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Schweiz Jagd auf potenzielle Terroristen mit Tücken

Anschläge wie in Paris oder Kopenhagen sind auch in der Schweiz möglich. So steht es im Bericht der Task Force des Bundes zur Bekämpfung von dschihadistisch motiviertem Terrorismus. Skeptisch äussern sich die Experten zu Hotlines beim Aufspüren von potenziellen Attentätern und zu Ausreiseverboten.

NDB-Direktor Markus Seiler.
Legende: NDB-Direktor Markus Seiler: «Auch die Schweiz könnte Schauplatz eines Anschlags werden.» Keystone

Die Attentate in Frankreich und in Kopenhagen deuteten darauf hin, dass auch die Schweiz Schauplatz eines Anschlags werden könnte. Dies stellt die Task Force des Bundes zur Bekämpfung von dschihadistisch motiviertem Terrorismus in ihrem ersten Bericht fest. Die laufende internationale Militärintervention gegen den Islamischen Staat verschärfe das Risiko terroristischer Akte in Europa zusätzlich.

Radikalisierung im Stillen

«Die Bedrohungslage war schon vor Paris hoch. Abstrakt, aber hoch. Das heisst, man muss davon ausgehen, dass ebensolche solche Anschläge wie in Paris oder Kopenhagen auch in der Schweiz passieren könnten», sagt Markus Seiler, Chef des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB).

Umso wichtiger wäre es, potentielle Attentäter oder sogenannten «Dschihad-Reisende», die aus der Schweiz zum Beispiel nach Syrien oder in den Irak reisen, frühzeitig erkennen zu können.

Doch das sei eine grosse Herausforderung, stellt der Bericht der Task Force fest. Die Terroristen radikalisierten sich in vollständiger Verschwiegenheit, vor allem über soziale Medien wie Facebook oder Youtube - unbemerkt von ihrem Umfeld.

Die Entdeckung werde zusätzlich erschwert, weil sich die Terroristen kaum vorbereiteten und auf Materialien des täglichen Gebrauchs zurückgriffen, die etwa zu Sprengstoff verarbeitet werden könnten. Entsprechend schwierig sei es, mutmassliche Dschihad-Reisende aufzuspüren.

Auch ohne Hotline gehen viele Hinweise ein

Die Radikalisierung erfolge also oft allein oder in kleinen Gruppen und ohne Kontakte zu einer übergeordneten Organisation, betont Seiler. Man so vor allem auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen. Die Einrichtung einer Hotline wird deshalb seit längerer Zeit geprüft.

Doch lässt die Task Force durchblicken, dass sie von einer solchen Massnahme nicht überzeugt ist. Denn bereits heute gelangten schon sehr viele Hinweise aus der Bevölkerung an die Behörden, sagt Seiler: «Wir sehen auch, dass gerade Nachbarstaaten mit diesen Hotlines einen grossen Aufwand hatten, aber nicht unbedingt einen grossen Zusatznutzen.»

Fedpol-Direktorin Nicoletta della Valle.
Legende: Fedpol-Direktorin Nicoletta della Valle: «Wir halten nichts von symbolischen Massnahmen.» Keystone

Und auch bei einem Ausreiseverbot für potentielle Dschihad-Reisende erkennt man gravierende Nachteile. «Wenn man einer Person ein Ausreiseverbot auferlegt oder den Pass wegnimmt, heisst das noch lange nicht, dass sie nicht ausreisen kann», gibt die Direktorin des Bundesamtes für Polizei Fedpol, Nicoletta della Valle, zu bedenken. Der Weg nach Syrien sei auch gut auf dem Landweg und ohne Pass möglich.

Della Valle setzt deshalb eher auf die Bündelung der vorhandenen Kräfte und die bessere Ausnutzung der bestehenden gesetzlichen Grundlagen: «Wir halten nichts von symbolischen Massnahmen, die keine Wirksamkeit haben und nur viele Ressourcen binden.» Die Schweiz sei ein Rechtsstaat und kein Polizeistaat.

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12 Kommentare

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  • Kommentar von B. Kerzenmacher, Frauenfeld
    Da man Islamisten auf der Strasse, im Kaufhaus oder in der U-Bahn nicht erkennen kann, sind jetzt alle Muslime gefährlich und stellen für die Bürger und integrierten Migranten eine Bedrohung dar. Auch der vielleicht friedliche Dönerverkäufer steht nun unter Generalverdacht, bis die Muslimverbände erkennbar handeln und auf der Seite der Demokratie stehen. Und solange die Regierung nicht alle Hassprediger und Extremisten ausgewiesen hat, werden alle Muslime als potentielle Terroristen betrachtet.
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  • Kommentar von F.Nanni, Nelspruit SA
    Und ich meine, lasst sie gehen die gehen wollen aber lasst sie nie mehr in die CH zurueck kommen!
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  • Kommentar von olga frick, triesen
    Also kein polizei staadt?um letzter zeit lese ich ."verbot rauchen im auto--verbot laute autos ---- verbot Essen und trinken im auto usw.fast jeden tag ein neues verbot.aber gegen tsihadisten ???dass lässt man noch offen .was soll diese humbug.muss zuerst wieder was passiereren bis di politiker wieder etwas machen .
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