- Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Erhöhung des Zahlungsrahmens für die Armee um 600 Millionen auf 21.7 Milliarden Franken für die Jahre 2021–2024.
- Zudem enthält die Armeebotschaft 2023 Verpflichtungskredite von 1.9 Milliarden für weitere Radschützenpanzer und Munition für die Bodentruppen.
- Ebenso sollen mit dem Verpflichtungskredit die Fähigkeiten der neuen bodengestützten Luftverteidigung Patriot erweitert und die Cyberabwehr ausgebaut werden.
Nachdem in den letzten Jahren für Bundesrat und Parlament vor allem der Schutz des Luftraums im Vordergrund gestanden ist, soll mit den Verpflichtungskrediten jetzt unter anderem die Ausrüstung der Panzersappeur-Formationen vervollständigt werden. Zugleich geht es um eine weitere Stärkung des Luftraumschutzes und den Ausbau der Cyberabwehr, wie Verteidigungsministerin Viola Amherd zur Armeebotschaft 2023 darlegte. Damit reagiere der Bundesrat auf die sicherheitspolitische Lage, die sich mit dem Krieg in der Ukraine verändert habe.
Mehr Mobilität für Bodentruppen
Bei der Ausrüstung wolle der Bundesrat Lücken bei den Bodentruppen schliessen, so Amherd. Denn die mit dem Rüstungsprogramm 2021 bewilligten 60 Radschützenpanzer reichten nicht aus, um alle sechs Panzersappeur-Kompanien vollständig auszurüsten.
Hier soll mit einer zweiten Tranche Fahrzeuge für die Panzersappeur-Formationen für 217 Millionen Franken Abhilfe geschaffen werden. Die 24 zusätzlichen Fahrzeuge würden die Mobilität der Bodentruppen erhöhen.
Umbau von Mörser-Munition
Eine weitere Lücke besteht laut Amherd bei der Munition. Das Parlament hatte mit den Rüstungsprogrammen 2016 und 2022 die Beschaffung von 12-cm-Mörsern 16 bewilligt. Der Beschaffungsumfang umfasste nur eine minimale Menge an Munition. Die Armee verfügt noch über Munition von ausser Dienst gestellten 12-cm-Minenwerfern. Diese Munition will der Bundesrat für 49 Millionen Franken umbauen, damit sie für den Mörser 16 verwendet und dessen Durchhaltefähigkeit erhöht werden kann.
Zusätzliche Lenkwaffen für Patriot
Zum verstärkten Schutz des Luftraums sollen zugleich die Fähigkeiten der bodengestützten Luftverteidigung erweitert werden. Dazu soll das neue System Patriot für 300 Millionen Franken mit zusätzlichen Lenkwaffen ausgestattet werden, die speziell für die Bekämpfung von Kurzstreckenraketen entwickelt wurden. Damit werde gleichzeitig die Durchhaltefähigkeit erhöht.
Der Bundesrat beantragt zudem zwei Zusatzkredite im Zusammenhang mit der Modernisierung des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako von 61 Millionen Franken und der damit verbundenen Ausstattung der Rechenzentren VBS von 98 Millionen. Mit diesen Krediten wird das neue Florako-Teilsystem SkyView in die Rechenzentren VBS integriert. Dieser Schritt sei in der Planung unterschätzt worden, erinnerte Amherd unter Hinweis auf eine bereits bekannte Studie.
Ausbau der Cyberabwehr
Daneben werden die Fähigkeiten im Cyberraum und im elektromagnetischen Raum unter anderem mit den Verpflichtungskrediten zur Beschaffung von Armeematerial weiter ausgebaut. Laut VBS wird dabei etwa das System erweitert, das verschlüsselte Informationen bearbeiten und analysieren kann. Weiteres Geld aus den Verpflichtungskrediten soll in die Werterhaltung für das Ausbildungs- und Trainingsflugzeug PC-7 sowie in die Beschaffung von Fliegerabwehrsystemen für die Abwehr von Bedrohungen im unteren und mittleren Luftraum fliessen.
