Gerne würde die SBB an einem europäischen Forschungsprojekt teilnehmen, doch sie darf nicht. Die EU-Kommission lehnt das vorläufig ab, wie die NZZ heute schreibt. Diese Absage hängt mit den Verzögerungen beim Rahmenabkommen zusammen. Damit gerät die SBB zwischen die politischen Fronten. Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Wie wird der Ausschluss seitens der EU begründet? Brüssel begründet die Absage damit, dass die Schweiz nicht ans neue Forschungsprogramm «Horizon Europe» assoziiert sei. Das steht in der Absage, welche die SBB erhalten hat, wie die NZZ schreibt. Aus Schweizer Sicht ist das Forschungsprogramm losgelöst vom Rahmenabkommen anzuschauen, doch die EU hat es aus politischen Gründen mit dem Rahmenvertrag verknüpft. Es geht hier darum, politisch Druck zu machen.
Um was geht es bei diesem Forschungsprogramm? Mit dem Programm mit dem Namen «Europe's Rail Joint Undertaking» soll der Bahnverkehr wettbewerbsfähiger gemacht werden – er soll ökologischer und digitaler werden. Es ist ein Nachfolgeprogramm vom sogenannten «Shift 2 Rail»-Programm, bei welchem die SBB dabei war.
Warum will die SBB dabei sein? Der Bahnverkehr ist grenzüberschreitend. Da hilft es, wenn man mit den Nachbarstaaten beispielsweise gemeinsame Standards hat. Weiter will die SBB bei der Bahnforschung den Anschluss nicht verlieren. Es geht letztlich also darum, technologisch auf dem neusten Stand zu bleiben.
Ist es das erste Mal, dass die SBB politisch zwischen die Fronten gerät? Nein. Nach dem Ja zur «Masseneinwanderungsinitiative» stoppte die EU die Verhandlungen über die Teilnahme der Schweiz am Forschungsprogramm «Horizon 2020» – dem Vorgänger von «Horizon Europe». Davon war auch das «Shift 2 Rail»-Programm tangiert, bei dem die SBB teilnehmen wollte. Damals wurde aber auf diplomatischem Weg eine Lösung gefunden.
Was bedeutet nun der Ausschluss für die SBB? Es bedeutet, dass sich das Ganze etwas verzögert. Die SBB gibt sich aber zuversichtlich, dass doch noch eine Lösung gefunden werden kann. Es seien verschiedene Formen der Beteiligung denkbar – auch ohne Abkommen mit der EU, heisst es.
