- Die Schweiz kann den Festpreis von 6 Milliarden Franken für 36 neue F-35-Kampfjets nicht durchsetzen.
- Die USA halten nach Gesprächen an ihrem Standpunkt fest.
- Damit kommen Mehrkosten von 0.65 bis 1.3 Milliarden Franken auf den Bund zu.
- Laut Verteidigungsminister Martin Pfister ist es möglich, dass die Schweiz nun weniger Flugzeuge dieses Typs beschaffen wird. Dies sagte er an einer Medienkonferenz in Bern.
Der Bundesrat prüft verschiedene Optionen. Diplomatisch haben sich die Schweiz und die USA während der Sommerpause bei der Frage des Festpreises für die Kampfflugzeugbeschaffung nicht einigen können, wie die Landesregierung am Mittwoch an ihrer ersten Sitzung im zweiten Semester mitteilte.
Die USA seien nicht bereit, von ihrer Haltung abzuweichen. Die laut dem Bundesrat «intensiven Gespräche mit hochrangigen Vertretern des Weissen Hauses» blieben also ohne Erfolg. Auch Verteidigungsminister Martin Pfister konnte seinen US-amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth am Telefon bei der Preisfrage nicht besänftigen.
Beschaffungsstopp ist keine Option
Der vom Bundesrat immer wieder kommunizierte Festpreis von 6 Milliarden Franken ist also hinfällig. «Aufgrund der Gespräche muss die Schweiz akzeptieren, dass der Preis pro Produktionslos dem jeweils ausgehandelten Wert zwischen der US-Regierung und Lockheed Martin entspricht», schreibt die Landesregierung. Was das konkret bedeutet, ist noch unklar.
Die Spanne der möglichen Mehrkosten für die Beschaffung der F-35-Kampfjets reicht von 650 Millionen bis zu 1,3 Milliarden Schweizer Franken. Laut dem Bundesrat sind die exakten Gesamtkosten für die Beschaffung derzeit nicht zu benennen. Diese hingen wesentlich vom weiteren Verlauf der Teuerung in den USA, von der Entwicklung der Rohstoffpreise auf den Weltmärkten sowie von weiteren Faktoren wie beispielsweise Preissteigerungen durch die durch die USA weltweit erhobenen Zölle ab, hiess es.
Laut Verteidigungsminister Martin Pfister ist nun eine Möglichkeit, dass die Schweiz weniger Flugzeuge dieses Typs beschaffen wird. Dies sei eine von mehreren Optionen, sagte er am Mittwoch in Bern vor den Medien. Möglich sei eine Reduktion des Beschaffungsumfangs, was beispielsweise weniger Flugzeuge bedeuten würde.
Mehrere Optionen – Analyse bis Ende November
Auch eine Teilkompensation der Mehrkosten über Offset-Geschäfte mit dem US-amerikanischen Hersteller Lockheed Martin sei eine Option, sagte Pfister. Zudem sei eine Zusatzfinanzierung über einen parlamentarischen Kredit denkbar – oder Mischformen aus den verschiedenen Möglichkeiten. Laut Pfister muss die Schweiz die neue Ausgangslage akzeptieren. «Wir müssen Wege finden, um mit den Mehrkosten umzugehen», sagte er.
Der Bundesrat hat das Verteidigungsdepartement (VBS) beauftragt, die Kampfflugzeugbeschaffung unter Berücksichtigung der neuen Ausgangslage neu zu analysieren. Bis Ende November sollen die verschiedenen Optionen vertieft geprüft werden. Die Landesregierung bekräftige indes, dass sie grundsätzlich an der Beschaffung der F-35-Jets festhalte.
