Darum geht es: Nach der Entlassung zahlreicher hochrangiger Militärs in China ist der bisherige Disziplinarchef der Armee, Zhang Shengmin, zum neuen Vizevorsitzenden der Zentralen Militärkommission ernannt worden. Chef der Kommission ist Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die Generäle waren wegen «schwerwiegender Verstösse gegen Disziplin und Gesetze» entlassen worden. Diese Formulierung wird in China üblicherweise bei Korruption und Machtmissbrauch gewählt.
Unter den Entmachteten sind sogar relativ enge Vertraute und ehemalige Weggefährten Xis.
Alte Pläne: Xi versucht seit Jahren, die Volksbefreiungsarmee nach seinem Gusto umzubauen und mehr Kontrolle über sie zu erhalten. Denn über Jahrzehnte entwickelte sich Chinas Armee relativ unabhängig von der zentralen Staatsmacht. Hauptgrund dafür sei die grassierende Korruption im Militär, sagt die Historikerin und China-Expertin an der Uni Freiburg, Ariane Knüsel. «Die Korruption schränkt die Kontrollmacht der Partei über die Armee ein.»
Darum aufsehenerregend: Aussergewöhnlich ist der Umfang der Absetzungen und Entmachtungen. Das müsse von allen übrigen Generälen als Warnsignal gesehen werden, sagt Knüsel. «Unter den Entmachteten sind sogar relativ enge Vertraute und ehemalige Weggefährten Xis.» Das zeige, dass der starke Mann Chinas es diesmal sehr ernst meine mit seinem Eingreifen.
Immense Korruption: Die Begründung der Entlassungen – Korruption – sei in der Volksbefreiungsarmee tatsächlich ein grosses Problem, so Knüsel. «Es werden massive Bestechungsgelder für Beförderungen bezahlt.» So könne man keine qualitativ hochstehende, schlagkräftige Armee aufbauen – weil wegen der Korruption kaum die besten Leute an den für sie idealen Führungspositionen sässen. Zudem gab es auch immer wieder Fälle von Korruption in Zusammenhang mit Rüstungsbeschaffungen.
Die vielen Entlassungen führen auch zu einer Beunruhigung und Verunsicherung bei manchen China-Experten.
Das bedeutet der Umbau: Einerseits werde durch die Entlassungen und Neuernennungen in der Volksbefreiungsarmee aufgeräumt und den verbleibenden Generälen klar gezeigt, dass niemand vor einer möglichen Säuberung geschützt sei. «Andererseits wird dadurch aber auch die militärische Schlagkraft Chinas geschwächt», sagt die China-Expertin. Denn jetzt fehlten an manchen wichtigen Positionen Generäle mit langjähriger Erfahrung.
Konsternation bei Beobachtern: Das rigorose Durchgreifen Xis zeige, dass der starke Mann Chinas jetzt Nägel mit Köpfen mache und klar signalisiere, dass er auch in Sachen Armee das Sagen habe. «Doch die vielen Entlassungen führen auch zu einer Beunruhigung und Verunsicherung bei manchen China-Experten», stellt Knüsel fest. Denn man wisse nicht genau, was das Ganze bedeute – und ob es noch zu weiteren Entlassungen von Generälen in der Volksbefreiungsarmee kommen werde.
