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Delegiertenversammlung der BDP Wer will mit den «Langweilern» in eine Fraktionsgemeinschaft?

  • Die Delegierten der BDP haben an ihrer Versammlung in Salenstein TG auf die Wahlen vom 20. Oktober zurückgeschaut.
  • Die am Wahltag erlittenen Verluste seien schmerzhaft, weil die Werte der BDP es verdient hätten, beachtet zu werden, sagte Parteipräsident Martin Landolt.
  • Es gehe jetzt darum, eine Fraktionsgemeinschaft zu suchen, so Landolt.

Die BDP hätte in der kommenden Legislatur wieder diejenige Rolle übernehmen können, die ihr auf den Leib geschrieben sei, sagte Landolt gemäss Mitteilung – nämlich jene als «lösungsorientierte Schnittstelle in der Mitte». Diese Rolle habe die Partei in den letzten vier Jahren schmerzlich vermisst.

«BDP – Langweilig, aber gut»

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Die BDP lancierte ihren Wahlkampf Ende April 2019 mit einer Kampagne, die einiges an Echo auslöste. Mit dem Claim «BDP – Langweilig, aber gut» nahm sich die Partei selbst auf die Schippe, was gerade in den sozialen Medien gut ankam. Die Wähler überzeugen konnte man damit aber offenbar nicht.

Die BDP hat mit dem Wahlergebnis die Fraktionsstärke verloren. Noch drei Sitze sind der Partei im Nationalrat geblieben. Jetzt gehe es darum, eine Fraktionsgemeinschaft zu suchen, verschiedene Gespräche seien im Gang, die nun konkretisiert würden, sagte Landolt den Delegierten. Die BDP wolle einen Beitrag zu einer lösungsorientierten Sachpolitik leisten und strebe eine möglichst optimale Sichtbarkeit an.

Parolenfassung der BDP

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Der BDP-Vorstand hat bereits gestern einstimmig ein Nein zur Mietwohnungs-Initiative und ein Ja zum Anti-Diskriminierungs-Gesetz beschlossen.

Kein Einfluss auf Kantonalparteien

Auf die Kantonalparteien solle eine Fraktionsgemeinschaft keinen Einfluss haben. Die Partei müsse daher eine Struktur finden, in der zahlreiche Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in den Kantonen und Gemeinden eine politische Heimat hätten.

An der Delegiertenversammlung stellten schliesslich Vertreterinnen und Vertreter der Jungen BDP ihren neuen Themenkatalog mit den Schwerpunkten Sicherheit, Berufsbildung, Vorsorge, Umwelt, Gesellschaft, Europa und Digitalisierung vor.

Landolt wird sein Amt als Präsident im kommenden Jahr abgeben, wie er bereits früher angekündigt hatte.

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