- Radiosender in der Schweiz sollen ihre Programme auch über das Jahr 2026 hinaus via UKW-Sender verbreiten können.
- Das fordert nach dem Nationalrat auch die zuständige Kommission der kleinen Kammer, jedoch nur knapp mit 5 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
- Damit kommt es in der Wintersession in der kleinen Kammer zum Showdown über die Zukunft von UKW in der Schweiz.
Der Kommissionsentscheid sei mit 5 zu 4 Stimmen zwar sehr knapp ausgefallen, zeige aber, dass die Beibehaltung von UKW auch im Ständerat Unterstützung habe, stellt SRF-Bundeshausredaktor Andreas Stüdli fest.
Im Nationalrat war die Motion in der Herbstsession mit 124 gegen 62 Stimmen deutlich angenommen worden. Sowohl SVP als auch FDP und Teile der Mitte-Partei waren dafür, die zusammen auch in der kleinen Kammer die klare Mehrheit haben.
Auch die Mehrheit der Ständeratskommission will nun mehr Zeit für die vollständige Umstellung auf DAB+. Sie zeigt sich zugleich besorgt über die Abnahme der Radiohörerinnen und -hörer bei SRF. Diese sendet seit Anfang Jahr nicht mehr über UKW und hat über alle Sender hinweg bis Sommer 14 Prozent der Hörerschaft verloren.
Die Kommissionsmehrheit fragt sich zugleich, ob die Hörerschaft nicht noch stärker auf ausländische Sender ausweicht, wenn UKW in der Schweiz ganz abgeschaltet würde. Die Kommissionsminderheit verweist darauf, dass die Abschaltung von UKW ursprünglich von der Radiobranche selbst beschlossen wurde und es Kosten geben würde, wenn der UKW-Sendebetrieb weitergeführt würde.
SRG: «Schritt in die falsche Richtung»
Für die SRG würde eine Beibehaltung der UKW-Sendetechnik die Frage aufwerfen, ob sie wieder über UKW senden soll. In der laufenden Debatte betonte Generaldirektorin Susanne Wille stets, dass sich die SRG mit allen Optionen befasse, zuerst aber den politischen Entscheid abwarte.
Die SRG hält dazu fest, dass mit einer allfälligen Wiedereinführung von UKW viel Geld in eine auslaufende Technologie aufgewendet werden müsste statt in die Programme. Und dies in einer Zeit des Sparens und der zukunftsgerichteten Transformation. Dies wäre laut SRG «ein Schritt in die falsche Richtung».
Medienminister Albert Rösti hatte sich im Nationalrat gegen eine weitere Verlängerung des UKW-Radios gestellt. Man solle die vorhandenen Mittel besser für journalistische Inhalte einsetzen. Falls das Parlament die Motion annehme, werde der Bundesrat aus Gründen der Gleichbehandlung die UKW-Konzessionen neu ausschreiben, kündigte er an.
Allfällige Wiederaufschaltung nicht per sofort möglich
Die SRG könnte auch nicht einfach den Knopf drücken und UKW von einem Tag auf den anderen wieder aufschalten. Laut Bundesamt für Kommunikation (Bakom) werden zurückgegebene Frequenzen nicht neu vergeben, weshalb eine Wiederaufnahme von UKW für SRG aktuell nicht möglich sei. So müsste die SRG bei einer allfälligen Neuvergabe der UKW-Funkkonzessionen 2027 wieder Frequenzen beantragen. Die Regeln für eine solche Neuvergabe stehen laut Bakom noch nicht fest.
Selbst wenn die UKW-Abschaltung auch im Ständerat aufgeschoben würde, würde die SRG im nächsten Jahr aussen vor bleiben und könnte erst 2027 wieder über UKW senden. Die UKW-Kommission kommt nun im Dezember in den Ständerat. Das knappe Ja der Kommission deute auf einen engen Ausgang der Debatte in der Wintersession hin, schätzt Bundeshausredaktor Stüdli. Es werde also eine Art Showdown geben, ob UKW nun abgeschaltet wird oder nicht.
