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Beschleunigte Asylverfahren funktionieren laut Bund gut
Aus Echo der Zeit vom 23.08.2021.
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Beschleunigte Asylverfahren Asylverfahren sind kürzer, aber sind sie auch fair?

Die Zeitdauer der Abklärungen wurde massiv verkürzt. Bleibt noch genug Zeit, um dem Menschen gerecht zu werden?

Monate bis Jahre vergingen früher bis zu einem Asylentscheid. Das Staatssekretariat für Migration SEM hat nun die ersten zwei Jahre analysieren lassen und stellt fest, dass es im beschleunigten Verfahren noch durchschnittlich 55 Tage dauert, bis Asylsuchende erfahren, ob sie in der Schweiz bleiben dürfen oder nicht. Dieses neue System funktioniere gut, sagt Mario Gattiker, Direktor des Staatsekretariats für Migration SEM. Eine Evaluation habe gezeigt, «dass das System im Grossen und Ganzen gut funktioniert. Die Verfahren sind deutlich kürzer geworden und die Qualität ist auch gut. Ich ziehe ein positives Fazit.»

Zu wenig Zeit für eine vertiefte Abklärung

Das ging aber nicht ohne Anfangsschwierigkeiten: Im ersten Jahr, nachdem das neue Gesetz in Kraft getreten war, kassierte das Bundesverwaltungsgericht rund ein Viertel der Asylentscheide des SEM. Hauptkritikpunkt war, dass sich das SEM gerade bei Personen mit Traumatisierungen oder psychischen Problemen zu wenig Zeit nahm, um die Fluchtgründe abzuklären. Seither behandle die Behörde solche Fälle im erweiterten Verfahren, erklärt Gattiker. Das Bundesverwaltungsgericht wies denn auch im zweiten Jahr deutlich weniger Entscheide zurück, nämlich 16 Prozent.

Am Ziel ist man damit aber noch nicht. Das SEM beauftragte das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte der Universitäten Bern, Neuenburg und Freiburg damit, die Asylentscheide der ersten zwei Jahre zu evaluieren.

Kleider für Jugendliche im Asylzentrum Embrach
Legende: Kleider für Jugendliche im Asylzentrum Embrach Werden die Asylgesuche auch bei verkürzter Dauer fair geprüft? Keystone

Auf die Frage, was für eine Note er dem SEM geben würde, sagt Studienleiter Alberto Achermann: «Wir würden ungefähr eine 5 vergeben. Man muss immer beurteilen, wie die Situation vor Einführung des neuen Verfahrens war. Da sind wir überzeugt, dass sich die Situation für den Rechtsschutz stark verbessert hat.»

Gröbere Mängel festgestellt

Das Kompetenzzentrum für Menschenrechte stellte bei dreissig Prozent der Verfahren aber gröbere Mängel fest. Das sei ein schlechtes Zeugnis, befindet die Schweizerische Flüchtlingshilfe. Der Zeitdruck sei schlicht zu gross, um die Fälle genügend gründlich zu behandeln, sagt Sprecherin Eliane Engeler. «Für den Entscheid, ob Schutz gewährleistet wird oder nicht, muss man die Fluchtursachen gut kennen. Eine saubere Abklärung der Fluchtursachen ist zentral. Und wenn das nicht sauber gemacht wird, hat das für den Menschen verheerende Folgen.»

 Das bestreitet auch Staatsekretär Mario Gattiker nicht. Das SEM sei eine lernende Organisation betont er. Ziel sei es, die Asylverfahren nach dem neuen Recht in Zukunft noch besser durchzuführen.

 

Echo der Zeit, 23.08.2021, 18 Uhr

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21 Kommentare

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  • Kommentar von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
    So schnell wie möglich ist gut, so lang wie nötig für seriöse Abklärungen muss zwingend gegeben sein. Sobald jemand in sein Fluchtland zurück reist, ist der Asylstatus aufzuheben. Hilfe bei Verfolgung ja, Ausnutzen lassen nein. Integrierte, arbeitende, oder in die Lehre gehende Geflüchtete sollen bleiben dürfen.
  • Kommentar von Peter Fankhauser  (PFA)
    @SRF
    Die Qualität der Texte ist unglaublich schlecht:
    „dass es im beschleunigten Verfahren noch dauert es noch durchschnittlich 55 Tage“
    Warum werden die Texte vor der Veröffentlichung nicht kontrolliert?
    Schande!
    1. Antwort von SRF News (SRF)
      @Peter Fankhauser
      Guten Tag Herr Fankhauser, vielen Dank für den Hinweis. Der Fehler wurde korrigiert. Die Artikel werden selbstverständlich vor der Publikation kontrolliert, es können aber auch hier hin und wieder Fehler geschehen. Liebe Grüsse, SRF News
    2. Antwort von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
      Liebes SRF, "es können aber auch hier hin und wieder Fehler geschehen." Das stimmt, hin und wieder ist menschlich. Doch es vergeht kein Tag mit fehlerfreien Artikeln. Mir ist klar, dass die Schreibenden unter Zeitdruck stehen, doch ich vermute der Text wird nur noch überflogen. Richtiges Korrekturlesen oder sogar ein Lektorat scheint es nicht mehr zu geben. Schade, für mich haben fehlerlose Texte mit Qualität zu tun. Wie immer gibt es Leute, die das nicht stört, ich gehöre (leider) nicht dazu.
    3. Antwort von Nora Zollberger  (norzo)
      @Felix Meyer 14:30: "Es vergeht kein Tag mit fehlerfreien Artikeln". Hoffentlich auch, nicht?
    4. Antwort von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
      Frau Zollinger, Freut mich, dass Sie "es" bemerkt haben.
  • Kommentar von Alois Keller  (eyko)
    Heimaturlaube sind für anerkannte Flüchtlinge verboten. Trotzdem reisen einige von ihnen in ihre Herkunftsländer. Weil sie das Verbot mehr oder weniger geschickt umgehen, lässt sich ihre Zahl nicht genau beziffern. Die Eritreer etwa seien clever genug, um sich nicht dabei erwischen zu lassen. Seit geraumer Zeit fordert die Politik deshalb eine Verschärfung der Regeln. In solchen Fällen müsste der Flüchtlingsstatus entzogen werden, doch das SEM schaut zu.
    1. Antwort von Nora Zollberger  (norzo)
      @Alois Keller 8:46: jeder Schweizer versteht, wenn jemand seine Heimat besuchen will. Ein Verbot ist höchst unliberal. Sich nicht erwischen lassen ist notwendig, wenn z.B. Entführung, Willkür und Folter drohen.
    2. Antwort von Margot Helmers  (Margot Helmers)
      @Zollberger. Ich verstehe nicht das Verfolgte in der Heimat Urlaub machen, wo sie doch angeblich verfolgt werden. Ist das nicht ein Widerspruch? In Eritrea kommt man nur mit Visa oder eritreischen Pass rein, von "nicht erwischen" lassen keine Spur. Gerade jetzt wurde eine afghanische Familie aus Kabul evakuiert, die in München lebt. Das wirft doch Fragen auf?
    3. Antwort von Andreas Morello  (Andreas Morello)
      Herr Keller, wie Sie selbst schreiben ist ein Heimaturlaub bereits heute verboten und führt zur Aberkennung des Flüchtlingsstatus. Wie stellen Sie sich eine Verschärfung der Regeln in diesem Fall vor?

      Die Krux dürfte eher der Nachweis einer solchen Reise sein.
    4. Antwort von Nora Zollberger  (norzo)
      @Helmers 12:12: "In Eritrea kommt man nur mit Visa oder eritreischen Pass rein." Sicher? Kontrolliert Eritrea seine Grenzen effektiver, als alle anderen Länder der Welt? Reisen unter allen Radaren ist möglich. Liberale Herzen sollten glücklich sein darüber. So können Verfolgte sich temporär ganz nah an ihren Verfolgern bewegen, ohne in Gefahr zu geraten, wenn sie geschickt genug sind und wissen, wann sie wieder aufhören müssen. Erfolgreich ist das aber nur im Schutz eines Asylgeber-Staates.