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Sommaruga: «Mit der Maske schützen wir uns selber und unsere Mitmenschen»
Aus SRF News vom 01.07.2020.
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Maskenpflicht im ÖV Der Bundesrat spricht ein Machtwort

Erst wollte die Landesregierung die Kantone entscheiden lassen. Jetzt kommt die Maskenpflicht schweizweit ab 6. Juli.

137 neue Ansteckungen innerhalb eines Tages: Just, als sich der Bundesrat zu seiner letzten regulären Sitzung vor der Sommerpause traf, vermeldete das BAG einen weiteren markanten Anstieg der Coronafälle in der Schweiz.

Auch als Reaktion auf diesen besorgniserregenden Trend entschied die Landesregierung nun: Ab dem 6. Juli gilt Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr. Man käme damit auch dem Wunsch der ÖV-Betreiber nach, sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vor den Medien in Bern.

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Simonetta Sommaruga: «Die Kantone müssen die Regeln durchsetzen»
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Eine Maskenpflicht sei ein Grundpfeiler der Prävention in Coronazeiten, so Sommaruga weiter. Der Bundesrat überlässt den Entscheid damit nicht mehr den Kantonen, wie es seit der Aufhebung der «ausserordentlichen Lage» angedacht war. «Manchmal genügen lokale Massnahmen nicht.»

Die richtige Balance finden

Gesundheitsminister Alain Berset ergänzte, dass viele europäische Länder bereits eine Maskenpflicht im ÖV kennen würden. Vor dem Beginn der Feriensaison sei diese umso bedeutsamer. Und: «Je früher man die Pflicht erlässt, umso besser lässt sich eine zweite Welle vermeiden.» Auch sei ein kantonaler Flickenteppich unerwünscht.

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Alain Berset: «Das Ziel ist klar – eine zweite Welle zu verhindern»
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Seit der Bundesrat die letzten Lockerungsschritte der Corona-Massnahmen eingeleitet hat, sind die Fallzahlen nicht ganz unerwartet wieder angestiegen. Gehäufte Ansteckungen in Clubs sorgten für Schlagzeilen wie auch «importierte» Corona-Fälle infolge der Grenzöffnungen. Zu diesen Entwicklungen sagte Sommaruga: «Wir haben in den letzten Tagen gesehen, wie schnell sich das Virus wieder ausbreiten kann.»

Schuldenabbau ohne Steuererhöhungen

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Schuldenabbau ohne Steuererhöhungen

Die Coronakrise könnte ein Loch von bis zu 35 Milliarden Franken in die Bundeskasse reissen. Finanzminister Ueli Maurer zeigte sich jedoch zuversichtlich: «Wir werden mit einem blauen Auge davonkommen», sagte er vor den Bundeshausmedien.

Konkrete Entscheide, wie das Milliarden-Loch gestopft werden soll, fällte der Bundesrat an seiner Sitzung nicht. Das soll Ende Jahr geschehen. Erst dann wisse man, wie hoch die Schulden wirklich seien, sagte Maurer.

Nach seinen Angaben gibt es noch kein Programm für den Schuldenabbau. Der Bundesrat legte sich jedoch auf wichtige Grundsätze fest: «Er möchte die Schulden tilgen ohne eine Steuererhöhung», sagte Maurer. Auch auf drastische Sparpakete wolle er verzichten.

Es müsse nun eine neue Balance gefunden werden – zwischen Bund und Kantonen und auch zwischen Vorschriften und Selbstverantwortung, so Sommaruga: «Das Coronavirus ist nicht verschwunden. Wir dürfen nicht überreagieren – aber auch nicht zu lange zuwarten. Deswegen hat der Bundesrat heute gehandelt.»

Quarantänepflicht für Reisende

Zudem soll künftig für Reisende aus Risikogebieten eine Quarantänepflicht gelten, wenn sie in die Schweiz zurückkehren. «Seit Mitte Juni sind Personen eingereist, die infiziert waren und das Virus verbreitet haben», begründete Berset den Entscheid.

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Simonetta Sommaruga «Für Reisende aus Risikogebieten gilt eine Quarantänepflicht»
Aus News-Clip vom 01.07.2020.
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Dieses Phänomen drohe in der Ferienzeit verstärkt aufzutreten. Eine entsprechende Liste mit Risikoländern werde derzeit ausgearbeitet – als mögliche Kandidaten nannte der Bundesrat Serbien, Kosovo oder Schweden. Mit der Massnahme solle eine ungebremste Ausbreitung des Virus verhindert werden, ergänzte Sommaruga.

Bund unterstützt Selbständige doch weiter

Schliesslich können direkt oder indirekt von der Coronakrise betroffene Selbständigerwerbende nun doch länger Erwerbsausfallentschädigung beziehen. Der Bundesrat verlängert die Hilfe bis Mitte September.

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Guy Parmelin:«Wir bekommen die wirtschaftlichen Auswirkungen täglich zu spüren»
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Zunächst hatte er die Hilfe ab Anfang Juni gestoppt. Dieser Entscheid stiess bei verschiedenen Akteuren auf Kritik. Nun sollen Selbständigerwerbende länger entschädigt werden, falls sie von den Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. «In gewissen Branchen ist es nach wie vor schwierig», anerkannte Wirtschaftsminister Guy Parmelin.

Berset schloss mit einem Appell an die Bevölkerung: «Halten Sie sich weiter an die Abstands- und Hygieneregeln, registrieren Sie sich in Bars und Clubs – und befolgen Sie die Maskenpflicht im ÖV.» Nur so könne die Krise bewältigt werden.

Quelle: Bundesrat, 01.07.20Corona-Fahrplan des BundesAb 20. JuliEinreise aus mehreren Nicht-Schengen-Staaten voraussichtlich wieder erlaubt, darunter Kanada und AustralienWeiterhin giltDas Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Alle Betriebe brauchen ein Schutzkonzept.Zentral ist auch die Rückverfolgbarkeit.Seit 20. JuniKeine Obergrenze bei Demonstrationen (bisher 300 Personen)Neu: MaskenpflichtSeit 15. JuniWegfall der Grenzkontrollen gegenüberDeutschland, Frankreich und Österreich Seit 22. JuniTreffen von mehr als 30Personen im öffentlichenRaum wieder erlaubtSperrstunde für Gastro-nomie und NachtclubsaufgehobenMindestabstandvon 2 auf 1.5Meter reduziertVeranstaltungenmit bis zu 1000Personen möglichKeine Sitzpflichtin GastrobetriebenPräventionsmassnahmen auf Baustellen und in der Industrie aufgehobenSchutzvorgaben von be-sonders gefährdetenPersonen entfallenHomeoffice-empfehlung auf-gehobenSportwettkämpfe mitengem Körperkontaktwieder erlaubtAb 6. Juli Maskenpflicht im ÖV10-tägige Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikogebieten

SRF 1, 01.07.2020, 15 Uhr;

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152 Kommentare

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  • Kommentar von Hubert Klauser  (tief durchatmen)
    Was geht wohl in den Kinder vor ab nächsten Montag, wenn im öV ihre Eltern sowie alle anderen Erwachsenen und Jugendlichen eine Maske tragen?
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  • Kommentar von Andreas Häni  (Erdbewohner)
    Zuerst verringert man den "Sicherheitsabstand" von 2 auf 1,5 Meter & dann verhängt man eine Maskenpflicht im ÖV...langsam wirds schwierig gewisse Dinge einzuordnen & nachzuvollziehen.
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  • Kommentar von Andrea Esslinger  (weiterdenken)
    Hat jemals jemand evaluiert, wie viele Personen sich im ÖV angesteckt haben? Oder wird hier wiedermal Aktivismus an den Tag gelegt. Es scheint niemand will die Masken, zumindest nicht 95% der Rentner, die Vorgestern mit dem Bähnli auf die Rigi gefahren sind. Sind wir, jung und alt, nicht mehr selber für unsere Gesundheit verantwortlich? Ich bin es und kein Bundesrat muss mir diese Verantwortung wegnehmen.
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