Auf öffentlichen Spielplätzen in der Stadt St. Gallen soll Rauchen verboten werden. Das verlangt eine überparteiliche Initiative, welche in diesen Tagen bei der Stadtbehörde eingereicht wurde.
Ginge es nach dem St. Galler Stadtrat, wäre ein solches Rauchverbot bereits in Kraft. Vor einem Jahr aber hat das Parlament das Verbot nach kontroverser Debatte eher knapp wieder aus dem Polizeireglement gestrichen.
«Verbot ohne Wirkung»
Die Gegner hatten argumentiert, dass ein Verbot wenig Sinn mache, weil ein solches von der Polizei kaum umsetzbar sei. Schliesslich könne man nicht auf jedem der 128 städtischen Spielplätze einen Polizisten hinstellen.
Es wäre ein Verbot ohne Wirkung. Prävention und Aufklärung würden mehr nützen als ein Verbot.
Gute Erfahrungen
Geht es um das Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen, ist die Stadt Chur schweizweit Pionierin. Die Hauptstadt des Kantons Graubünden hat dieses Verbot vor 17 Jahren eingeführt und macht seither gute Erfahrungen. Das Verbot werde gut eingehalten, sagt Anton Rettich von der Churer Stadtpolizei. Die gewünschte Wirkung sei erzielt worden, nämlich die Kinder vor herumliegenden Zigarettenstummeln zu schützen.
Die Umsetzung des Verbots sei für die Churer Stadtpolizei gut machbar, heisst es. Das Ganze sei nicht mit massivem Mehraufwand verbunden. Die verbotenen Zonen sind alle beschildert. «Sporadisch machen wir natürlich Kontrollen», sagt Anton Rettich. Öfter erhalte die Stadtpolizei auch Meldungen von Anwohnern oder Eltern. Wird eine Person beim Rauchen auf dem Spielplatz erwischt, dann gibt es eine Busse von 50 Franken.
Appell versus Verbot
Verschiedene Städte und Gemeinden in der Ostschweiz haben sich Chur zum Vorbild genommen. So beispielsweise Wil SG oder Rapperswil-Jona SG. Hier setzt man allerdings auf Prävention. Hinweistafeln auf den Spielplätzen sensibilisieren die Besuchenden und bitten, das Rauchen zu unterlassen und damit die Gesundheit der Kinder zu schützen. Falls jemand trotzdem eine Zigarette anzündet, wird die Person freundlich darauf hingewiesen, dass das Rauchen nicht erwünscht ist.
Auch Städte wie Bern und Zürich kennen rauchfreie Spielplätze. Sie verteilen keine Bussen und setzen ebenfalls auf Kommunikation, auf soziale Kontrolle und freiwilliges Einhalten der Regel.
Allenfalls Entscheid an Urne
In der Stadt St. Gallen soll es wie in Chur laufen: Wer raucht und das Verbot missachtet, soll gebüsst werden – zumindest wenn es nach den Initiantinnen und den Initianten geht. 1000 gültige Unterschriften braucht es für eine Initiative in der Stadt St. Gallen. 1010 sind zusammengekommen.
So wird also das Stadtparlament erneut über ein Rauchverbot auf städtischen Spielplätzen debattieren müssen. Es ist gut möglich, dass am Schluss das Stimmvolk an der Urne darüber entscheidet.
