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Legende: Video Kaum neue Gesichter im Nationalrat nach den Wahlen 2019 abspielen. Laufzeit 02:24 Minuten.
Aus Tagesschau vom 20.04.2019.
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Immer mehr Berufspolitiker Grosse Rochade im Nationalrat bleibt wohl aus

Bald wählt die Schweiz ein neues Parlament. Mehr als ein Drittel der Ständeräte gehen – nicht so bei den Nationalräten.

Im Nationalrat wird es wohl nicht zum grossen Stühlerücken kommen: Aktuell wollen von 200 Mitgliedern nur 26 bei den Wahlen nicht mehr antreten. So wäre die Erneuerung in der grossen Kammer klar zu tief, kritisiert Politologe Lukas Golder. «Ich wünschte mir, dass mindestens ein Drittel zurücktritt», sagt er. «Sonst bleiben sehr viele Leute weit über 10 Jahre, sie werden älter und haben den Blick nicht mehr so für die Modernisierung der Gesellschaft.»

Legende: Video Politologe Golder: «Ich wünschte mir, dass mindestens ein Drittel zurücktritt» abspielen. Laufzeit 00:14 Minuten.
Aus News-Clip vom 18.04.2019.

Aus Erfahrungen der letzten Wahlen könnten nebst den bisher angekündigten Rücktritten noch einmal etwa so viele Nationalräte und Nationalrätinnen nicht wiedergewählt werden. Eine Erneuerung von einem Drittel wird so aber wohl nicht erreicht werden.

In der SVP-Fraktion treten Stand jetzt 8 Mitglieder zurück. Bei der SP sind es deren 7, bei der FDP 5. Bei der BDP und der GLP tritt je ein Mitglied nicht mehr an.

Gar keine Rücktritte zeichnen sich bei den Grünen ab. Fraktionschef Balthasar Glättli weist den Vorwurf aber entschieden zurück, seine Partei erneure sich zu wenig. «Die Hälfte der Mitglieder wurde erst 2015 gewählt, oder ist später nachgerückt», erklärt Glättli. «Wir hoffen, dass wir noch viele neue Junge dazukriegen im Herbst».

Immer mehr Berufspolitiker

Linke Parteien hätten generell mehr Mühe mit der Erneuerung, sagt Politologe Lukas Golder. «Es ist gerade für Linke eher schwer, den Absprung in die Privatwirtschaft zu schaffen.» Viele seien heute faktisch Berufspolitiker.

Auch der Grünen-Fraktionschef Glättli ist ein solcher Berufspolitiker. Die Belastung als Parlamentarier sei massiv gestiegen, sagt Glättli. «Entsprechend kann ich es schlicht nicht mehr mit einer anderen Tätigkeit verbinden.» In grösseren Parteien verteile sich die Last auf mehrere Schultern, dort gäbe es noch «echte» Milizpolitiker.

Die Berufspolitiker bleiben generell länger im Parlament. So kommt es in sechs Monaten kaum zur grossen Erneuerung im Nationalrat.

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20 Kommentare

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  • Kommentar von Walter Matzler  (wmatz)
    Ob links, ob rechts - man hat immer mehr den Eindruck, dass alle Bundesparlamentarier ferngesteuerte Interessenvertreter sind. Das wird sich auch nach den nächsten Wahlen kaum ändern.
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  • Kommentar von A. Keller  (eyko)
    Es braucht viel mehr parteilose Politiker in Bern. Ein gutes Beispiel ist Thomas Minder, ein Querkopf. Das liegt in seiner Natur. Von keiner Partei abhängig. Streitlustig, ungeduldig und ein Einzelkämpfer. Er versteht es noch, wo des Schweizers Schuh drückt. Wir brauchen Einzelkämpfer, keine Mitläufer und Abnicker der eigenen Partei.
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  • Kommentar von Beat Hauser  (Bhauser56)
    Man könnte ganz einfach eine Amtszeitbeschränkung einführen; z.B. max. 3 Legislaturen. Bei den Bundesräten auch, da eher zwei Perioden. Somit wäre für Erneuerung gesorgt. Zudem könnte man eine Altersbeschränkung machen. Personen über >68 dürfen kein Amt auf Stufe Bund mehr ausführen, bzw. können nicht wiedergewählt werden. So könnten Politiker versuchen Dinge zu bewegen und nicht nur auf eine Wiederwahl hinarbeiten.
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