Noch von 2011 bis 2014 habe der Nachrichtendienst unrechtmässig Akten vernichtet, so der Befund der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel). Das ist auch der unabhängigen Aufsichtsbehörde über den Nachrichtendienst (AB-ND) nicht entgangen.
Für ihren Leiter Thomas Fritschi steht nach der Lektüre des GPDel-Berichts fest: «Wir analysieren diesen Bericht auf künftige Prüfmöglichkeiten für die AB-ND. Dazu gehören natürlich auch die Themen Archivierung und Aktenvernichtung. Wir können uns vorstellen, dies in künftige Prüfungen aufzunehmen.»
Die Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments kritisiert nicht nur die Aktenvernichtung, sondern auch die Archivierung bestimmter Dokumente beim Nachrichtendienst. So bunkerte der NDB gewisse Akten – auch zum Fall Crypto – in einer Führungsanlage der Armee, wo sie der Öffentlichkeit komplett entzogen waren. Zum Vorschein kamen die Dokumente erst vor einem Jahr.
Vom Bunker ins Bundesarchiv
Nun will der NDB ein Stück weit aufräumen mit dieser Vergangenheit: Sein verstecktes Archiv will er zumindest teilweise aufgeben. Einen Teil der Dokumente möchte er schon bald ans Bundesarchiv liefern. «Der NDB versicherte dem Bundesarchiv, dass der Grundsatz der zentralen Archivierung und einheitlichen Regelung des Zugangs zum Archivgut unbestritten ist», erklärt das Bundesarchiv auf Anfrage von SRF.
Sprich: Ein Teil der Akten aus der Führungsanlage der Armee, der sogenannten K-Anlage, soll nun so archiviert werden, dass man diese Dokumente auch findet. Konkret biete der Nachrichtendienst dem Bundesarchiv jene Akten an, die er nicht mehr brauche, meldet das Bundesarchiv weiter: «Darunter befinden sich unter anderem alle Unterlagen zu Crypto, die sich in der K-Anlage befinden.»
Bis Ende Februar sollen die Crypto-Akten ins Bundesarchiv verlegt werden – wo sie nach Ansicht der Geschäftsprüfungsdelegation auch hingehören.
