Zum Inhalt springen

Header

Video
Referendum gegen Kampfjets lanciert
Aus Tagesschau vom 08.01.2020.
abspielen
Inhalt

Referendum lanciert Kampfjet-Gegner beginnen mit der Unterschriftensammlung

  • Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GsoA), die Grünen und die SP haben das Referendum gegen das Rüstungsgeschäft lanciert.
  • Im Zusammenhang mit Cyberkrieg, Terrorismus oder Marschflugkörpern seien Kampfflugzeuge nutzlos.
  • Die Gegner haben bis am 9. April 2020 Zeit, die nötigen 50'000 Unterschriften zu sammeln.

Selbst der Bundesrat anerkenne, dass ein konventioneller Krieg höchst unwahrscheinlich sei und dass die Bedrohungen hauptsächlich anderswo lägen, sagte Nationalrat Fabien Fivaz (Grüne/NE) gemäss Medienmitteilung vor den Bundeshausmedien.

Auch GsoA-Sekretär Lewin Lempert sprach von «Geldverschwendung». Mit Unterhalt und Betrieb kosteten die Kampfflugzeuge nicht 6 Milliarden, sondern 24 Milliarden Franken. Dieses Geld fehle dann bei der Bekämpfung des Klimawandels oder im Gesundheitswesen. «Das Referendum ist somit zwingend», sagte Lempert.

Die SP hatte sich zunächst nicht grundsätzlich gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge ausgesprochen. Sie setzte sich stattdessen für den Kauf günstigerer Jets für den Luftpolizeidienst ein, unterlag damit aber im Parlament. Der Kauf von «Luxus-Kampfjets» sei aus sicherheitspolitischer Perspektive unsinnig, erklärte die Zürcher SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf.

Parlament für neue Kampfjets

Das Referendum wird auch von den Juso, den Jungen Grünen und diversen Friedensorganisationen unterstützt. Das Parlament hatte sich im Dezember mit grosser Mehrheit für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ausgesprochen. Umstritten war dabei insbesondere der Anteil der Kompensationsgeschäfte. Die Räte einigten sich schliesslich auf 60 Prozent.

Die Volksabstimmung findet voraussichtlich am 27. September 2020 statt. Nicht abgestimmt wird über den Flugzeugtyp. Diesen Entscheid fällt der Bundesrat spätestens Anfang 2021. 2025 sollen die ersten Jets abheben.

Derzeit ist die Evaluation im Gang. Vier Hersteller haben sich im vergangenen Frühsommer mit ihren Maschinen der Erprobung im Schweizer Luftraum gestellt. Es handelt sich um das Tarnkappenflugzeug F-35 von Lockheed Martin, den F/A-18 Super Hornet von Boeing, den Rafale des französischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter. Nicht mehr zur Auswahl steht der schwedische Gripen.

Diese Kampfjets stehen in der engeren Auswahl
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

78 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Peter Amthauer  (Peter.A)
    Gibts nichts schlaueres, als solche Flugzeuge einzusetzen? Was können die denn im Ernstfall ausrichten?
    MfG
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Pascal Odermatt  (PDOdermatt)
      Was die im Ernstfall ausrichten können ist wahrscheinlich niemandem klar, aber laut Werbung 'Sicherheit'.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Ergänzung: Ich bin nicht a priori gegen eine Armee. Aber sie muss „Sinn“ machen. Jedem Ländlein sein „Armeelein“ ist m.E. nicht mehr zeitgemäss.Es bräuchte eine gesamteuropäische Armee, die Verteidigungszwecken dienen würde, aber nicht mehr und nicht weniger.Was wollten wir gegen eine grosse Armee rein national schon ausrichten? Dann: Friedensarbeit und Oekologie sind vordringlich. Mehr soziale Gerechtigkeit ist friedenserhaltend, Oekologie ist lebensgrundlageerhaltend.Hier liegt die Priorität!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Thomas Leu  (tleu)
    Ich finde es ehrlich gesagt ein wenig beängstigend, wenn gewählte Bundespolitiker so fahrlässig mit der Sicherheit unseres Landes umgehen und diese in Frage stellen. In jedem anderen Land ist die Sicherheit unbestritten das wichtigste öffentliche Gut. Genausowichtig ist auch die Erhaltung der natürlichen Umwelt, denn darauf gründen unsere Lebensgrundlagen. Ohne diese beiden Güter kann ein Land zusammenpacken. Ich bin für beides und bin dagegen diese beiden Ziele gegeneinander auszuspielen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen