht zu geniessen, rät Christian Wirth von der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Wirth forscht zur Sicherheitspolitik in China und Ostasien. Er betont, dass über die chinesische Führungsriege wenig bekannt sei, besonders im Militär: «Die Armee ist sozusagen eine Blackbox in der Blackbox.» Die offiziellen Vorwürfe im Fall Zhang klängen aber schwerwiegend: Sie zielen auf Korruption ab, gemischt mit Illoyalität gegenüber Xi und der Kommunistischen Partei.

Auch gegen einen zweiten General laufen Ermittlungen

Auch gegen Liu Zhenli, ranghoher General und operativer Chef der Streitkräfte, laufen derzeit Ermittlungen, ebenfalls wegen «schwerer Disziplinar- und Gesetzesverstösse».

Sowohl Zhang als auch Liu gehörten zu den Generälen mit Kampferfahrung. Beide waren im Chinesisch-Vietnamesischen Konflikt (ab 1979) für die Volksbefreiungsarmee im Einsatz.

Die Volksbefreiungsarmee ist eine Armee der Partei, nicht des Staates.

Christian Wirth Sicherheitsexperte zu China und Ostasien

Hat die Volksbefreiungsarmee ein Korruptionsproblem? Die kurze Antwort von Christian Wirth lautet: Ja. Allerdings sei nicht bekannt, wie sich das Problem in den letzten zehn Jahren entwickelt habe. Seit 2015 führt Xi Jinping eine harte Antikorruptionskampagne – in der Kommunistischen Partei und in der Volksbefreiungsarmee. Zuletzt entliess er im vergangenen Oktober mehrere altgediente Generäle. In der Zentralen Militärkommission sassen zu Beginn von Xis Amtszeit noch sieben Personen. Zhang war, hinter Xi, der Vizevorsitzende in dieser Kommission. Jetzt ist abgesehen von Xi nur noch ein General übrig.

Wie baut Xi Jinping die Armee um? Bei dieser Kampagne geht es nicht nur um Korruption, sondern auch um Macht: «Es gibt verschiedene Ansichten darüber, wie die Volksbefreiungsarmee zu führen ist, also ob die Führung wirklich nur auf Xi Jinping zugeschnitten sein sollte», erklärt Christian Wirth. Xi Jinping dulde keine alternativen Machtpole neben sich. Als Ziviler werde er bei den Militärs zwar nie den gleichen Respekt geniessen wie der kriegserprobte Zhang mit seinem grossen Netzwerk. Doch «die Volksbefreiungsarmee ist eine Armee der Partei, nicht des Staates.» In letzter Instanz unterstütze sie schlicht die Interessen der Kommunistischen Partei. Das sind in diesem Fall die Interessen Xi Jinpings. «Von da entwickelt sich alles, was diese Armee ist und was sie sein kann.»

Im vergangenen Herbst veranstaltete China eine Militärparade zum Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Armee stellte eine gewaltige Truppenstärke und modernstes Kriegsgerät zur Schau. Für bare Münze sollte man diese Inszenierung aber nicht nehmen.

Keystone / Wu Hao

Wie steht es um die Einsatzbereitschaft der Volksbefreiungsarmee? Laut US-Geheimdienstinformationen hat Xi der Volksbefreiungsarmee ein Ziel ausgegeben: Bis 2027 sollten die Streitkräfte grundsätzlich zu einer Invasion Taiwans in der Lage sein. Christian Wirth erkennt unter den Experten aber einen grossen Konsens, dass das kein realistischer Zeitrahmen ist. Die Organisationsstrukturen der Volksbefreiungsarmee zu stabilisieren, dürfte länger dauern. Das hat auch mit den Ränkespielen und mit dem grossen Umbau der Volksbefreiungsarmee zu tun, auf den der Fall Zhang ein neues Licht wirft.

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