Zum Inhalt springen

Header

Audio
Gletscherinitiative: Einigung auf indirekten Gegenvorschlag
Aus Rendez-vous vom 20.09.2022. Bild: KEYSTONE/Peter Schneider
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 44 Sekunden.
Inhalt

Mit Gegenvorschlag zufrieden Komitee will eigene Gletscher-Initiative zurückziehen

National- und Ständerat haben sich auf den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative einigen können. Die Initianten freut’s – die SVP will das Referendum.

Bei den Initiantinnen und Initianten der Gletscher-Initiative herrscht Feststimmung: Den Gegenvorschlag finden sie so gut, dass sie ihre Initiative zurückziehen wollen, wie Marcel Hänggi vom Initiativ-Komitee bestätigt. Heute habe der Nationalrat die letzten Differenzen ausgeräumt, sagt Hänggi und fügt an: «Damit steht dem Rückzug nichts mehr im Weg.»

Ein gewaltiger Eisblock eines Gletschers, darunter ein winziger Mann zu sehen.
Legende: Mächtige Eisblöcke des Zinal-Gletschers in den Walliser Alpen lassen den Menschen klitzeklein erscheinen. Keystone/VALENTIN FLAURAUD

Der Gegenvorschlag gibt einen verbindlichen Pfad vor, wie die Schweiz in den nächsten 30 Jahren auf null kommen soll beim CO₂. Hinzu kommen über drei Milliarden Franken Subventionen für den Klimaschutz.

Milliarden-Subventionen für Wärmepumpen

FDP-Ständerat Ruedi Noser hat sich im Parlament für den Gegenvorschlag starkgemacht. Er gehört zum Initiativ-Komitee und ist höchst zufrieden. Er sagte, dass sein Lager auch von der jetzigen politischen Stimmung nach dem Hitzesommer profitiert habe.

Ins Auge stechen die Milliarden-Subventionen: Sie gehen zum einen an die Wirtschaft für klimafreundliche Technologien, aber vor allem auch an Hausbesitzerinnen und -besitzer: Zum Beispiel, wenn sie ihre Öl-, Gas- oder Elektroheizung durch eine Wärmepumpe ersetzen.

Es ist eine private Angelegenheit, die Heizungen zu finanzieren, und nicht Aufgabe des Bundes.
Autor: Albert Rösti SVP-Nationalrat

Das sei völlig falsch, argumentiert Albert Rösti, Energiepolitiker der SVP und einer der schärfsten Kritiker des Gegenvorschlags. «Es ist eine private Angelegenheit, die Heizungen zu finanzieren, und nicht Aufgabe des Bundes», so Rösti. 

Massiv Wärmepumpen subventionieren – jetzt, wo der Winterstrom fehlt? Ruedi Noser kontert die Kritik von Albert Rösti. Er und der Ständerat wollen in der sogenannten Solar-Initiative zwei Terrawattstunden zusätzlichen Solarstrom aus den Alpen produzieren. Das würde für diese Wärmepumpen reichen, so Noser.

Die Initianten wollen die Initiative derweil zurückziehen – allerdings nur unter einer Bedingung: Dass nämlich der Gegenvorschlag das Referendum übersteht.

Die SVP muss jetzt zunächst die nötigen Referendumsunterschriften sammeln. Daraufhin legt der Bundesrat den Abstimmungstermin fest. Wählt er den nächsten Juni – dann stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung mitten im nationalen Wahlkampf ab.

Wenn das Klima Wahlkampfthema wird, ist es uns natürlich auch recht.
Autor: Marcel Hänggi Initiativ-Komitee Gletscher-Initiative

Das wäre der Wunsch der Initiantinnen und Initianten der Gletscher-Initiative. «Wenn das Klima Wahlkampfthema wird, ist es uns natürlich auch recht», sagt Marcel Hänggi von der Gletscher-Initiative.

Sein Lager hofft auf einen Wahlkampfschlager. Der Bundesrat könnte theoretisch die Hoffnungen des Klima-Lagers aber zunichtemachen und die Abstimmung hinter die Wahlen legen. Interessante Zeiten für Politstrateginnen und -strategen.

Rendez-vous, 20.09.2022, 12:30 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

83 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen
  • Kommentar von SRF (SRF)
    Guten Abend, liebe Userinnen und User. Wir danken Ihnen für Ihre Kommentare und schliessen die Kommentarspalte an dieser Stelle. Es freut uns, wenn Sie auch morgen wieder fleissig mitkommentieren. Liebe Grüsse, SRF News
  • Kommentar von Beat Reuteler  (br)
    Ich konnte noch nicht genügend Einblick in den Gegenvorschlag haben, um mir eine Meinung zu bilden. Ich sehe einzig den starken Hinweis, dass das Initiativkomitee ihn positiv bewertet. Wie sie den Rückzug an das Referendum knüpfen wollen ist mir allerdings schleierhaft. Ist es nicht so, dass es zu spät ist für den finalen Entscheid, wenn das Ergebnis des Referendums bekannt wird?
  • Kommentar von Reto Weber  (SPQR)
    Tönt doch alles wunderbar, jetzt fehlt eigentlich nur noch eine riesige Käseglocke über die Schweiz, die uns vom restlichen Klima beschützt und unsere Gletscher sind gerettet. Wann begreift endlich Jemand, dass selbst wenn wir unser Land in ein Sumpfbiotop verwandeln, dass am Klimawandel gar nichts ändert.
    1. Antwort von Esther Jordi  (Esther Jordi)
      Herr Weber, Sie und auch ich haben es noch nicht kapiert: Schädliche Emissionen, Hitze, Trockenheit machen an der Grenze respektvoll halt.
    2. Antwort von Beat Reuteler  (br)
      Ja, Sie haben es in der Tat nicht kapiert. Jedes Land wird mit der Zeit solche und ähnliche Massnahmen durchführen müssen, das ist ja klar. Mit Grenzen oder Käseglocke hat das nichts zu tun. Wir machen unseren Job, "die anderen" müssen ihren Job machen.
  • Kommentar von marlene Zelger  (Marlene Zelger)
    Wenn der Rösti schon meint, es sei private Aufgabe, die Heizungen zu finanzieren und nicht Aufgäbe des Bundes, dann soll er bitte schön mit der Forderung, die Benzinpreise zu senken, aufhören. Dann bei letzterem ginge dem Staat auch Kohle verloren. Aber eben, es geht hier wieder mal um Eigeninteressen.
    1. Antwort von David Herzog  (DHZ)
      Genau, Benzin ordentlich besteuern (man hat ja jetzt gesehen, dass Aufschläge von 40 Rappen und mehr niemanden wirklich abschrecken) und mit dem Geld Wärmepumpen und Solaranlagen fördern.
    2. Antwort von Beat Reuteler  (br)
      @Herzog: Wird schon ordentlich besteuert! Was zu wenig besteuert wird ist in Wirklichkeit Heizoel und Gas.
    3. Antwort von Beat Reuteler  (br)
      Ah und Kerosin wird auch zu wenig besteuert.