Die Basler SP muss in zwei Wochen ein neues Präsidium wählen: Eine der beiden Co-Präsidentinnen, Jessica Brandenburger, ist zurückgetreten. Während solche Turbulenzen an der Spitze viel Unruhe bringen, ist diese Neuwahl aber auch eine Chance für die mit Abstand grösste Basler Partei, sich neu auszurichten.
Im Normalfall gilt: Keine andere Basler Partei wird so professionell geführt wie die SP. Sie hat mit 30 Prozent auch den grössten Wähleranteil, stellt 30 von 100 Sitzen im Kantonsparlament, drei von sieben Sitzen in der Kantonsregierung und hat seit Jahrzehnten einen Sitz im Ständerat.
SP-Präsidium prescht vor
Allerdings wirkt die Spitze seit einiger Zeit überfordert. Das zeigen zwei Beispiele besonders anschaulich, bei welchen das SP-Präsidium vorgeprescht ist.
- Nach einem ruppigen Polizeieinsatz bei einer Frauen-Demonstration im März hat das SP-Präsidium per Medienmitteilung die Absetzung des Basler Polizeikommandanten gefordert. Das hat irritiert. Es war bislang nicht der Stil der SP, den Kopf eines Chefbeamten zu fordern. Allerdings hat sich auch bald gezeigt: Diese Rücktrittsforderung wurde von der Parteibasis kaum mitgetragen. Es war ein Alleingang der Parteiführung.
- Im Vorfeld des 1. Mai-Umzugs hatten SP-Co-Präsidentin Jessica Brandenburger und SP-Vizepräsident Marcel Colomb stolz eine sogenannte «Demo-Knigge» verkündet. Es sei ihnen gelungen, das ganze linke Lager dazu zu bringen, sich am 1. Mai vom gewaltbereiten Schwarzen Block zu distanzieren. Allerdings hat sich auch das als Alleingang herausgestellt. Die anderen linken Gruppierungen, die am Tag der Arbeit mitmarschierten, wollten sich nicht vom Schwarzen Block distanzieren. Eine Blamage für die SP-Spitze.
Diese amateurhafte Kommunikation lässt sich primär mit der Organisation des Parteipräsidiums erklären. Denn die SP hat derzeit zwei Co-Präsidentinnen: Lisa Mathys und Jessica Brandenburger, die jüngst ihren Rücktritt bekannt gab. Und daneben noch zwei Vizepräsidenten: Marcel Colomb und Stefan Wittlin.
Das führt dazu, dass mal die eine, mal die andere Person kommuniziert. Und niemand wirklich die Verantwortung übernimmt.
Vierer-Spitze hat sich nicht bewährt
Mit dem Rücktritt von Jessica Brandenburger muss die SP ein neues Präsidium wählen. Das ist für die Partei auch eine Chance, sich neu zu organisieren. Das Modell mit zwei Co-Präsidentinnen und zwei Vize hat sich nicht bewährt. Naheliegend wäre, wenn Lisa Mathys das Präsidium alleine übernehmen würde. Sie ist die strategisch talentierteste Politikerin in der aktuellen Vierer-Spitze der Partei.
Patrick Künzle
Redaktionsleiter «Regionaljournal Basel Baselland»
