100 Millionen mehr für das Asylwesen

Das Asylwesen kommt den Bund im laufenden und im nächsten Jahr massiv teurer zu stehen als geplant. Um ganze 100 Millionen Franken müssen die Kostenprognosen für 2014 nach oben korrigiert werden. Grund: Die Behörden rechnen mit mehr Asylgesuchen.

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2013: 30‘000 Asylbewerber erwartet

4:04 min, aus 10vor10 vom 15.1.2013

Mit 23'000 Asylgesuchen in diesem Jahr hatte der Bundesrat gerechnet, als er im letzten Sommer das Budget für 2013 und den Finanzplan für die kommenden drei Jahre verabschiedete. Inzwischen gehen die Behörden davon aus, dass es gegen 30'000 Asylbewerber sein dürften.

Im Empfangszentrum Chiasso stehen die Asylbewerber fürs Essen an. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Im Empfangszentrum Chiasso stehen die Asylbewerber fürs Essen an. Keystone

Dies wird sich vor allem im nächsten Jahr finanziell massiv auswirken, bestätigt Karl Schwaar, stellvertretender Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung: Aufgrund der «politischen und wirtschaftlichen Situation in den Herkunftsländern» müsse in nächster Zeit mit mehr Asylgesuchen gerechnet werden. «Das heisst, dass im Jahr 2014 der Finanzbedarf rund 100 Millionen höher sein wird, als wir im laufenden Finanzplan vorgesehen haben», so Schwaar weiter.

Die Asylkosten würden damit im nächsten Jahr auf rund 1,43 Milliarden Franken ansteigen und damit fast den bisherigen Rekordwert aus dem Jahr 1999 erreichen. Innerhalb von nur fünf Jahren wären die Ausgaben fürs Asylwesen somit um eine halbe Milliarde Franken angewachsen.

Dass sich die Zunahme der Asylgesuche im nächsten Jahr auswirkt, habe damit zu tun, dass man mit mehr anerkannten Flüchtlingen und Personen mit einer vorläufigen Aufnahme rechne, erklärt Sibylle Siegwart vom Bundesamt für Migration. Die Zunahme an Gesuchen habe Mehrkosten für Sozialhilfeleistungen und Verfahren verursacht. «Hinzu kommt, dass Asylgesuche, die Ende 2013 gestellt werden, sich in den Kosten in 2014 niederschlagen», so Siegwart.

Aber auch schon im laufenden Jahr wird das Asylbudget, das im Parlament in der Wintersession eben gerade verabschiedet worden ist, nicht reichen. Siegwart: «Im Herbst wird der Bundesrat dem Parlament einen Nachtragskredit unterbreiten. Wie hoch der sein wird, ist aber noch nicht klar.» Zurzeit würden die Prognosen für die Asylgesuche noch einmal überarbeitet, sagt das Bundesamt für Migration.

(snep)