Eigentlich hat das Parlament bei der Beratung des CO₂-Gesetzes beschlossen, bis in sechs Jahren 30 Millionen Franken pro Jahr für Bahnverbindungen ins Ausland zur Verfügung zu stellen. Doch aus Spargründen hat es die erste Tranche für das laufende Jahr auf 10 Millionen gekürzt.
Der Bundesrat möchte das beibehalten und auch in den folgenden Jahren nicht mehr als jeweils 10 Millionen Franken ausgeben. So verbleiben 60 Millionen, die verteilt werden können. Jetzt steht fest, wohin der grösste Teil dieses Geldes gehen soll:
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat entschieden, 47 Millionen Franken an ein einziges Projekt der SBB zu vergeben, und zwar für eine neue Nachtzugverbindung von Basel über Dänemarks Hauptstadt Kopenhagen bis ins schwedische Malmö. Schon ab April kommenden Jahres sollen auf dieser Strecke pro Woche drei Nachtzüge in jeder Richtung verkehren, also sechs Züge pro Woche.
30'000 Franken Subvention pro Zugfahrt
Umgerechnet wird somit jede Zugfahrt zwischen Basel und Malmö mit rund 30’000 Franken subventioniert. Auf die Frage, wofür dieses Geld verwendet wird, sagt SBB-Sprecherin Sabrina Schellenberg: «Diese Mittel sind dafür bestimmt, dass man die ungedeckten Kosten für den Betrieb dieses Nachzugs decken kann. Da sprechen wir von Trassen und Energiekosten, aber auch von den Kosten für das Rollmaterial und das Personal.»
Die SBB will die neue Nachtzugstrecke zusammen mit der deutschen Tochtergesellschaft des privaten amerikanischen Bahnunternehmens RDC betreiben. Wie hoch die Gesamtkosten sein werden, möchte die SBB nicht sagen. Auch zum Preis eines einzelnen Billetts oder zur Fahrdauer könne man aufgrund der laufenden Arbeiten noch keine Angaben machen.
Fest steht hingegen, dass kein neues Rollmaterial eingesetzt werden soll: «Diese Verbindung könnte mit demjenigen Rollmaterial betrieben werden, das heute zwischen Zürich und Amsterdam eingesetzt wird. Dort werden wir ab Dezember voraussichtlich neues Rollmaterial einsetzen und damit wird dieses Rollmaterial für die neue Verbindung verfügbar.
Wie viel Geld für Nachtzüge?
Eine Subvention von 30’000 Franken pro Bahnfahrt für einen Nachtzug, das kommt bei Nationalrat Thomas Hurter (SVP/SH), Mitglied der Verkehrskommission, gar nicht gut an: «Ich bin der Meinung, das ist praktisch eine Verschleuderung von Steuergeldern, weil in eine Strecke investiert wird, die nicht unbedingt Zukunft hat und man das Geld besser für bestehende Strecken verwenden würde.»
Die Linksparteien hingegen kritisieren, dass Parlament und Bundesrat die Finanzhilfen für den internationalen Zugverkehr auf ein Drittel der ursprünglichen Gelder eingedampft haben. Damit werde der Ausbau des Nachtzugnetzes akut und mutwillig gefährdet, hat die grüne Fraktionspräsidentin Aline Trede schon im letzten Herbst festgehalten.
SBB will Qualität steigern
Für die SBB steht in den nächsten Jahren aber ohnehin die Verbesserung der Qualität auf bestehenden Nachtzugstrecken im Vordergrund, wie Sprecherin Schellenberg sagt: «Neben Amsterdam werden wir ab diesem Dezember auch auf den Nachtzügen nach Hamburg neues Rollmaterial einsetzen und dann voraussichtlich ab nächsten Frühling auch nach Wien.»
Ob das Geld für die neue Nachtzugverbindung von Basel nach Malmö tatsächlich ausbezahlt wird, ist noch nicht ganz definitiv. Das Parlament muss die Beiträge jedes Jahr im Dezember im Rahmen der Beratung des Bundesbudgets bewilligen.
