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So lief das Treffen des Bundesrats mit Joe Biden
Aus HeuteMorgen vom 15.06.2021.
abspielen. Laufzeit 01:56 Minuten.
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Gipfel in Genf Schweiz weibelt für ein Freihandelsabkommen mit den USA

  • US-Präsident Joe Biden hat Bundespräsident Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis zu einem 30-minütigen Gespräch getroffen.
  • Bei dem bilateralen Treffen ging es vor allem um wirtschaftliche Themen, wie die Schweizer Delegation mitteilte.
  • Dabei setzten sich die Bundesräte Parmelin und Cassis für ein Freihandelsabkommen ein. Biden seinerseits machte Werbung für die US-Kampfjets.

Am Dienstag um 16.23 Uhr war es so weit – die Air Force One landete am Flughafen Genf, Joe Biden wurde von Bundespräsident Parmelin auf dem roten Teppich begrüsst. Der US-Präsident wurde kurz darauf in einer Limousine ins Hotel Intercontinental chauffiert. Erster Programmpunkt nach seiner Ankunft für den Gipfel heute Mittwoch zwischen den USA und Russland war für Joe Biden ein bilaterales Treffen mit der Schweiz.

Rund eine halbe Stunde tauschten sich Guy Parmelin und Joe Biden mit ihren Delegationen aus – in einer «sehr herzlichen Athmosphäre», sagte Guy Parmelin nach dem Treffen.

Gesprochen wurde aber über handfeste Interessen – vonseiten der USA etwa die Kampfjet-Beschaffung, bei der sich der Bundesrat demnächst für einen von vier Kampfjet-Typen entscheiden wird. Biden habe die Qualitäten der zwei amerikanischen Anwärter betont, sagte der Bundespräsident.

Die Schweiz das «Steuerparadies»

Von Schweizer Seite gab im Vorfeld des Treffens die Aussage Bidens zu reden, wonach die Schweiz ein «Steuerparadies» sei. Das Wort «Paradies» sei bei dem Treffen zwar erwähnt worden, aber ohne die Steuern, sagte Guy Parmelin scherzend. Dann schob er doch noch ernsthafter nach: Die Schweiz habe gegenüber den USA betont, dass sie alle Steuerstandards der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) einhalte.

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Andy Müller: «Die Schweiz ist wohl zu unbedeutend für Biden»
Aus Tagesschau vom 15.06.2021.
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Die Schweizer Delegation versuchte auch, das Thema Freihandelsabkommen wiederzubeleben: Die Schweiz und die USA begannen Ende 2018 erste Vorbereitungen. Die Schweiz ist weiter an einem solchen Abkommen interessiert – die USA zeigten bislang wenig Interesse.

Die Schweiz erwartet in den nächsten Monaten die Antwort der USA.
Autor: Guy ParmelinBundespräsident

Man habe Joe Biden gefragt, ob seine Regierung bereit sei, das Dossier vorwärtszubringen, sagte Parmelin: «Wir haben auch die Vorteile betont, etwa bezüglich Rechtssicherheit oder Wirtschaftsentwicklung. Die Schweiz erwartet in den nächsten Monaten die Antwort der USA.»

Der Gipfel in Genf ist für die Schweiz eine seltene Gelegenheit, sich direkt mit Staatsoberhäuptern der USA und Russland auszutauschen. Heute Mittwoch stehen auch Gespräche mit Wladimir Putin und der russischen Delegation auf dem Programm.

HeuteMorgen, 16.06.2021, 6 Uhr

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20 Kommentare

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  • Kommentar von Werner Gürr  (FrMu)
    Au, bitte nicht den F-35 kaufen, nur um des Freihandelsabkommen willen. Da muss die Schweiz hart bleiben. Sonst besteht die Chance, dass sie am Schluss mit einer fliegenden Zitrone und ohne Abkommen dasteht. Also wenn schon, zuerst das Abkommen mit den besten Bedingungen für die CH aushandeln und unter Dach und Fach bringen, und sich anschliessend allenfalls den Albatross um den Hals hängen.
  • Kommentar von Christian Hosner  (c_hosner)
    Ist nicht der letzte Versuch ein Freihandelsabkommen mit den USA unter anderen an den SVP Bauern gescheitert.
  • Kommentar von Florian Furrer  (Fleusi)
    Faszinierend, dass die Schweiz zwar unbedeutend für ein Freihandelsabkommen mit der USA ist, aber das mühsame FATCA für die Amis eminent wichtig zu sein scheint.....hmmmmm.
    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Denken Sie an den Fünfer und das Weggli. Die USA wollen am liebsten beides. Amerika first!
    2. Antwort von Heiner Zumbrunn  (Heiner Zumbrunn)
      Nein Herr Planta, die USAA wollen und wollten kein Freihandelsabkommen mit der Schweiz. Das ist viel zu teuer, dieses Abkommen zu bewirtschaften. Fatca ist für die US Industrie wichtig, weil die USA Gesetze dann gelten würden, wenn Handel betrieben wird.
      Das sind gewisse EU Gegner, vielleicht auch Herr Parlemin gut. Bisher konnte mir noch niemand erklären, wie so die viel kleinere Einmischung der EU so schlecht ist und jene der USA so gut. Lesen würde helfen.