In Österreich kann ab Montag auch wieder in Läden mit Waren des nicht täglichen Bedarfs eingekauft werden. Auch Museen und Zoos öffnen wieder. Und in der Schweiz? Hier sollen die Läden bis Ende Februar geschlossen bleiben, so steht es in der Verordnung des Bundesrates.
Teilöffnung des Detailhandels gefordert
Doch Arbeitgeberpräsident Valentin Vogt fordert schnellere Öffnungen, vor allem Teil-Lockerungen im Detailhandel. Es gebe viele Läden mit wenig Kundenfrequenzen, zum Beispiel Möbelgeschäfte. «Wir könnten uns vorstellen, dass man zum Beispiel nur auf Voranmeldung Eintritt bekommt und dann bedient wird», erklärt Vogt.
Vor allem aber müsse der Bundesrat jetzt einem Plan für konkrete Lockerungsschritte ab März vorlegen. Die geschlossenen Betriebe seien angewiesen auf eine Planungs- und Rechtssicherheit. «Es braucht jetzt ein koordiniertes und konzentriertes Vorgehen des Bundesrates», fordert der Arbeitgeberpräsident. «Wir können nicht wieder aufmachen und dann wieder in den nächsten Lockdown gehen».
Gewerkschaftsbund fordert klare Strategie
Erste Öffnungen schon im Februar – das sei kaum denkbar, meint der Präsident des Gewerkschaftsbundes, Pierre-Yves Maillard. Aber auch er fordert nun vom Bundesrat einen Ausstiegsplan. «Die Bevölkerung braucht für die nächsten Wochen eine Strategie, eine Perspektive», so Maillard. «Man muss verstehen, nach welchen Kriterien Lockerungen möglich wären.»
Berset bleibt vage
Gesundheitsminister Alain Berset war heute zu Besuch im Kanton Thurgau, wo ein Schiff zu einem Impfzentrum umfunktioniert wurde. Berset äusserte sich nur vage zu den Forderungen nach einem Ausstiegsplan. Der Bundesrat analysiere die Lage ständig und damit auch die Frage von Lockerungen, so Berset.
Wann können Läden und weitere Betriebe wieder öffnen, unter welchen Bedingungen? Die Ungeduld in den Branchen sei gross, sagt der Gewerkschaftsbund, auch wegen immer noch ungenügender finanzieller Unterstützung. «Die Unternehmen brauchen Geld, um Rechnungen bezahlen zu können», sagt Pierre-Yves Maillard, «darum steigt auch der Druck für Lockerungen.»
Offenbar arbeitet der Bundesrat bereits an einem Ausstiegsplan. Einzelne Bundesratsmitglieder machten in Interviews Andeutungen in diese Richtung. Doch wann die Landesregierung einen Fahrplan für Lockerungen vorlegen wird, dazu ist bis jetzt nichts durchgesickert.
Die Gefahr der mutierten Viren
Dem Bundesrat dürfe es nicht leichtfallen, erste Entscheide für Lockerungsschritte zu fällen. Zwar gehen Ansteckungszahlen, Hospitalisationen und Todesfälle seit Wochen zurück.
Aber: Laut den Epidemiologen könnten die mutierten Viren Ende Februar oder Anfang März überhandnehmen, also genau dann, wenn die jetzt noch geltenden Corona-Massnahmen auslaufen und allenfalls verlängert oder angepasst werden müssen. Der Regierung wird es deshalb kaum möglich sein, zu prognostizieren, wann welche Massnahme gelockert werden können. Aber der Bundesrat könnte zumindest Kriterien für Lockerungen definieren.
