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Hin und Her bei SBB-Immobilien «Fokus aufs Kerngeschäft»: Sommaruga appelliert an die SBB

Erstmals äussert sich die Verkehrsministerin zum SBB-Entscheid, Immobilienprojekte trotz Krise weiterzuführen.

Ende Januar zog die SBB die Notbremse: Ihre finanzielle Lage sei ernst, teilte sie mit – wegen der Coronakrise lege sie grosse Immobilienprojekte in der Westschweiz, Zürich und Bern im Wert von 700 Millionen Franken auf Eis.

Nur einen Monat später stiess die SBB den Entscheid wieder um und kündigte an, die Immobilienprojekte doch weiterzuführen.

Rollmaterial und Zuverlässigkeit

Nun äussert sich SP-Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga zu den Entscheiden: mit einem deutlichen Plädoyer für den Fokus aufs SBB-Kerngeschäft.

So weist Sommaruga gegenüber Radio SRF darauf hin, dass der Bund seine Kredite an die SBB bereits im Sommer um über eine halbe Milliarde Franken aufgestockt habe. «In dieser Situation ist klar: Die SBB muss sich jetzt in dieser angespannten Lage auf ihr Kerngeschäft konzentrieren, das heisst Investitionen in Sicherheit, Rollmaterial, Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit: Das ist das Kernanliegen.»

SBB krebst wegen lauter Kritik zurück

Die Sistierung der Bauprojekte provozierte allerdings laute Kritik: an betroffenen Standorten namentlich in der Westschweiz, bei der Verkehrs- und der Finanzkommission des Ständerats, aber auch in der Bauwirtschaft. Ausgerechnet ein Staatsbetrieb könne nicht mitten in der Krise Investitionen zurückzufahren, lautete der Tenor.

Der Präsident der Finanzkommission, der Zuger Mitte-Ständerat Peter Hegglin, etwa sagt: «Die Sistierung der SBB-Immobilienprojekte wäre ein negatives Signal gewesen.» Überdies verdiene die SBB auch Geld mit ihrer Immobiliensparte, wovon auch die SBB-Infrastruktur profitiere.

Die SBB und ihr Eigner, der Bund, hörten die Kritik und gingen gemeinsam über die Bücher. Als Folge kündigte die SBB Ende Februar an, die Immobilienprojekte nun doch weiterzuführen.

SBB müsse bei Immobilien unterscheiden

Bei alledem ruft nun Verkehrsministerin Sommaruga dem Bahnbetrieb in Erinnerung: «Gleichzeitig muss man immer wieder das Gespräch suchen und führen mit der SBB: Sie ist ein Bahnbetrieb.»

Wenn die SBB mit Immobilien Geld verdienen könne sei das zwar erfreulich. Doch bei angespannter Finanzlage müssten Prioritäten gesetzt werden.

Fokus aufs Kerngeschäft

Auch bei ihren Immobilien müsse die SBB unterscheiden: «Es gibt Immobilien wie zum Beispiel Bahnhöfe, die ganz klar zum Kerngeschäft gehören. Es gibt aber auch Renditeimmobilien, bei denen im Vordergrund steht, Investitionen zu tätigen, mit denen die SBB Geld verdienen kann. Und da machen wir schon einen Unterschied.»

Fokus aufs Kerngeschäft – auf Züge, Bahnhöfe, Infrastruktur: Mit diesem Anspruch hat der neue SBB-Chef Vincent Ducrot vor bald einem Jahr seinen Sitz im SBB-Führerstand angetreten. Fokus aufs Kerngeschäft: Diese Devise gilt aus Sicht des Bundes offensichtlich auch für den SBB-Immobilienbereich.

SRF 4 News, 11.03.2021, 06:00 Uhr

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