Die Bundesrätin Viola Amherd, Bundesräte Alain Berset und Ueli Maurer haben in der heutigen Medienkonferenz Auskunft zur aktuellen Lage gegeben und Hilfe in Aussicht gestellt.
Die Armee unterstützt die Spitäler: Laut der Verteidigungsministerin Viola Amherd hätten mehrere Kantone Gesuche um Unterstützung durch die Armee eingereicht. Der Bundesrat habe einen neuen Assistenzdienst der Armee beschlossen. Dieser umfasse maximal 2500 Armeeangehörige, es soll vor allem auf Freiwillige zurückgegriffen werden. Diese kommen zum Einsatz, wenn die Kantone darum bitten und die Voraussetzungen der Subsidiarität erfüllt sind. Der Beschluss soll maximal bis zum 31. März 2021 gelten.
Die Armee kann in folgenden Bereichen Unterstützung leisten:
- Personal bei Grund- und Behandlungspflege, Vordiagnose, Screening von Covid-19-Verdachtsfällen und bei entsprechenden Testabstrichen
- Personal und Material für Intensivpflegestationen
- Transport von infektiösen Patientinnen und Patienten
Massnahmen für Erwerbstätige: Der Bundesrat verlängert den Corona-Erwerbsersatz, der auf dem verabschiedeten Covid-19-Gesetz basiert, neu auch für weitere Personen:
- Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung bei Betriebsschliessung
- Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung bei Veranstaltungsverbot
- Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung mit massgeblicher Umsatzeinbusse
Mit Vertreterinnen und Vertretern der Kulturbranche will sich Berset in Kürze treffen, um die nächsten Schritte zu definieren.
Sport-Klubs sollen unterstützt werden: Der Bund unterstützt sie mit einem Darlehen von insgesamt 350 Millionen Franken. Da Sportanlässe in den nächsten Monaten auch weiterhin nur mit wenig oder gar keinen Zuschauern durchgeführt werden können, prüft der Bund auch à-fonds-perdu-Beiträge. Die Situation werde weiterhin beobachtet.
Bund will Härtefall-Programm der Kantone rasch unterstützen: Das Parlament hat in der Herbstsession die Möglichkeit einer Beteiligung des Bundes an kantonalen Härtefallhilfen für besonders stark Corona-geschädigte Betriebe beschlossen, insbesondere für «Unternehmen in der Wertschöpfungskette der Eventbranche, Schausteller, Dienstleister der Reisebranche sowie touristische Betriebe». Der Bund soll sich dabei zu 50 Prozent an den Ausgaben der Kantone für Härtefälle beteiligen.
Bundesrat Ueli Maurer sagt, es brauche heute kein flächendeckendes Programm mit Krediten, da man keinen totalen Lockdown habe. Es gelte, Härtefälle zu definieren. Laut ihm ist die Inkraftsetzung der Härtefallregel auf Anfang Dezember 2020 geplant.
Bundesrat Alain Berset appelliert an die interkantonale Solidarität: Spitäler und Kantone sollen zusammenarbeiten, sich aushelfen und beispielsweise Patientinnen und Patienten besser verteilen. Ausserdem sollten Wahleingriffe verschoben werden.
Schweizweit seien etwa ein Drittel der Intensivstationen mit Covid-Patientinnen und -Patienten besetzt. Schwieriger als im Frühling wäre ausserdem, dass sich jetzt in der zweiten Welle mehr Pflegende in Quarantäne befänden. In den letzten Tagen hätten auch diverse Spitäler mitgeteilt, dass vor allem die Personalsituation angespannt sei.
