- Bei einem Treffen in Bern haben Bundespräsident Alain Berset und Irans Präsident Hassan Rohani die Absicht geäussert, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen.
- Der Iran möchte laut Rohani an den Verpflichtungen aus dem Atomabkommen festhalten, wenn die Gegenparteien sich an ihre Versprechungen halten.
Wie Berset und Rohani die Handelsbeziehungen intensivieren möchten, wurde nicht kommuniziert. Tiefere wirtschaftliche Verflechtungen mit Iran sind für Schweizer Firmen problematisch: Da die USA ihre Sanktionen wieder verschärft haben, riskieren Unternehmen ihr Geschäft in Nordamerika, wenn sie zu stark in Iran agieren.
Seitenhieb gegen Donald Trump
So schoss Rohani an der gemeinsamen Medienkonferenz mit Berset auch gegen Donald Trumps Administration und ihren Umgang mit Migranten: «Wenn gewisse Regierungen Eltern von ihren Kindern trennen, ist das etwas, das sich nicht gehört. Wir verurteilen eine solche Praxis.»
Bundespräsident Berset ging nicht auf den Kommentar ein. Er hob die Bedeutung des internationalen Dialogs hervor und unterstrich den Wert der Menschenrechte. Gleichzeitig plädierte Berset für eine Rettung des Atomabkommens nach dem Rückzug der USA.
Aufruf für Israel
Beide Seiten würdigten die bisherigen Ergebnisse der gemeinsamen «Road Map» von Februar 2016 und die seither laufende Intensivierung der bilateralen Beziehungen. Im Anschluss an die Gespräche wurden im Beisein von Berset und Rohani ein Abkommen zum Güter- und Personenverkehr und zwei Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und in der Wissenschaft unterzeichnet.
Am Montagabend waren Berset und Rohani zu einem ersten Gespräch zusammengekommen. Die Schweiz rief Iran dazu auf, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und bekräftigte ihre Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung.
Zeitgleich mit der Medienkonferenz Bersets und Rohanis protestierten rund 40 Anhänger eines säkularen Irans in Bern gegen das Regime in Teheran. Sie wiesen auf die grosse Zahl politischer Gefangener in Iran und die zahlreichen vollstreckten Todesurteile im Land hin.
