Zum Inhalt springen

Header

Maurer hebt die Hände
Legende: Nach dem Nein zur Unternehmenssteuerreform III hat Finanzminister Maurer das weitere Vorgehen erläutert. Keystone
Inhalt

Nach Nein zu USR III Die Steuerreform geht in eine neue Runde

Der Bundesrat will bis Ende Juni die Eckwerte für eine neue Version der Unternehmenssteuerreform festlegen. Das hat Finanzminister Ueli Maurer der Wirtschaftskommission des Nationalrats versichert.

  • Finanzminister Ueli Maurer hat die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK) über das weitere Vorgehen nach dem Nein zur USR III informiert.
  • Er schlägt dem Bundesrat vor, ab März Anhörungen durchzuführen und bis Ende Juni die Eckwerte einer neuen Vorlage festzulegen.
  • Die neue Vorlage soll auf den unbestrittenen Teilen der in der Volksabstimmung gescheiterten Reform basieren.
Video
Neue Eckwerte bis Ende Juni
Aus Tagesschau vom 21.02.2017.
abspielen

Bundesrat Maurer habe die Kommission über den Fahrplan orientiert, den er dem Bundesrat beantragen werde, sagte Kommissionspräsidentin Susanne Leutenegger Oberholzer (SP/BL) vor den Medien in Bern. Die Mehrheit der Kommission würde ein rasches Vorgehen begrüssen.

Basierend auf unbestrittene Elemente

Die WAK führte eine allgemein Aussprache nach dem Nein zur USR III. Diskutiert wurde dabei auch, ob es zur neuen Vorlage eine Vernehmlassung geben soll. Dazu habe es unterschiedliche Aussagen gegeben, sagte Leutenegger Oberholzer.

Die Frage lasse sich derzeit aber nicht abschliessend beantworten. Es komme auf den Inhalt der Vorlage an. Die WAK selbst verfolge die Praxis, keine Vernehmlassung durchzuführen, wenn es um Elemente gehe, zu welchen bereits einmal eine Vernehmlassung durchgeführt wurde.

Inhaltlich will Maurer die neue Vorlage zur Unternehmenssteuerreform laut Leutenegger Oberholzer auf den unbestrittenen Teilen der alten aufbauen. Anders als bei der gescheiterten Reform soll dieses Mal auch eine Verordnung zum Gesetz skizziert werden.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

15 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von Werner Christmann  (chrischi1)
    Und woher will er wissen, welche Teile unbestritten sind?
  • Kommentar von nathalie wernz  (Frau Wer)
    1. Erhöhung der Dividendenbesteuerung. 2. dann bitte als nächstes die internationale Finanztransaktions-Steuer auf den Tisch! merci
    1. Antwort von toufiq ismail  (time)
      habe die usr 3 abgelehnt. mit diesen beiden aenderungen wuerde ich die usr 3 annehmen. es waere eigentlich nicht so kompliziert.
  • Kommentar von Denise Casagrande  (begulide)
    Mal abwarten, ob die Schweizer Politik noch fähig ist, sich um die essentiellen und existenziellen Bedürfnisse des VOLKES zu kümmern. Zu viele PolitikerInnen, kümmern sich prioritär um die eigenen Interessen und Bereicherung durch lukrative VR-Mandate = Lobbyismus, Vetternwirtschaft = Abzocke/Ausbeutung des Volkes!!