Was ist passiert? Die Aussenminister der EU-Staaten haben den Start des neuen Militäreinsatzes zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer und angrenzenden Seegebieten beschlossen. Das sagten mehrere EU-Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
Worum geht es beim Einsatz? Vorrangiges Ziel ist der Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus Jemen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das beispiellose Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.
Was erhofft sich die EU von dem Militäreinsatz? Die Hoffnung der EU ist, dass Reedereien ihre Handelsschiffe künftig wieder bedenkenlos durch das Rote Meer schicken. Zuletzt hatten viele die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa gemieden. Weil eine Ausweichroute um das Kap der Guten Hoffnung in Südafrika herum viel länger ist, hat dies mittlerweile erhebliche Auswirkungen für Unternehmen.
Können die Schiffe nicht einfach einen anderen Weg fahren? Theoretisch schon. Allerdings ist die Route entlang der jemenitischen Küste die mit Abstand kürzeste für den Schiffsverkehr zwischen Asien und Europa. Sie führt vom Golf von Aden durch die Meerenge Bab al-Mandab ins Rote Meer und von dort durch den Suezkanal ins Mittelmeer. Die Alternativroute rund um das Kap der Guten Hoffnung in Südafrika herum ist um mehrere Tausend Kilometer länger – dies hat steigende Transportkosten und Lieferverzögerungen zur Folge.
Haben Verbraucher in Europa das schon zu spüren bekommen? Expertinnen und Experten der EU-Kommission haben bisher keine signifikanten Auswirkungen auf die Preise für Waren und Energie in Europa beobachtet. Dies könnte sich aber bald ändern, wenn Frachtschiffe weiter die Route durch das Rote Meer meiden. Unternehmen in Europa mussten wegen Lieferengpässen schon ihre Produktion drosseln – so zum Beispiel der US-Elektroautobauer Tesla in seinem Werk in Grünheide bei Berlin.
Wie will die EU die Handelsschiffe schützen? Kern des Einsatzes wird die Präsenz von europäischen Kriegsschiffen, insbesondere im südlichen Roten Meer und in der Meerenge von Bab al-Mandab, sein. Sie sollen Handelsschiffe begleiten und im Ernstfall Angriffe abwehren.
Wird es auch proaktive Angriffe auf Ziele der Huthi im Jemen geben, wie sie die USA und Grossbritannien durchführen? Nein. Das Mandat setzt Waffeneinsätzen enge Grenzen. Schutzmassnahmen müssen «unter uneingeschränkter Achtung des Völkerrechts, einschliesslich der Grundsätze der Notwendigkeit und Verhältnismässigkeit» erfolgen.
Wie gefährlich ist der Einsatz? Da die Huthi in der Vergangenheit auch nicht vor Angriffen auf Kriegsschiffe zurückgeschreckt sind, gilt die Operation «Aspides» als vergleichsweise riskant. Ein Marine-Inspektor aus Deutschland, der eine Fregatte in den bewaffneten Einsatz schicken will, sagte: «Das ist der ernsthafteste Einsatz einer deutschen Marineeinheit seit vielen Jahrzehnten», so Inspektor Jan Christian Kaack. Gleichzeitig werden die Risiken für kontrollierbar gehalten. «Es gibt keine Einheit in der Deutschen Marine, die besser vorbereitet, besser ausgebildet und besser dafür ausgestattet ist», sagt Kaack.
