Zum Inhalt springen

Header

Audio
Seniorinnen reichen in Strassburg Klage ein
Aus HeuteMorgen vom 08.10.2020.
abspielen. Laufzeit 01:40 Minuten.
Inhalt

Klage in Strassburg Seniorinnen wollen Klimaschutz vor Gericht erzwingen

Dreimal blitzten Seniorinnen in der Schweiz mit ihrer Umweltklage gegen den Staat ab. Jetzt versuchen sie es am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Der Verein Schweizer Klimaseniorinnen will den Bund mit einer Beschwerde zu mehr Klimaschutz zwingen. Rund 1800 Seniorinnen verlangen von ihm eine schärfere Klimapolitik. Die Schweiz sei verfassungsmässig verpflichtet, das Leben und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Todesfälle durch Hitzewellen

Ohne wirkungsvollere Schutzmassnahmen seien gerade ältere Frauen von den Hitzewellen der letzten Jahre ganz besonders betroffen, argumentiert Co-Präsidentin Rosmarie Wydler und ergänzt: «In der Klage wird unsere besondere Betroffenheit wissenschaftlich nachgewiesen». Durch die Hitzewellen habe es Todesfälle gegeben, und das besonders bei älteren Frauen.

Die Klägerinnen sind mit ihrem Begehren jedoch mehrfach abgeblitzt, zuletzt im Mai vor dem Bundesgericht. Deshalb deponieren sie ihre Beschwerde nun in Strassburg beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser weist allerdings 95 Prozent der Fälle ab.

Klage in Niederlanden gutgeheissen

Dennoch sei der Weiterzug in Strassburg nicht chancenlos, meinen Experten wie Staatsrechtler Rainer Schweizer von der Universität St. Gallen. Dieser Fall sei für die Auslegung und Anwendung mehrerer Bestimmungen der Menschenrechtskonvention von grundsätzlicher Bedeutung. «Deshalb halte ich es für möglich, dass der Gerichtshof sehr wohl darauf eintreten könnte», sagt Schweizer.

Zudem beschäftige das Thema auch andere europäische Länder, betont der Professor für Staatsrecht. In den Niederlanden wurde letztes Jahr eine solche Umweltklage gegen den Staat gutgeheissen.

Nun hoffen auch die Schweizer Klimaseniorinnen, dass ihre Beschwerde ein wegweisendes Urteil zur Folge hat. Staatsrechtler halten es für durchaus möglich, dass die Schweizer Klage ein Präzedenzfall für ganz Europa werden könnte.

Heute Morgen vom 08.10.2020, 06:00 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

70 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Urs Dupont  (udupont)
    @Herr Bern: Zur Klimaerwärmung stiftet niemand an, wäre auch zwecklos, denn nur sehr überhebliche Menschen glauben, dass wir das Klima mit etwas mehr oder weniger CO2 steuern könnten. Das musste ich bereits anfangs der 70er Jahren erfahren, als wir an der ETH Zürich im Physikpraktikum Experimente machten, ob mit sehr hoher CO2 Konzentration die damals angeblich drohende Eiszeit gestoppt werden könnte. Angestiftet wird aber zur Bevölkerungsexplosion ( Papst) und zu noch mehr Motorengedröhne :-(
  • Kommentar von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
    @Lang: Sie müssen wohl noch sehr jung sein. Bin selber 66. Mit dem Spritverbrauch mögen Sie recht behalten. Jedoch wurde die Sparsamkeit der neuen Motoren durch die zunehmende Mobilität um ein x-faches zunichte gemacht. Und - mit 20 Jahren (1970) konnten sich nur einige wenige Reiche ein Auto leisten (Erdölkrise, autofreie Sonntage). Der Boom begann ab ca. 1990. Ergo müssen sich auch die aktuell Jungen einschränken bei: Auto, Flugreisen und Internet, nicht nur in der Schweiz, WELTWEIT.
    1. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      Nun der Boom begann einiges früher, wenn man bedenkt, welche Mengen an Abgasen in die Luft in den Zeiten der Hochkonjunktur, und wir reden hier von den sechziger und siebziger Jahren, in die Umwelt gelangten. Ich bleibe beim Raucherbeispiel. Die Generation "Gas geben", und genau um das handelt es sich bei diesen Damen, kann nicht nachdem sie das Problem verursacht hat, gegen den Staat klagen, nach dem Motto, ich habe gelebt aber nun muss man etwas tun! Sowas ist pervers! Die Jungen können es!
    2. Antwort von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
      @Lang: Sie müssen dies global sehen, lieber Herr Lang. Vor 1979 hatte China keine richtige Autoindustrie und somit praktisch kein Verkehrsaufkommen. Man bewegte sich mit dem Fahrrad. Aktuell kurven etwa 210 Mio Fz in China herum - Tendenz steigend, jedoch auch der Anteil E-Autos. Sie sehen, die Frauen wollen nur auf die Klimaproblematik aufmerksam machen. Die ist nicht altersabhängig. Aber: der Weg ist der Falsche. Die Schweiz müsste beim Int. Gerichtshof in Den Haag klagen, wenn schon!
  • Kommentar von Richard Meier  (meierschweiz)
    Diese "persönliche Betroffenheit älterer Frauen" wirkt meines Erachtens reichlich konstruiert, wenn man bedenkt, dass die Frauen in der CH mit 85,7 Jahren weltweit die zweithöchste Lebenserwartung haben.
    1. Antwort von Werner Gerber  (1Berliner)
      Vielleicht denken diese Seniorinnen nicht nur an sich, sondern auch an ihre Enkel? Es soll Alte geben die auch noch Verantwortung übernehmen!
    2. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      @W.Gruber
      Nun haben aber die Seniorinnen vor allem ihr eigenes Wohl im Blick - bezogen auf die Nachfolgegenerationen findet sich nämlich komischerweise nichts im Text! In der Begründung fokussiert man sich auf die eigene Beeinträchtigung - nicht jene der Enkel. Womit sich die guten von den wahren Gründen trennen! Die Damen sind daher zurecht vor Gericht abgeblitzt - man kann nicht den eigenen Ast durchsägen und anschliessend andere verantwortlich machen!