Bis zu zehn Franken pro Schutzmaske zahlte die Schweizer Armee im letzten Frühling zu Beginn der Corona-Pandemie. Als Wucher wurde das kritisiert. Der interne VBS-Revisionsbericht hält nun aber zu den Preisen fest: «Insgesamt gewannen wir den Eindruck, dass bei der Beschaffung der Masken den Grundsätzen der Sparsamkeit und dem wirtschaftlichen Einsatz der Mittel bestmöglich nachgelebt wurde.»
Denn damals im Frühjahr 2020 habe weltweit eine hohe Nachfrage nach Schutzmasken bestanden, entsprechend hoch seien die Preise gewesen. Auch was die Qualität der Masken betrifft, sieht der Prüfbericht keine grossen Mängel.
Es ist ein in meinen Augen beschönigender Bericht.
Nicht zufrieden mit dem Bericht ist SP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Franziska Roth: «Es ist ein in meinen Augen beschönigender Bericht.» Was die Preise der Masken betreffe, sei keine wirklich fundierte Analyse gemacht worden. Allein mit der weltweiten Lage sei dies nicht erklärbar, sagt Roth.
Denn der Kanton Bern habe zur gleichen Zeit Masken für 2.20 Schweizer Franken beschafft, das VBS für 8.50 oder 9.90 Schweizer Franken. «Die ganze Faktenlage in diesem Bericht ist einfach wirklich nicht gut genug analysiert», so Roth.
Die ganze Faktenlage im Bericht ist nicht gut genug analysiert.
Verbesserungen für die Zukunft
Auch für SVP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Stefanie Heimgartner ist der interne VBS-Bericht etwas gar positiv ausgefallen. Wichtig sei jetzt aber, dass man es in Zukunft besser mache. Künftig müsse die Koordination, auch mit den Kantonen, besser funktionieren, und die Armee müsse Beschaffungen über eine zentrale Kompetenzstelle machen.
Ein Teil der vom Bericht empfohlenen Verbesserungen seien von Bundesrätin Viola Amherd bereits angeordnet worden und sollen bis Ende Jahr umgesetzt sein.
Verteidigungsministerin Viola Amherd hat die Umsetzung der Empfehlungen angeordnet. Erste Schritte dazu seien im Generalsekretariat VBS und in der Armee bereits eingeleitet worden, heisst es in einer Mitteilung zum Bericht.
Im März 2020 beauftragte der Bundesrat die Armeeapotheke, Schutzmasken zu beschaffen. So kaufte die Armeeapotheke im vergangenen Jahr 302 Millionen Masken für 195 Millionen Franken.
Die Maskenbeschaffung geriet in die Kritik: Es seien zu viele Masken von schlechter Qualität zu einem zu hohen Preis eingekauft worden, hiess es. Im Januar dieses Jahres beauftragte Amherd schliesslich die Interne Revision VBS, die Beschaffungen zu prüfen.
Auch FDP-Nationalrätin Maja Riniker findet wichtig, was in Zukunft geschieht, denn: «Hinschauen im Nachhinein und sagen, was falsch gemacht wurde, ist immer einfacher, als in der Situation korrekt und adäquat zu handeln und ein Risiko zu minimieren.»
Auf 100 Besserwisser gibt es nur einen Bessermacher.
So sehen es auch die Berichtverfasserinnen und -verfasser. Sie schreiben; Vorgänge, welche in einer Krisensituation stattgefunden hätten, müssten auch mit dem richtigen Augenmass beurteilt werden. Sie schliessen den Bericht mit dem Zitat des ehemaligen SP-Bundesrates Willi Ritschard: «Auf 100 Besserwisser gibt es nur einen Bessermacher.»
SP-Politikerin Roth findet diese Bemerkung in einem Beamtenbericht völlig deplatziert: «Aber ich wünsche mir, dass sie einen Bessermacher finden.» Denn im Moment zeichne sich mit diesem Bericht wieder nur eine Besserwisserei und kein Bessermachen ab.
Weitere Abklärungen hängig
Abgeschlossen ist die Sache noch nicht. Ob die verlangten Preise für Masken nicht doch Wucher waren, klärt derzeit ein Gericht. Der Kanton Glarus hat nämlich gegen die Handelsfirma Emix Klage eingereicht. Diese Firma hat im grossen Stil Masken verkauft, auch dem VBS.
Zudem untersucht auch die parlamentarische Geschäftsprüfungskommission die Maskenbeschaffung der Armee. Dort will man den VBS-internen Bericht nicht kommentieren und verweist auf die eigene noch laufende Untersuchung.
