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Zwischenwahlen in USA Darum geht es bei den Midterms

Können die Demokraten Trumps Alleinherrschaft ausbremsen? In den US-Zwischenwahlen winkt ihnen die Gunst der Stunde.

Legende: Video So funktionieren die Midterms abspielen. Laufzeit 04:44 Minuten.
Aus SRF News vom 06.11.2018.

Was sind Midterms-Wahlen? Als Halbzeit-, Zwischen- oder Midterms-Wahlen werden in den USA die Wahlen des US-Kongresses bezeichnet. Die Midterms fallen jeweils exakt auf die Halbzeit zwischen zwei Präsidentschaftswahlen. Genau wie diese finden die Midterms am Dienstag nach dem ersten Montag des jeweiligen Novembers statt.

Wer wird gewählt? Gewählt werden Vertreter beider Kammern des Kongresses, also Vertreter des Repräsentantenhauses sowie des Senats. Vom Repräsentantenhaus werden alle Vertreter neu gewählt. Vom Senat ein Drittel, genauer 35 Vertreter. Zusätzlich zum Kongress werden die Gouverneure in 36 von 50 US-Staaten gewählt.

Wie ist die Ausgangslage im Repräsentantenhaus? In dem aus 435 Sitzen bestehenden Repräsentantenhaus halten die Republikaner aktuell eine Mehrheit von über 40 Sitzen; sie stellen insgesamt 235 Sitze, während die Demokraten 193 in ihrer Hand haben. Wollen die Demokraten die Kontrolle im Repräsentantenhaus zurückerobern, müssen sie mindestens 23 Sitze dazugewinnen. Dass den Demokraten dieser Coup gelingt, ist denkbar. Die Geschichte zeigt, dass die Partei des amtierenden Präsidenten in den Midterms fast immer verliert.

Wie ist die Ausgangslage im Senat? Auch in dem aus 100 Sitzen bestehenden Senat halten die Republikaner eine Mehrheit. Diese ist allerdings knapp: 51 republikanische Senatoren stehen 49 Senatoren der demokratischen Fraktion gegenüber.

Wie ist die Ausgangslage bei den Gouverneuren? In 26 Bundesstaaten dominieren die Republikaner beide Kammern und stellen den Gouverneur. In nur neun Bundesstaaten gilt das für die Demokraten. Für die herausfordernden Demokraten sind diese Wahlen also ebenso bedeutsam: Können sie ihre Machtbasis unter den Gouverneuren ausbauen, gewinnen sie einen wichtigen Machthebel zurück. Etwa die Möglichkeit, die Wahlbezirke neu festzulegen und damit Mehrheitswahlen beeinflussen zu können («Gerrymandering»).

Welche Resultate sind zu erwarten? Gemäss Umfragen könnten im Repräsentantenhaus die oppositionellen Demokraten die Mehrheit erobern. Die Senatoren dürften ihre Mehrheit im Senat verteidigen. Meinungsforscher sehen allerdings noch Rennen in fünf Bundesstaaten um Senatssitze als unentschieden an – in Indiana, Nevada, Missouri, Florida und Arizona. Sollte es den demokratischen Bewerbern gelingen, all diese Sitze zu holen, könnte es zum Patt kommen.

Warum sind Umfragen mit Vorsicht zu geniessen? Der amtierende Präsident Trump hat schon bei der Präsidentschaftswahl 2016 gezeigt, dass er für gewaltige Überraschungen an der Wahlurne sorgen kann. Nicht zuletzt die gute wirtschaftliche Lage in den USA könnte ihm an diesem Wahltag in die Hände spielen.

Welche Rolle spielt die Wahlbeteiligung? Die Wahlbeteiligung ist bei Midterms-Wahlen tendenziell gering. In diesem Jahr zeichnet sich aber eine signifikant höhere Beteiligung ab – nicht zuletzt aufgrund bereits vorhandener Zahlen von Früh- und Briefwählern. Dabei ist mit einer stärkeren Mobilisierung von Frauen zu rechnen. Sie könnten zum einen vermehrt an die Urnen gehen, weil mehr Kandidatinnen zur Verfügung stehen. Zum anderen könnten sie durch die frauenfeindliche Haltung von Donald Trump aus der Reserve gelockt sein.

Warum sind die Midterms so wichtig für den amtierenden Präsidenten? Weil sie genau auf die Halbzeit zwischen zwei Präsidentschaftswahlen fallen, stellen sie dem amtierenden Präsidenten unweigerlich eine Art Arbeitszeugnis aus. Für Donald Trump steht viel auf dem Spiel: Eroberten die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus, hätten sie die Macht, alle republikanischen Gesetzesvorhaben zu blockieren und die Regierung mit parlamentarischen Untersuchungen unter Druck zu setzen.

Wann stehen erste Resultate fest? Die ersten Wahlbüros an der US-Ostküste öffnen um 12.00 Uhr (MEZ). Erste Hochrechnungen zu den Kongressmehrheiten sind erst deutlich nach Mitternacht (MEZ) zu erwarten.

Legende: Video US-Experte Jack Thompson zur Ausgangslage vor den Midterms abspielen. Laufzeit 01:49 Minuten.
Aus Tagesschau Nacht vom 05.11.2018.

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