Jetzt auch noch Polen. Seit Montag führt auch Polen wieder Grenzkontrollen durch, an den Übergängen zu Litauen und Deutschland. Dies nicht zuletzt als Reaktion auf die Kontrollen, die Deutschland seinerseits an der Landesgrenze zu Polen eingeführt hat. Obschon beide Regierungen betonen, dass Feriengäste und die Zehntausenden Berufspendler nicht darunter leiden sollen, kam es seither bei mehreren Grenzübergängen zu längeren Wartezeiten.
Grenzkontrollen sind in ganz Europa im Trend. Polen ist schon der zwölfte Schengen-Staat, der seine Grenzen – zumindest für einen bestimmten Zeitraum – wieder systematisch kontrolliert. Neben Polen und Deutschland führen aktuell noch Frankreich, Österreich, Italien, die Niederlande, Slowenien, Dänemark, Schweden, Norwegen sowie die Slowakei Grenzkontrollen durch. Die Lage ist allerdings dynamisch und kann sich schnell verändern. So hat beispielsweise Spanien seine Grenzüberwachung letzte Woche eingestellt, dafür kündigte Belgien an, im Laufe des Sommers eigene Kontrollen hochzufahren.
Als Gründe nennen die meisten Staaten Sicherheitsrisiken, die Bekämpfung von Terrorismus und das Eindämmen von Migration. Zwar erlaubt es der Schengen-Kodex den Staaten, vorübergehend Kontrollen an den Binnengrenzen wieder einzuführen, wenn beispielsweise eine konkrete Gefahr für die innere Sicherheit vorliegt. Aber diese Kontrollen sollten zeitlich begrenzt sein und nur als letztes Mittel eingesetzt werden.
Den Schengen-Staaten scheint dies aber zunehmend egal zu sein. Deutschland beispielsweise kontrolliert schon seit bald zwei Jahren die Grenze zur Schweiz und hat mittlerweile sogar flächendeckend Grenzkontrollen eingeführt. Die Reisefreiheit in Europa, die ursprüngliche Idee des Schengen-Abkommens, kommt dadurch immer stärker unter Druck.
Bundesrat Beat Jans hat sich bereits mehrfach kritisch zu den allerorts wieder eingeführten Grenzkontrollen geäussert, namentlich zu jenen Deutschlands an der Grenze zur Schweiz, die im Mai nochmals verschärft wurden. Dass sich Deutschland nicht mehr an internationale Abkommen halte, könne die Schweiz nicht akzeptieren, sagte Jans in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF.
Bezüglich Staubildung haben wir seit der von Deutschland angekündigten Praxisänderung keine Änderungen festgestellt.
Wenigstens habe sich die Lage an der deutsch-schweizerischen Grenze in den letzten Wochen nicht verschlimmert. Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) schreibt auf Anfrage: «Bezüglich Staubildung haben wir seit der von Deutschland angekündigten Praxisänderung keine Änderungen festgestellt, die Situation präsentiert sich so wie in den vergangenen Monaten.»
Ferienreisende müssen sich informieren
Reisenden empfiehlt das BAZG, sich vorgängig über die Einreisebedingungen in die verschiedenen Länder zu informieren. An den Grenzübergängen zu den Schweizer Nachbarstaaten dürfte es indes derzeit «im Grossen und Ganzen kaum zu Wartezeiten kommen». Mit möglicherweise längeren Wartezeiten zu rechnen ist dafür aktuell an der deutsch-polnischen Grenze sowie bei der Einreise von Österreich oder Tschechien nach Deutschland.
