- Die Corona-Krise hinterlässt Spuren – auch in Schweizer Städten und Gemeinden.
- Ein Bericht des Städteverbands geht von durchschnittlich 17 Prozent weniger Steuereinnahmen aus, die nun auch mit Steuererhöhungen kompensiert werden dürften.
Geschlossene Betriebe, ausbleibende Kundschaft, eingeschränkter Export: Fehlende Einnahmen bei Unternehmen führen dazu, dass diese weniger Steuern in die Gemeinde-Kassen liefern. Die vom Schweizerischen Städteverband geschätzten 17 Prozent Steuereinbussen seien aber mit Vorsicht zu geniessen, sagt selbst Verbandspräsident Kurt Fluri, FDP-Nationalrat und Stadtpräsident von Solothurn.
Entscheidend sei, wie die einzelne Gemeinde wirtschaftlich aufgestellt sei, so Fluri: «Hat eine Stadt eine Wirtschaftsstruktur, die Export-orientiert ist und Produkte herstellt, deren Export stärker betroffen ist, werden die Steuerausfälle massiver ausfallen als bei Städten, die dienstleistungsorientiert sind.»
Steuererhöhungen werden nicht ausbleiben
Dennoch: Gewisse Gemeinden kämen nicht mehr darum herum, die Steuern zu erhöhen: «Mit dieser Verschlechterung der finanziellen Lage werden Steuererhöhungen da und dort in die Perspektive der vorzunehmenden Massnahmen rücken, immer abgestimmt und beurteilt gemäss der lokalen Situation und der lokalen Wettbewerbsfähigkeit der Städte.» Dazu müssten viele Gemeinden Reserven abbauen, sparen und auch Schulden aufbauen.
Mit dieser Verschlechterung der finanziellen Lage werden Steuererhöhungen da und dort in die Perspektive der vorzunehmenden Massnahmen rücken.
Laut Bericht des Städteverbands gaben letztes Jahr die Städte noch an, dass sie grossmehrheitlich auf Steuererhöhungen verzichten (92.5 Prozent) und die zu erwartenden finanzielle Einbussen in erster Linie durch eine Erhöhung der Verschuldung kompensieren möchten.
In der diesjährigen Umfrage nehmen bereits rund zwei Drittel der Städte eine höhere Verschuldung in Kauf. Eine Mehrheit der befragten Städte und Gemeinden möchten zudem gewisse Investitionen aufschieben oder reduzieren. Eine Steuererhöhung wird laut Umfrage mittlerweile bei rund 40 Prozent der befragten Teilnehmenden in Betracht gezogen.
Verzicht auf Geschäftsmieten
Eine weitere Erkenntnis aus der Umfrage: Städte und Gemeinden haben im letzten Jahr hauptsächlich weniger Geld eingenommen, weil sie auf Mieten bei Geschäften verzichtet haben. Doch nahm die Bereitschaft, Mieten zu erlassen im Vergleich zur ersten Corona-Welle ab: der Anteil der Städte und Gemeinden, welche Massnahmen zugunsten geschäftlicher Mieter und Mieterinnen ergriffen haben sich etwas reduziert. Es zeigt sich zudem, dass Mietstundungen und Mietverzichte eher für einen kurzfristigen Zeithorizont (1-4 Monate) gesprochen wurden.
Unterstützung besonders vulnerabler Personen
Im laufenden Jahr schlagen vor allem Unterstützungszahlungen für besonders verletzliche Personen wie Niedriglohnempfänger oder Migrantinnen zu Buche. Im Vergleich zur Umfrage 2020 haben Städte und Gemeinden vermehrt Unterstützungsmassnahmen für besonders vulnerable Personen ergriffen (Anstieg auf 66 Prozent gegenüber 26 Prozent im 2020).
Wie bereits bei der letztjährigen Umfrage wurden vor allem Nachbarschaftshilfen organisiert sowie Essensausgaben und Lieferdienstangebote erweitert. Die starke Zunahme der Unterstützungsmassnahmen in diesem Bereich ist wohl der Dauer der Krise geschuldet.
