Er werde mit Selenski sprechen, wenn die Bedingungen und die Zeit stimmten, soll der chinesische Präsident Xi Jinping seinen europäischen Besuchern vor zwei Wochen versprochen haben.
Offenbar waren heute die Bedingungen gegeben und die Zeiten richtig. Wieso, wissen wir nicht. Was wir wissen, ist: China kam zunehmend unter Druck, sich im Ukrainekrieg zu engagieren. China dürfte das einzige Land sein, das Einfluss ausüben kann auf Russland.
Und China hat sich immer als Friedensvermittler präsentiert: So hatte Peking im Februar einen Zwölfpunkte-Friedensplan vorgestellt. Ein Papier, das von europäischen Ländern und den USA als nicht zielführend bezeichnet wurde.
Peking entsendet Sonderdiplomaten
Nun wird China offensichtlich aktiv. Denn dem heutigen Telefongespräch folgt die Entsendung von Sonderdiplomaten. Diese Spezialbeauftragten für eurasische Angelegenheiten, wie China sie nennt, werden in die Ukraine und andere, nicht näher genannte, Länder geschickt.
Das macht den Anschein, dass China im Krieg ernsthaft vermitteln will. Es wäre konsequent, denn China fordert ständig einen Dialog und Verhandlungen. Doch abwarten ist angesagt. Denn an seiner grundsätzlichen Haltung hat China, gemäss jetzigen Informationen, nichts geändert.
So bezeichnet China den Krieg weiterhin nicht als solchen, sondern spricht von einer «Krise». Weiter verlangte China in seinem Friedensplan vom Februar, dass die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder gewahrt werden soll. Es ist Punkt eins im Friedensplan.
Das offizielle China jedoch hat den Einmarsch Russlands in der Ukraine bis heute nicht als Verletzung der nationalen Souveränität der Ukraine anerkannt.
Schon mehrmals mit Putin telefoniert
China bezeichnet sich trotzdem als neutrale Partei. Die Signale, die es während den 14 Kriegsmonaten ausgesendet hat, können jedoch auch anders interpretiert werden. Präsident Xi telefonierte mehrfach mit dem russischen Präsidenten Putin. Besuchte seinen Freund letzten Monat auch in Moskau. Es war seine erste Auslandsreise, nachdem sich Xi für eine ungewöhnliche dritte Amtsperiode hat wählen lassen.
Derweil hatte Xi nie direkten Kontakt zum ukrainischen Präsidenten Selenski. Bis zum heutigen Anruf. Es könnte der Anstoss für einen Friedensprozess sein. Man darf vorsichtig optimistisch sein.
Samuel Emch
China-Korrespondent
