Einbürgerung abgelehnt - Integration genügt nicht: Unteriberg bürgert ein Paar nicht ein

Ein niederländisches Paar lebt seit 20 Jahren in der Schweiz und will sich einbürgern lassen. Doch in Unteriberg im Kanton Schwyz wird den beiden der Schweizer Pass verwehrt. Der Fall sorgt landesweit für Schlagzeilen. Ein Augenschein in Unteriberg.

Am Naturjuzer-Fäscht in der Schwyzer Gemeinde Unteriberg kommt das Dorf zusammen, um volkstümliche Musik zu hören. Als Ronny van Unen und der Unteriberger Gemeindepräsident Ruedi Keller (SVP) sich an diesem Abend treffen, zieht der Niederländer die Bundesverfassung aus der Regenjacke. «Ich habe sie dreimal gelesen», sagt er zu Keller. «Ich bin überzeugt, dass ich eher Schweizer bin als Holländer. Hier ist mein Leben, hier ist meine Heimat.»

Integration genüge nicht

Ronny van Unen und seine Frau leben seit 20 Jahren in der Schweiz, seit 15 Jahren in Unteriberg im Kanton Schwyz. Hier wollten sie sich einbürgern lassen. Deshalb trafen sie sich Anfang Februar mit Ruedi Keller und der Einbürgerungskommission zum Gespräch. Während knapp einer Stunde beantwortete das Ehepaar Wissensfragen und Fragen zur Integration.

Voraussetzungen für den Erwerb des Bürgerrechts

Wer in der Schweiz eingebürgert werden will, muss seit mindestens zehn Jahren hier wohnen. Im Kanton Schwyz muss man ausserdem fünf Jahre am gleichen Ort wohnen. Der Kanton Schwyz gilt als restriktiv bei Einbürgerungen. Wer sich im Kanton Schwyz um die Erteilung des Bürgerrechts bewirbt, muss etwa eine Charta unterzeichnen, womit er bekundet, die grundlegenden Werte der Verfassung zu akzeptieren. Man muss ausserdem in die kommunalen, kantonalen und schweizerischen Verhältnisse eingegliedert sein sowie mit den Lebensgewohnheiten, Sitten und Gebräuchen in der Schweiz, im Kanton und in der Gemeinde vertraut sein. Unteriberg hat seit 2018 von elf Gesuchen drei abgelehnt.

Anschliessend urteilte die Einbürgerungskommission, das Ehepaar sei nicht ausreichend in die kommunalen Verhältnisse integriert und seine Kenntnisse über die politischen Vertreter auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene seien ungenügend. Sie empfahl, das Gesuch abzulehnen. Dies, obwohl sie den beiden attestierte, sie hätten einen tadellosen Leumund, ausreichende Deutschkenntnisse sowie geordnete persönliche und finanzielle Verhältnisse. Anfang April stimmte die Gemeindeversammlung dem Antrag auf Ablehnung des Bürgerrechts mit 94 zu 5 Stimmen zu.

Was braucht es für den Schweizer Pass?

Gemeindepräsident Keller sagt, es gehe um den Gesamteindruck. Beim Ehepaar habe es beim Wissen über Politik und Gemeinde gehapert. So hätten sie nicht gewusst, wer für Unteriberg im Schwyzer Kantonsrat sitze. Zudem seien sie auch nicht genügend integriert. «Man sieht ihn nirgends im Dorf», sagt Keller. «Wer den Schweizer Pass will, soll auch Freude zeigen und nicht so zurückgezogen leben.»

Eine zurückgezogene Lebensweise, oder dass jemand auf der Strasse nicht grüsse: Diese Punkte wurden bei Einbürgerungen schon in der Vergangenheit als negative Kriterien vorgebracht. Laut der Rechtsprechung des Bundesgerichts spricht dies aber nicht per se gegen die Integration. Auf die Frage, ob solche Kriterien eine Rolle spielen dürfen, sagt Ruedi Keller: «Ich kenne viele ausländische Staatsbürger, die leben auch zurückgezogen, aber geben Auskunft, freuen sich, da sein zu dürfen. Bei ihm – von mehreren Seiten habe ich das gehört – haben wir das einfach nicht gespürt.»

Ronny van Unen: «Ich bin integriert»

Welche und wie viele Fragen Ronny van Unen und seine Frau nicht beantworten konnten, lässt sich nicht überprüfen. Die Gemeinde gewährt keine Einsicht ins Protokoll. Ronny van Unen sagt, er habe ein Jahr lang auf das Einbürgerungsgespräch hin gebüffelt und sich Wissen über die Schweiz und die politischen Verhältnisse angeeignet: «Man kann nicht sagen, ich hätte unzureichende Kenntnisse. Das ist eine Beleidigung, das ist einfach nicht wahr.»

Ronny van Unen betont, er habe an diversen Veranstaltungen im Dorf teilgenommen, habe einem benachbarten Bauern beim Alpaufzug geholfen und sei Mitglied in einer SAC-Sektion in der Gegend. Das Ehepaar überlegt sich nun, ob es einen zweiten Anlauf für den Schweizer Pass nehmen will. Ronny van Unen will sich noch mehr anstrengen, damit die einheimische Bevölkerung ihn besser kennenlerne.