Die baltischen Staaten blicken mit Sorge auf den Krieg in der Ukraine. Putins Krieg ist für sie eine Bedrohung. Die ehemaligen Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen schliessen nicht aus, ebenfalls Opfer einer russischen Aggression zu werden. Vor diesem Hintergrund weilte der Präsident Lettlands zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz.
Wir sind uns einig: Russland denkt in Denkmustern, die nicht mehr dem 21. Jahrhundert entsprechen.
Ruhig und besonnen der war der Auftritt der beiden Staatsmänner in Lugano. Ein Auftritt, der wichtig sei, betonte Bundespräsident Ignazio Cassis, weil er ein wichtiges Symbol der Freundschaft sei. Das Zeichen der Freundschaft zu Zeiten des Krieges nämlich. Drei Viertel der gemeinsamen Redezeit sei im Zeichen des Krieges in der Ukraine gestanden.
Ein Krieg in Europa, der für alle bis vor Kurzem undenkbar, betonte Cassis. «Unsere Generation hätte sich nicht vorstellen können, dass so etwas noch möglich ist. Wir sind uns einig: Russland denkt in Denkmustern, die nicht mehr dem 21. Jahrhundert entsprechen.» Ein Krieg auch, der die Welt nachhaltig verändern werde, gab sich Cassis überzeugt.
Die Haltung der Schweiz hat in Lugano gute Noten vom Präsidenten Lettlands erhalten. Dieser sagte, die Schweiz wisse sehr genau, was gut und was falsch sei, da tickten beide Länder gleich. Auch habe die Schweiz die Sanktionen der EU übernommen, was hilfreich sei.
Plädoyer für neue Sicherheitsarchitektur
Direkt angesprochen auf den Nutzen der Sanktionen sagte Levits: «Die Sanktionen sind wirksam, auch wenn sie erst mittel- und langfristig wirken.» Denn langfristig könne Russland seine Wirtschaft unter dem Sanktionsregime nicht so schnell wie die westlichen Staaten entwickeln. «Und das hat auch Auswirkungen auf Russlands militärische Schlagkraft: Denn diese speist sich aus der ökonomischen Kraft.»
Levits gab sich in Lugano also zufrieden mit den bisher ergriffenen Sanktionen der EU und der Schweiz. Gleichzeitig stellte er immer wieder fest, dass sich die architektonische Sicherheitsarchitektur Europas verändern müsse, ohne genauer in die Details zu gehen.
Tatsache ist, dass sich Lettland als Mitglied der Nato verhältnismässig sicher fühlt, wie Levits in aktuellen Medienberichten betont hat. Auch wenn in diesen Kriegszeiten vieles derzeit unsicher sei, soll die Schweiz Plattform für Gespräche rund um die Ukraine sein, so Cassis. Die Vorbereitungen zur Ukraine-Konferenz in Lugano Anfang Juli seien in vollem Gang.
