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Bahnverkehr Bundesrat will 16.4 Mrd. Fr. für die Bahninfrastruktur ausgeben

  • 16.4 statt 15.1 Milliarden Franken will der Bundesrat in den Jahren 2025 bis 2028 für die Sanierung, Modernisierung und den Betrieb der Bahn-Infrastruktur ausgeben.
  • Er hat den entsprechenden Zahlungsrahmen nach der Vernehmlassung erhöht, wie er in einer Medienmitteilung schreibt.
  • Den Bahnen stehen mit den zusätzlichen zwei Milliarden Franken gegenüber der laufenden Periode künftig real mehr Mittel zur Verfügung.

Ursprünglich hatte der Bundesrat 1.3 Milliarden Franken weniger sprechen wollen. Wegen der Teuerung wäre voraussichtlich weniger Geld bereitgestanden als heute. Auf diesen Entscheid kam der Bundesrat nun zurück.

Blick auf mehrgleisigen Bahnhofsbereich mit umliegenden Gebäuden.
Legende: Mit 16.4 Milliarden Franken soll bis 2028 das Schienennetz auf Vordermann gebracht werden. Keystone/Archiv/GEORGIOS KEFALAS

Mit der Erhöhung gegenüber der Vernehmlassungsvorlage möchte er unter anderem die baureifen Projekte für den barrierefreien Zugang von Menschen mit Beeinträchtigung vorantreiben, wie er mitteilte.

Bahn-Infrastruktur in ausreichendem bis gutem Zustand

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Im Rahmen seiner Botschaft informiert der Bundesrat auch über den Anlagenzustand sowie die Belastung und Auslastung der Bahninfrastruktur. Insgesamt ist diese bei hoher Verkehrsbelastung in einem ausreichenden bis guten Zustand. Die Ausgaben für den Betrieb und den Substanzerhalt der Bahninfrastruktur werden vollumfänglich aus dem Bahninfrastrukturfonds des Bundes finanziert.

Generell ist das Geld für den Betrieb und die Erneuerung des bestehenden Schienennetzes, der Bahnanlagen und der Bahnhöfe vorgesehen. Die Ausgaben werden vollumfänglich aus dem Bahninfrastrukturfonds des Bundes finanziert.

Förderung des Gütertransports auf der Schiene geht weiter

Zudem beantragt der Bundesrat dem Parlament für die Jahre 2025 bis 2028 einen Verpflichtungskredit von 185 Millionen Franken für Investitionsbeiträge an private Güterverkehrsanlagen. Damit will er die bisherige Förderung des Gütertransports auf der Schiene und der Verlagerung des Güterverkehrs durch die Alpen fortführen. Die Finanzierung erfolgt über zweckgebundene Mineralölsteuermittel und weitere zweckgebundene Mittel.

Video
Archiv: «Perspektive Bahn 2050»: Neue Strategie für Ausbau der Eisenbahn
Aus Tagesschau vom 16.08.2023.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 52 Sekunden.

SRF 4 News, 15.5.24, 14:00 Uhr;

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