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Amherd: «Die Armee greift in erster Linie auf Freiwillige zurück»
Aus News-Clip vom 04.11.2020.
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Konferenz zur Coronakrise Das hat der Bundesrat heute entschieden

Die Bundesrätin Viola Amherd, Bundesräte Alain Berset und Ueli Maurer haben in der heutigen Medienkonferenz Auskunft zur aktuellen Lage gegeben und Hilfe in Aussicht gestellt.

Die Armee unterstützt die Spitäler: Laut der Verteidigungsministerin Viola Amherd hätten mehrere Kantone Gesuche um Unterstützung durch die Armee eingereicht. Der Bundesrat habe einen neuen Assistenzdienst der Armee beschlossen. Dieser umfasse maximal 2500 Armeeangehörige, es soll vor allem auf Freiwillige zurückgegriffen werden. Diese kommen zum Einsatz, wenn die Kantone darum bitten und die Voraussetzungen der Subsidiarität erfüllt sind. Der Beschluss soll maximal bis zum 31. März 2021 gelten.

Die Armee kann in folgenden Bereichen Unterstützung leisten:

  • Personal bei Grund- und Behandlungspflege, Vordiagnose, Screening von Covid-19-Verdachtsfällen und bei entsprechenden Testabstrichen
  • Personal und Material für Intensivpflegestationen
  • Transport von infektiösen Patientinnen und Patienten
Bundesrätin Viola Amherd
Legende: Bundesrätin Viola Amherd Keystone

Massnahmen für Erwerbstätige: Der Bundesrat verlängert den Corona-Erwerbsersatz, der auf dem verabschiedeten Covid-19-Gesetz basiert, neu auch für weitere Personen:

  • Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung bei Betriebsschliessung
  • Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung bei Veranstaltungsverbot
  • Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung mit massgeblicher Umsatzeinbusse

Mit Vertreterinnen und Vertretern der Kulturbranche will sich Berset in Kürze treffen, um die nächsten Schritte zu definieren.

Bundesrat Alain Berset
Legende: Bundesrat Alain Berset Keystone

Sport-Klubs sollen unterstützt werden: Der Bund unterstützt sie mit einem Darlehen von insgesamt 350 Millionen Franken. Da Sportanlässe in den nächsten Monaten auch weiterhin nur mit wenig oder gar keinen Zuschauern durchgeführt werden können, prüft der Bund auch à-fonds-perdu-Beiträge. Die Situation werde weiterhin beobachtet.

Bund will Härtefall-Programm der Kantone rasch unterstützen: Das Parlament hat in der Herbstsession die Möglichkeit einer Beteiligung des Bundes an kantonalen Härtefallhilfen für besonders stark Corona-geschädigte Betriebe beschlossen, insbesondere für «Unternehmen in der Wertschöpfungskette der Eventbranche, Schausteller, Dienstleister der Reisebranche sowie touristische Betriebe». Der Bund soll sich dabei zu 50 Prozent an den Ausgaben der Kantone für Härtefälle beteiligen.

Wie lauten die Bestimmungen für Härtefälle?

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Ein Härtefall liegt vor, wenn der Jahresumsatz unter 60 Prozent des mehrjährigen Durchschnitts liegt – dabei muss die gesamte Vermögens- und Kapitalsituation berücksichtigt werden.

Die Unterstützung setzt voraus, dass die Unternehmen vor Ausbruch von Covid-19 profitabel oder überlebensfähig waren und nicht bereits andere Finanzhilfen des Bundes erhielten. Die Finanzhilfen schliessen die Kurzarbeitsentschädigungen und die Entschädigung des Erwerbsausfalls nicht mit ein. Ausserdem sind die gestützt auf die Covid-19-Solidarbürgschaftsverordnung vom 25. März gewährten Kredite ausgeschlossen.

Bundesrat Ueli Maurer sagt, es brauche heute kein flächendeckendes Programm mit Krediten, da man keinen totalen Lockdown habe. Es gelte, Härtefälle zu definieren. Laut ihm ist die Inkraftsetzung der Härtefallregel auf Anfang Dezember 2020 geplant.

Bundesrat Ueli Maurer
Legende: Bundesrat Ueli Maurer Keystone

Bundesrat Alain Berset appelliert an die interkantonale Solidarität: Spitäler und Kantone sollen zusammenarbeiten, sich aushelfen und beispielsweise Patientinnen und Patienten besser verteilen. Ausserdem sollten Wahleingriffe verschoben werden.

Schweizweit seien etwa ein Drittel der Intensivstationen mit Covid-Patientinnen und -Patienten besetzt. Schwieriger als im Frühling wäre ausserdem, dass sich jetzt in der zweiten Welle mehr Pflegende in Quarantäne befänden. In den letzten Tagen hätten auch diverse Spitäler mitgeteilt, dass vor allem die Personalsituation angespannt sei.

SRFinfo, 04.11.20, 14:30 Uhr;

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35 Kommentare

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  • Kommentar von Pia Grüninger  (pgrüninger)
    Das mit dem weltweiten Lockdown wäre wohl eine Idee. Aber es gibt so viele Profiteure von dieser Pandemie, dass es weiter so ungerecht zu und her geht. Beobachten wir doch mal: Immer wenn ein wenig Hoffnung aufkeimt, erscheinen schon die nächsten gemachten Hiobsbotschaften, die Pandemie will aufrecht erhalten werden.
    Mark Twain: „Es ist leichter die Menschen zu täuschen, als sie zu überzeugen, dass sie getäuscht worden sind.“ Entschuldigung, aber es gibt zu viel Ungereimtheiten.
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  • Kommentar von Ernst von Allmen  (MEVA)
    Wen es so weitergehen muss der BR das Problem wieder in die Hand nehmen und einheitliche Regelungen bestimmen. In der Westschweiz ist der Anstieg von Ansteckungen schon seit langem ersichtlich, und es wurden nur Alibi Einschränkung beschlossen. Das Resultat ist eine hohe Zahl von erkrankten.
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  • Kommentar von Bild Ung  (Perfekt konditioniert)
    Lustigerweise geht nun dasselbe, was vor 11 Jahren von Arte berichtet wurde, von statten.
    Bitte auf Youtube den Beitrag zur Schweinegrippe 2009 anschauen und dann entscheiden, ob das Virus wirklich so schlimm ist, wie von den Profiteuren (u.a.WHO) berichtet.
    Profiteure der Angst - Arte 2009. Dort wurde auch das Pandemiegesetz verändert. Man kann ganz klar die gleiche Abfolge der heutigen Pandemie sehen und wer dahinter steckt. Nur sind sie heute etwas schlauer vorgegangen. Wacht bitte auf.
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    1. Antwort von Bild Ung  (Perfekt konditioniert)
      Um es klar zustellen: Damit sage ich nicht, dass es Corona nicht gibt, sondern dass die Massnahmen, welche angeordnet werden, fragwürdig sind.
      "Disliken" (Bestrafung) ist nicht verhaltenswirksam. Bitte diskutieren sie mit, falls Sie anderer Meinung sind, was die Massnahmen angeht. Danke.
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    2. Antwort von Thomas Steiner  (Tom Stone)
      Das erklären Sie mal den Patienten in den überfüllten Intensivstationen. Da empfehle ich Ihnen den Bericht aus 10 vor 10 zur Situation in Fribourg. Selber aufwachen bitte!
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    3. Antwort von Bild Ung  (Perfekt konditioniert)
      @Thomas Steiner:
      "Die von Bern und den Kantonen verordnete Vorsicht nach positivem Testergebnis, die betroffene Person plus ihr nächstes Umfeld für 10 Tage zu isolieren, wird zum wahren Flaschenhals – und nicht die Betten" (Panik wie im März – dabei können Spitäler Corona - Inside Paradeplatz).
      Es gibt keine überfüllten Bettenstationen: das Problem ist, wie aus dem Zitat des Zeitungsartikels zu entnehmen ist, die strenge Quarantäne von 10 Tagen - für ein IPS Bett braucht es ja 5 PflegerInnen.
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