Kooperation mit Frankreich - Schweizer Beteiligung an Spionagesatelliten verzögert sich

Bei der Beteiligung der Schweiz an einem Aufklärungssystem Frankreichs kommt es zu Verzögerungen, wie Recherchen von SRF zeigen. Unter anderem, weil Frankreich neue Forderungen stellt. Es bestehen aber auch einige logistischen Herausforderungen.

2021 hat das Schweizer Parlament Ja zur Beteiligung der Schweiz am französischen Satellitensystem CSO gesagt. Dafür sprachen die Politiker mehr als 100 Millionen Franken. Die Schweiz möchte sich für mindestens zehn Jahre am Spionagesystem beteiligen, mit welchem sie hochauflösende Bilder aus allen Weltgegenden beziehen könnte, beispielsweise auch über den Krieg in der Ukraine.

Die Kooperation mit Frankreich schien bereits besiegelt. Doch nun zeigt sich: Es braucht noch Geduld. Das Verteidigungsdepartement VBS schreibt auf Anfrage von SRF: «Die Verträge zwischen Frankreich und der Schweiz konnten noch nicht abgeschlossen werden. (...) Die französische Seite ist erneut mit früheren Forderungen an die Schweiz herangetreten.»

Staunen über Zaudern

Grosses Erstaunen löst die Verzögerung durch Frankreich etwa bei Werner Salzmann, SVP-Ständerat und Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats, aus. «Welche Gründe dahinter stecken, kann ich leider nicht sagen, das müssen wir klären», so Salzmann.

Welche Gründe dahinter stecken, kann ich leider nicht sagen, das müssen wir klären.

Werner Salzmann Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission

Weder die Schweiz noch Frankreich wollten bisher zum Fall Auskunft geben. Auf beiden Seiten heisst es, die Verhandlungen seien vertraulich. Auch, wie lange diese noch dauerten, sei unbekannt.

Probleme auf dem Weg ins All

Neben den ungeklärten Forderungen gibt es zudem logistische Probleme mit dem Spionagesystem. Insgesamt besteht es aus drei Satelliten, zwei davon sind bereits im Weltall. Diese wurden mit russischen Sojus-Raketen transportiert. Der dritte Satellit hätte schon letztes Jahr folgen sollen.

In der Zwischenzeit hat jedoch der Krieg in der Ukraine die Ausgangslage umgekrempelt. Nun soll der dritte Satellit voraussichtlich 2024 ins All transportiert werden, wie die französische Rüstungsbehörde mitteilt. Die Reise soll der Satellit wahrscheinlich mit der neuen Ariane-6-Rakete machen, jedoch verzögert sich deren Erstflug seit Jahren wegen technischer Probleme. Dies ist mit ein Grund, dass der dritte Satellit vorerst am Boden bleibt und das französische Spionagesystem nur teilweise in Betrieb ist.