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Anti-Corona-Demo wirft Fragen auf
Aus Echo der Zeit vom 21.03.2021.
abspielen. Laufzeit 03:00 Minuten.
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Anti-Corona-Demo in Liestal Warum liess die Polizei die Massnahmen-Verweigerer gewähren?

Rund 8000 Personen kamen am Samstag in Liestal (BL) zur bislang grössten Anti-Corona-Demo zusammen. Ihre Botschaft: Die Massnahmen seien übertrieben. Entsprechend hielten sie sich auch nicht daran.

Die Demonstration des Corona-kritischen Vereins «Stiller Protest» am Samstag war von der Gemeinde Liestal bewilligt worden. Heute Sonntag sagt die zuständige Sozial- und Sicherheitsvorsteherin Regula Nebiker dazu: «Ich finde das verantwortungslos.» Nicht die Demo an und für sich, aber das Verhalten der meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Trotzdem sagt Nebiker im Interview mit dem Basler Regionaljournal auch, dass sie eine Anti-Corona-Demonstration grundsätzlich wieder bewilligen würde: «Wir leben eben nicht in einer Diktatur, sondern es gibt ein Grundrecht, dass man seine Meinung äussern kann. Das hat jetzt stattfinden können.»

Keine Bewilligung mehr und eine Busse

Allerdings wird der Verein «Stiller Protest» im Kanton Basel-Land keine Bewilligung mehr erhalten, wie Sicherheitsdirektorin und Regierungsrätin Kathrin Schweizer gegenüber Radio SRF bestätigt: «Es hat sich jetzt klar gezeigt, dass die Auflagen, die zusammen mit der Bewilligung erteilt wurden, nicht eingehalten wurden. Solche Veranstalter werden hier keine Bewilligung mehr erhalten.» Im Weiteren müsse der Verein mit einer Busse rechnen. Entsprechende Abklärungen würden laufen.

Video
Corona-Demonstration in Liestal BL
Aus Tagesschau vom 20.03.2021.
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Weshalb aber hat die Polizei den Demonstrationszug überhaupt gewähren lassen, obwohl praktisch niemand eine Maske getragen hatte? Regierungsrätin Schweizer begründet dies mit der Grösse des Demonstrationsumzugs: «In diesem Fall hat man sich dafür entschieden, sehr zurückhaltend zu agieren. Auch weil viele Familien mit Kindern dabei waren, und so zumindest die Demonstration friedlich abgelaufen ist.»

«So kann auch Gewalt verhindert werden»

Die Zürcher SP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf unterstützt das Vorgehen der Baselbieter Polizei, auch wenn sie das Verhalten der Demo-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer in Liestal nicht goutiere: «Ich finde es wichtig, dass man die demokratischen Grundrechte ausüben kann. Denn im Falle von diesen Corona-Skeptikern ist das auch eine Art Ventil ist. Ich glaube, so kann auch Gewalt verhindert werden.»

Ganz anders präsentierte sich die Situation dieses Wochenende in Bern und Zürich. Dort sind wegen der Corona-Pandemie keine Kundgebungen mit mehr als 15 Personen erlaubt. Entsprechend konsequent wurden nicht nur Anti-Corona-Demos verhindert, sondern auch die Sitzstreiks der Klimajugend sofort aufgelöst.

Das Bild ist also uneinheitlich. Denn ob Demos während der Corona-Pandemie stattfinden dürfen, liegt in der Kompetenz der Kantone.

Echo der Zeit, 21.3.2021, 18 Uhr

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269 Kommentare

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  • Kommentar von Conny Hasler  (conhas)
    @Roli Greter
    umso schlimmer,wenn sich unsere älteren Mirtbürger"innen nicht schützen,Und wenn diese Leute notfalls auf Grund von Covid 19 hospitalisiert werden müssen,ist dies eigentlich nur borniert,egoistisch und dumm.D.h. das Pflegepersonal muss es ausbaden Und es werden Spitalbetten belegt,die andersweitig belegt werden könnten.Und ich bin irritiert,dass dies als etwas Heldenhaftes dargestellt wird. Ab soviel Ignoranz kann ich nur den Kopf schütteln
  • Kommentar von Roland Lüthi  (Roland 4433)
    Wieso regen wir uns genau auf? Wenn das jetzt ein Super-Spreader Anlass war, so sollten wir dies in den nächsten Tagen in den Fallzahlen sehen. Wenn nicht - vielleicht mal überlegen, ob es die Maske wirklich entscheidend ist. Ich jedenfalls verstehe nicht, wieso es nun schon wieder zu einer Welle kommt, wenn doch alle Massnahmen (Masken, Einschränkungen, Restaurants zu etc.) eingehalten wurden.
    1. Antwort von Conny Hasler  (conhas)
      einerseits haben wir ja gar nicht so strenge Massnahmen, s.Nachbarländer,andererseits hält sich ein Teil der Bevölkerung nicht an die Massnahmen und so haben wir jetzt wieder steigende Fallzahlen
    2. Antwort von Thomas Stalder  (T.St.)
      Weil wir es jetzt mit einer aggresiveren Mutation zu tun haben?
      Weil sich sehr viele Leute eben nicht an die Massnahmen halten?
      Die 6000 No-Brainer in Liestal halten sich für Freiheitskämpfer, dabei stirbt bei uns keiner an den Massnahmen. Am Virus aber schon. Oder leiden an Long-Covid.
      Was machen diese Mimösli, wenn's mal richtig chlöpft? Wenn z.B. ein AKW hops geht? Da ist Corona eine Minikrise dagegen. Aber schon da sind die "Querdenker" überfordert.
  • Kommentar von heinrich beusch  (severato)
    das diese Pandemie je vorbei sein wird das könnt ihr vergessen die wird noch ende dieses jahres da sein. und wen wir pech haben wird sie immer da sein.