Anfang der 2010er-Jahre war die Stimmung zwischen der Schweiz und Nigeria auf dem Tiefpunkt. In der Schweiz war die steigende Zahl von Asylsuchenden aus Nigeria ein Aufreger-Thema. Und in Nigeria war die Empörung gross, nachdem ein junger Nigerianer bei einer Zwangsausschaffung auf dem Flughafen Zürich verstorben war.
Auch Nigeria profitiert
Seitdem habe sich aber vieles verändert, betont Bundesrätin Karin Keller-Sutter, während sie für Gespräche in der nigerianischen Hauptstadt Abuja weilt. «Heute haben wir nur noch wenige Gesuche aus Nigeria. Und Personen, die man zurückführen kann, können auch zurückgeführt werden», erklärt sie positiven Veränderungen für die Schweiz.
Zum anderen soll aber auch Nigeria von der Partnerschaft profitieren. Das westafrikanische Land helfe der Schweiz bei Rückführungen, dafür unterstütze die Schweiz verschiedene Projekte in Nigeria.
Zusammenarbeit soll weitergehen
Ganz wichtig sei hier gerade die Rückkehr-Hilfe für jene Nigerianer, welche die Schweiz verlassen müssen, sagt Karin Keller-Sutter. Sie sollen in Würde zurückkehren können. «Zum Beispiel, indem man Arbeitsprojekte, auch zusammen mit Schweizer Firmen, finanziert. So gibt es für diese Leute auch eine Perspektive, nicht als Verlierer zurückzukommen», so die Bundesrätin.
In anderen Projekten geht es etwa um die polizeiliche Zusammenarbeit oder den Kampf gegen Menschenhandel. Deshalb hätten bei Ihren Gesprächen in Abuja auch die nigerianischen Regierungsvertreter betont, dass sie an der Fortsetzung der Migrationspartnerschaft sehr interessiert seien.
Kaum mehr Spielraum
Auch Schweizer Nichtregierungsorganisationen unterstützen im Grundsatz die Idee der Migrationspartnerschaften. Solange bei den Rückschaffungen rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten werden.
Allerdings hat auch eine Migrationspartnerschaft ihre Grenzen. So hat die Eidgenössische Migrationskommission kürzlich angeregt, die Schweiz solle für Menschen aus Nigeria mehr legale Einreisemöglichkeiten schaffen. Zum Beispiel für Ausbildungen oder berufliche Tätigkeiten.
Justizministerin Keller-Sutter sieht dafür aber kaum Spielraum und verweist auf die Personenfreizügigkeit mit der EU, die Drittstaatenkontingente für qualifizierte Personen oder den ganzen Asylbereich. Viel mehr könne die Schweiz nicht anbieten.
