Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Video Rauer Wind aus Brüssel: Oberster EU-Beamter warnt Schweiz abspielen. Laufzeit 10:09 Minuten.
Aus Rundschau vom 22.05.2019.
Inhalt

Rauer Wind aus Brüssel Oberster EU-Beamter warnt Schweiz

Der Spitzenbeamte Martin Selmayr sagt im «Rundschau»-Interview: Künftig wehe der Schweiz aus Brüssel ein rauerer Wind entgegen.

Martin Selmayr ist als Generalsekretär der Europäischen Kommission der mächtigste EU-Beamte. Als einflussreichster Strippenzieher im Brüsseler Machtapparat wird er bewundert, aber auch gefürchtet Im Interview mit der «Rundschau» spricht er exklusiv über das schwierige Verhältnis zwischen der EU mit der Schweiz: «Die EU ist durch den Brexit insgesamt geeinter geworden, sie ist dadurch auch härter nach aussen geworden.»

Legende: Video «Ich bin in der Schweiz zum Europäer geworden» abspielen. Laufzeit 00:22 Minuten.
Aus News-Clip vom 22.05.2019.

Den Vorwurf, die Kommission in Brüssel gebe sich der Schweiz gegenüber kompromisslos, weist Selmayr zurück. Im Gegenteil: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe in den Verhandlungen über das Rahmenabkommen zahlreiche Zugeständnisse gemacht, die innerhalb der EU bisweilen auf Unverständnis gestossen seien.

Legende: Video «Die Verhandlungen sind abgeschlossen» abspielen. Laufzeit 00:35 Minuten.
Aus News-Clip vom 22.05.2019.

In der Schweiz herrsche die Vorstellung, die EU-Kommission in Brüssel trete in Verhandlungen härter auf, als die Mitgliedsstaaten dies tun würden. Doch die EU-Kommission verhandle stets mit einem Mandat und in Absprache mit den Regierungen in Berlin, Paris oder auch Osteuropa. «Die Kommission hat in diesen Fragen keine eigenen Interessen, unsere Interessen sind die gebündelten Interessen unserer Mitgliedsstaaten.» Die «harten Hunde» sässen zum Beispiel in Berlin, in Brüssel hingegen die «Weicheier», sagt Selmayr.

Mehr Härte mit neuer EU-Kommission

Nach dem Ende Oktober geplanten Rücktritt von Jean-Claude Juncker werde voraussichtlich eine jüngere Generation von Politikern an die Schalthebel der Macht in Brüssel kommen. Diese wolle die EU durch eine stärkere Abgrenzung nach aussen einen. In diesem Sinne hatte sich jüngst etwa Manfred Weber geäussert. Weber ist Kandidat der grössten EU-Partei EVP für die Juncker-Nachfolge.

Der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» sagte Weber, er werde gegenüber der Schweiz andere Saiten aufziehen, falls er die EU-Wahlen gewinne und danach zum neuen Präsidenten der EU-Kommission gekürt werde: «Wenn Schweizer auf dem Frankfurter Flughafen landen, stellen sie sich in die Schengen-Schlange und nicht zu den EU-Ausländern», sagte Weber: «Daheim schimpfen sie dann wieder auf die EU.»

Bundesrat soll für Mehrheit sorgen

Für die scheidende EU-Kommission sei klar: Das Rahmenabkommen mit der Schweiz könne nicht nach- oder neuverhandelt werden. Allenfalls könnten Klarstellungen und Präzisierungen des Texts vereinbart werden, diese würden am Inhalt des Abkommens aber nichts ändern. Zumal dem Abkommen auch der zuständige Schweizer Bundesrat, Ignazio Cassis, per Handschlag zugestimmt habe.

Legende: Video Martin Selmayr: «Es wird ein anderer Ton herrschen» abspielen. Laufzeit 00:17 Minuten.
Aus News-Clip vom 22.05.2019.

Die Kommission erwarte von der Schweizer Regierung, dass diese sich bis Ende Juni für die Ratifizierung des Rahmenabkommens stark mache: «Es ist Aufgabe jeder Regierung, auf ihrer Seite für die Mehrheiten zu sorgen, die erforderlich sind, um einen Deal durchzusetzen», sagt Selmayr. Die EU-Kommission habe das Rahmenabkommen bereits mit allen Mitgliedsstaaten besprochen, «insbesondere mit den Nachbarstaaten der Schweiz».

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

203 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.