Zum Inhalt springen

Header

Audio
SP-Präsidium plant Umbau der Parteiführung
Aus Echo der Zeit vom 16.05.2021.
abspielen. Laufzeit 03:44 Minuten.
Inhalt

Näher an der Basis Die SP soll zur Mitmach-Partei werden

Die neue Parteispitze mit Mattea Meyer und Cédric Wermuth will die SP neu organisieren. Die Basis der Partei soll mehr Mitbestimmung erhalten.

Näher an die Basis: Die SP soll zur Mitmach-Partei werden. Das ist das Ziel der SP-Spitze, wie Co-Präsidentin Mattea Meyer sagt: «Für uns ist Politik nicht einfach nur das, was im Bundeshaus passiert, sondern auch das, was auf der Strasse stattfindet wie beim Klima- oder Frauenstreik.» Man wolle ein Ort sein, wo sich vom Regierungsrat bis zur Klimastreikaktivistin alle auf ihre Art und Weise engagieren könnten.

Die SP will sich also stärker öffnen für soziale Bewegungen – und insbesondere auch die eigenen Kantonalparteien besser einbinden: «Weil sie in ganz vielen Themenfeldern sehr stark betroffen sind. Und deshalb soll sie mit ihren vielen guten Ideen auch die nationale Politik prägen können, damit das für die ganze SP Schweiz eine Stärkung darstellen wird», erklärt Meyer.

Parteirat und Parteitage

Das Ziel ist also, näher zur eigenen Basis zu rücken, indem die Geschäftsleitung der Partei abgeschafft wird – und dafür ein neues Gremium entsteht: ein 80-köpfiger Parteirat.

Diesem Parteirat sollen die verschiedenen Teile der Partei angehören: die Kantonalparteien, die Jungsozialisten, die Migrantinnen, die SP-Frauen und weitere. Dieser Parteirat trifft sich alle zwei Monate und bestimmt die Ausrichtung der SP-Politik mit.

Eine zweite Änderung: Die SP-Spitze will die Delegiertenversammlungen, die jedes Quartal stattfinden, durch zwei grosse Parteitage im Jahr ersetzen.

«Parteirat ist nicht die Basis»

Bei der Sozialdemokratischen Partei sind also grosse Veränderungen geplant – bei Beobachtern fällt das Urteil dazu vorsichtig positiv aus:

Politologe Claude Longchamp findet es zwingend, dass die Partei auf die Niederlage bei den letzten nationalen Wahlen reagiert und sich gegenüber neuen sozialen Bewegungen öffnet: «Ich sehe hier durchaus Möglichkeiten der verstärkten Einbindung, wie das an anderen Orten durchaus auch schon geschieht», sagt Longchamp mit Blick auf die SP Basel-Stadt.

Etwas skeptischer reagiert Politgeograf Michael Hermann, der die SP ebenfalls seit Jahren genau beobachtet. Dass sich die Partei verändern wolle, sei auf jeden Fall richtig. Aber sein Fazit fällt zwiespältig aus: «Zum einen kann die innerparteiliche Debatte mit diesem Parteirat belebt werden, zum anderen ist es nicht wirklich eine Öffnung der Partei», gibt Hermann zu Bedenken.

«Achtzig Leute, das ist immer noch eine Elite, das ist nicht die Basis.» Er frage sich, ob das Element des Mitmachens, des Öffnens für andere Gruppen mit dieser Reform wirklich gegeben sei.

Letztes Wort hat die Basis

Bei den Nationalratswahlen 2019 hat die SP klar verloren – umso wichtiger werden für sie die nächsten Wahlen 2023. Claude Longchamp bezweifelt, dass die geplante Reorganisation bis dann bereits spürbar sein wird:

«Mittelfristig halte ich es aber für richtig, dass man die Partei darauf einstellt, dass sie in einer Gesellschaft politisieren will, die flexibler, aktiver und engagierter geworden ist, wie wir das jüngst bei verschiedenen Abstimmungen gesehen haben.» Auf das müsse sich die Partei einstellen, wenn sie erfolgreich sein wolle.

Die neuen Ideen von Mattea Meyer und Cédric Wermuth stossen bei Politbeobachtern also grundsätzlich auf Zustimmung. Ob sie auch bei der Partei selbst auf Wohlwollen stossen, wird sich im August zeigen: Denn der SP-Parteitag muss den Plänen noch zustimmen.

Echo der Zeit, 16.05.2021, 18:00 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

38 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Alois Keller  (eyko)
    Die SP fährt sich selber an die Wand. Eine SP wie wir sie vor vielen Jahren noch hatten für den kleinen Mann ist längst Vergangenheit. Ein Mann wie Helmut Hubacher der die Schweiz nach vorne brachten. Helmut Hubacher war ein leidenschaftlicher Kritiker, der für seine Ideale durchs Feuer ging und keine Konfrontation scheute. Seine klare Sprache, seine Leidenschaft und seine Fähigkeit, komplexe Zusammenhänge einfach darzulegen, haben mich tief beeindruckt. EU-Turbos brauchen wir nicht.
  • Kommentar von Peter Meier  (Ein Rechter, der nicht blind ist auf dem Linken)
    Die SP muss sich nicht umbauen, abbauen wäre klüger.
    1. Antwort von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
      Wunschdenken eines Rechten, der vergessen hat die Brillengläser zu putzen?
  • Kommentar von Martin H. Meier  (Mahame)
    C.W. von der SP Spitze bezeichnet sich selbst als Marxist. Da ist er glaubhaft.
    Wenn er jedoch von Migros-Kassiererin redet, und darüber, welche Probleme sie hat, dann wirkt er einfach nicht authentisch.