Die Schweiz muss die Mehrkosten bei den F-35 übernehmen, diese schlechte Nachricht machte Verteidigungsminister Martin Pfister am Mittwoch bekannt. Wie weiter? Wenn nur etwa 30 statt 36 Stück des Tarnkappen-Jets F-35 beschafft würden, könnten die von der Stimmbevölkerung bewilligten sechs Milliarden Franken möglicherweise eingehalten werden.
Grundlagenbericht soll nochmals überprüft werden
Das wäre eine Option, sagte Pfister. Er will überprüfen, ob die Expertenberichte, die zu einer Stückzahl von 36 Kampfjets führten, noch aktuell sind. «Ziel ist es jedoch nicht, eine neue Studie zu erstellen, sondern die damaligen Annahmen kritisch zu validieren», erklärte Martin Pfister an der Medienkonferenz.
Die Flottengrösse von 36 Kampfflugzeugen basiert auf den Empfehlungen im Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» aus dem Jahr 2017: Die Experten prüften damals auch Optionen mit 40 oder 30 Flugzeugen. Bei einer Flotte von nur 30 Flugzeugen kamen die Experten zum Schluss, dass diese für den alltäglichen Luftpolizeidienst ausreichen würden. Aber auch in einem Krisen- oder Kriegsfall könnte die Flotte mit Einschränkungen genügend gross sein: «(…) auch in der Luftverteidigung könnte – dank des Ausbaus der bodengestützten Luftverteidigung – eine angemessene Leistung erbracht werden (…)».
Ausbau der Boden-Luft-Abwehr statt 36 Kampfjets
30 Flugzeuge könnten also knapp genügen. Wenn dafür die Boden-Luft-Abwehr ausgebaut wird, was die Schweiz bisher bereits teilweise macht, etwa mit der Beschaffung des Luftabwehrsystems Iris-T.
Ob auch 30 Kampfjets genügen könnten, müsse nochmals genau untersucht werden, findet GLP-Sicherheitspolitiker Beat Flach: «Das ist durchaus eine Option, die geprüft werden kann.» Allerdings gebe es bei einer kleineren Flotte Abstriche bei den möglichen Einsätzen, meint Flach.
«Wenn mehr Einsätze anstehen, müsste man mit den internationalen Partnern vermehrt zusammenarbeiten.»
30 Kampfjets würden in einem Krisen- oder Kriegsfall allerdings weniger lang durchhalten können, kamen die Experten des Bundes 2017 zum Schluss. Diesen Nachteil dürfe die Schweiz nicht in Kauf nehmen, meint FDP-Sicherheitspolitiker Josef Dittli.
«Das hätte viele gravierende Nachteile», sagt Dittli, «das geht nicht, wir brauchen diese 36 Kampfflugzeuge, so wie wir es beschlossen haben».
Veränderte Bedrohungslage
Im Ukraine-Krieg zeigt sich: Viele Ziele werden heute von kleinen und billigen Drohnen zerstört und Langstreckenwaffen bedrohen die Zivilbevölkerung. Kampfjets sind nur teilweise geeignet, solche Gefahren abwehren zu können. Die linken Parteien sagen, Kampfjets hätten an Bedeutung verloren in den modernen Kriegen – bei den bürgerlichen Parteien sieht man dies anders. «Es braucht auch zusätzliche Mittel für die Drohnenabwehr», fordert Dittli, «hier erwarte ich ganz klar ein Konzept des Bundesrates».
Ein Konzept mit nur 30 Kampfflugzeugen des Typs F-35 könnte durchaus funktionieren – allerdings mit Einschränkungen. Bis Ende November will Verteidigungsminister Pfister entscheiden, ob auch eine kleinere Kampfjetflotte ausreichend wäre. Oder ob er einen Nachtragskredit beantragen will, um alle bestellten 36 Stück F-35 finanzieren zu können.
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