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Legende: Video Session im Zeichen der bevorstehenden Wahlen abspielen. Laufzeit 01:47 Minuten.
Aus Tagesschau vom 22.03.2019.
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Politpirouetten im Bundeshaus Wenn sich die Hälse im Wahljahr wenden

Ein starkes Rückgrat kann durchaus ein bisschen flexibel sein. Zum Beispiel eine kleine Verbeugung in Richtung Wählerschaft machen. Oder ein kräftiges Brusttrommeln abfedern. Schliesslich ist Wahljahr.

Doch was einige Nationalrätinnen und Nationalräte diese Session vollführt haben, setzt fast schon ein Rückgrat aus Gummi voraus.

So haben SVP und CVP jahrelang darauf hingearbeitet, mit höheren Krankenkassenfranchisen die Eigenverantwortung zu stärken im Kampf gegen überbordende Gesundheitskosten. So argumentierten sie jedenfalls noch in dieser Session.

Die 180-Grad-Drehung der SVP

Doch dann erreichten sie erboste Basis-Stimmen und eine Referendumsdrohung der SP. Und die SVP, die anderen so gern mangelndes Rückgrat vorwirft, mutete ihrem eigenen Rückgrat eine 180-Grad-Drehung zu und sagte heute plötzlich Nein.

Auch die CVP verrenkte sich: von einem Ja zur Stimmenthaltung. Und so standen FDP, BDP und GLP plötzlich alleine da mit ihren Franchisen-Erhöhungs-Plänen. Und verloren.

Es war nicht die einzige Schlangenmensch-Vorstellung in dieser Session. Geradezu spektakuläre Windungen zeigten Bürgerliche – auch die FDP – beim Bewilligen von Strassenausbauten. In grösster Spendierlaune bewilligten sie gar ungeprüfte Projekte, deren Kosten zudem noch nicht geklärt sind. Als ihnen aufging, dass ein solcher Umgang mit Steuergeldern wohl kaum als seriös betrachtet werden kann, blieb nur noch ein Rückwärtssalto: Ja zu den umstrittenen Projekten, aber Geld dafür gibt's vorläufig keines.

Auch Grüne und Grünliberale verbeugten sich

Nur einer hatte immerhin so viel Rückgrat, ehrlich zuzugeben, was passiert war: FDP-Nationalrat Kurt Fluri sagte, er habe aus Gründen des «Lokalkolorits» einem Projekt zugestimmt, von dem er angenommen habe, es werde sowieso abgelehnt. Kurz: Wahlkampf.

Auch die Grünen und Grünliberalen konnten in diesem Moment den Verlockungen des Wahljahrs nicht widerstehen. In einer tiefen Verbeugung vor ihrer Wählerschaft drohten sie mit einem Referendum gegen die Straussenausbauten. Und zwar dann, als allen bereits klar war, dass die Bürgerlichen sowieso zurückkrebsen.

Bühne für Schlangenmenschen und Wendehälse

Das waren nur die spektakulärsten Müsterchen aus der diesjährigen Frühlingssessions-Vorstellung. In Wahljahren haben Schlangenmenschen und Wendehälse im Parlament eine Bühne.

Wer wissen will, wo seine Lieblingspartei wirklich steht, sollte vor allem in den Jahren dazwischen genau hinschauen.

Nathalie Christen

Nathalie Christen

Bundeshaus-Korrespondentin, SRF

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Christen ist Korrespondentin im Bundeshaus für Fernsehen SRF. Sie arbeitet seit 2002 für SRF. Unter anderem leitete sie die Bundeshausredaktion von Radio SRF und war Produzentin bei der «Arena». Zuvor war sie Bundeshausredaktorin beim «SonntagsBlick».

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47 Kommentare

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  • Kommentar von Franz NANNI  (igwena ndlovu)
    Wendehaelse.... ja das (DAS) ist keine Sensation... das ist doch Norm....
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  • Kommentar von Marlies Artho  (marlies artho)
    Bei den Wahlen stört mich am meisten,dass oft die Meinungen geändert werden nach den Wahlen.Hinzu kommt noch, dass sich gewisse Politiker untereinander solidarisieren, um so meistens gegen die SVP zu kämpfen,warum? Andere Parteien solidarisieren sich, um sich gegenseitig zu stützen, damit sie gewählt werden. Dies funktioniert jetzt wahrscheinlich noch besser per Facebook, usw. Klar es ist legitim, andere Parteien zu bekämpfen, nur frage ich mich oft, dient dies wirklich den realen Problemen?
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  • Kommentar von Dölf Meier  (Meier Dölf)
    Sitze ich im falschen Boot? Ich bin der Ansicht, in Bern haben alle Parlamentarier gemeinsam zum Wohl der schweizerischen Bevölkerung zu arbeiten haben. Konservative, Kapitalisten, Sozialisten, Grüne, sogenannte Liberale und Kommunisten werden zu Lasten der Steuerzahler mit etwa CHF 140000 entschädigt. Doch sie zanken sich, machen Päckli und die Resultate sind ernüchternd. Ich empfand die Resultate ungenügend.
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    1. Antwort von Franz NANNI  (igwena ndlovu)
      Das Boot ist richtig Ihre Annahme auch... leider!
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