Ein Nachtzug gibt zu reden: Die Verbindung von Basel nach Kopenhagen und Malmö sollte eigentlich ab April nächsten Jahres starten, dreimal pro Woche. 1400 Kilometer, ohne Umsteigen.
Doch seit gestern die ständerätliche Finanzkommission die Fördergelder für diese Linie gestrichen hat, steht die neue Verbindung bereits wieder vor dem Aus. Budgeteinsparungen und Klimaschutz stehen sich hier konträr gegenüber, einmal mehr auch der Flug- und der Bahnverkehr.
Ohne Gelder ein Betrieb laut SBB nicht möglich
Der Euronight 472 – wie der Nachzug heissen soll, falls er je fahren wird – sollte rund 47 Millionen Franken Subventionen bis 2030 bekommen aus dem CO2-Gesetz. Ohne diese Gelder ist ein Betrieb des Zuges nicht möglich, sagt die SBB. Nachtzüge seien beliebt, jedoch aufgrund hoher Kosten durch Rollmaterial, Trassengebühren und Personal nicht rentabel.
Die Gelder aus den Emissionszertifikaten der Fluggesellschaften sollten via CO2-Gesetz den Nachtzügen zugute kommen. So war es zumindest geplant. Denn gegenüber dem Flugzeug ist die Bahn finanziell gesehen international im Nachteil: Die Bahn muss für die Nutzung von Gleisen eine Trassengebühr zahlen und Mehrwertsteuer auf ihre Tickets. Nicht so beim Flugverkehr: Die Tickets sind befreit von der Mehrwertsteuer und auch das Kerosin ist steuerbefreit.
Kritik an Entscheid gegen Nachtzug
Nicht einverstanden mit dem Entscheid der ständerätlichen Finanzkommission ist Nationalrätin Franziska Ryser, die auch Co-Vorsitzende der Umweltorganisation Umverkehr ist.
Diese paar Millionen für die Förderung des Nachtzuges stehen doch kaum in einem Verhältnis zum Flugverkehr.
Für die Nationalrätin wären die rund 10 Millionen Franken Fördergeld pro Jahr eine gute Idee. «Der Flugverkehr bekommt heute an Subventionen etwa 1.6 Milliarden für die Ausnahme der Kerosinsteuer, sie ist von der Mehrwertsteuer befreit, dazu externe Kosten in Umfang von 4 Milliarden – dann sieht man, dass diese paar Millionen für die Förderung des Nachtzuges doch kaum in einem Verhältnis stehen.»
Der Effekt, dass man durch Züge Flüge ersetzen möchte, ist sehr, sehr tief.
Anders sieht es der Ständerat Jakob Stark. Er ist für die Streichung der Gelder für den Nachtzug: «Ich kann den Entscheid gut nachvollziehen, war auch bei der Mehrheit. Der Nachtzug kostet sehr viel. Die Subvention ist 100 bis 200 Franken pro Ticket.» Es gebe auch keine direkte Flugverbindung von Zürich nach Malmö. «Also der Effekt, dass man durch Züge Flüge ersetzen möchte, ist sehr, sehr tief.»
Wohin fliessen die Gelder für den Nachtzug?
Die Gelder aus dem CO2-Gesetz wären für die Nachtzüge gedacht gewesen. Würden sie nun dafür anderen Zugverbindungen zu gute kommen? Nein, weiss Jakob Stark: «Die Gelder werden für die Entwicklung von synthetischen Treibstoffen gebraucht. Für den Flugverkehr eine ganz wichtige Massnahme, weil irgendwann soll auch der Flugverkehr CO2-frei fliegen.» Denn das sei ein schwieriges und langfristiges Anliegen.
Die Gelder werden für die Entwicklung von synthetischen Treibstoffen gebraucht. Für den Flugverkehr eine wichtige Massnahme.
Für Franziska Ryser ist das eine klare Ungleichbehandlung zwischen dem Schienen- und Flugverkehr: «Wir werden alles daran setzen, dass das Parlament diesen Entscheid im Dezember noch korrigiert. Und darüber hinaus werden wir uns dafür einsetzen, dass diese steuerliche Ungleichbehandlung zwischen dem Schienen und dem Flugverkehr korrigiert wird mit einer Flugticketabgabe.»
Wir werden alles daran setzen, dass das Parlament diesen Entscheid im Dezember korrigiert.
Auch wenn die ständerätliche Finanzkommission gestern gegen den Nachtzug nach Malmö entschieden hat: Ob der Nachtzug nach Malmö tatsächlich gestrichen wird, entscheidet sich demnächst im Parlament.
