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Welche Partei wird Rytz unterstützen?
Aus HeuteMorgen vom 22.11.2019.
abspielen. Laufzeit 01:54 Minuten.
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Rytz greift Cassis-Sitz an Keiner will sich in die Karten blicken lassen

Die Präsidentin der Grünen will in den Bundesrat. Was sagen die anderen Fraktionen dazu?

Gestern gab Grünen-Präsidentin Regula Rytz bekannt, dass sie für den Bundesrat kandidiert – und den Sitz von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis angreifen will.

Ihre grüne Fraktion hat noch nicht definitiv entschieden, das macht sie heute. Doch es ist davon auszugehen, dass sie Rytz lancieren wird. Was also sagen die anderen Parteien dazu? Schliesslich müssten diese Rytz wählen.

SP-Fraktionschef Roger Nordmann.
Legende: Unterstützt die SP Rytz? «Das ist noch völlig offen», sagt deren Fraktionschef Roger Nordmann. Keystone/Archiv

Da ist zunächst die SP. Deren Fraktionschef Roger Nordmann sagt grundsätzlich zur Kandidatur von Rytz: «Das ist ein sehr logischer Schritt und das schafft endlich Klarheit.» Er ergänzt: «Ab jetzt wird man diskutieren können, wie man die Zusammensetzung des Bundesrates verbessern kann.»

Wird die SP Rytz unterstützen?

Denn die jetzige Zusammensetzung der Landesregierung mit zwei SVP- und zwei FDP-Bundesrätinnen und Bundesräten spiegle die Ergebnisse der Wahlen nicht mehr.

Doch wird die SP Rytz auch unterstützen? «Das ist noch völlig offen; wir haben noch keinen Entscheid getroffen», sagt Nordmann. Er lässt sich nicht in die Karten blicken.

Allerdings würde die SP wohl in Erklärungsnot geraten, wenn sie Rytz die Unterstützung verweigert und dafür den attackierten FDP-Bundesrat Ignazio Cassis wählen würde.

Grünliberale und CVP sagen noch nichts

Auch der Präsident der Grünliberalen, Jürg Grossen, hält sich bedeckt. Immerhin sagt er, dass er diese Kandidatur ernst nehme. Die Grünliberalen hätten immer gesagt, sie würden einen «Systemwechsel hin zu einer besseren Vertretung des Volkswillens im Bundesrat» begrüssen.»

GLP-Präsident Jürg Grossen.
Legende: Hält sich zu Regula Rytz bedeckt: der Präsident der Grünliberalen, Jürg Grossen. Keystone/Archiv

Wenn Rytz eine Chance haben will, braucht sie neben der SP und den Grünliberalen auch die Unterstützung der CVP. Diese äusserte sich aber noch nicht. Und die SVP liess ausrichten, dass sie Rytz zu einem Hearing einladen und dann entscheiden werde.

FDP gibt sich gelassen

Was sagt die FDP, deren Bundesrat Cassis angegriffen wird? Fraktionschef Beat Walti zeigt sich gelassen: «Ich glaube, wir müssen die Situation analysieren. Wir haben bereits bekannt geben, dass wir es für richtig halten, dass unsere beiden Mitglieder des Bundesrates eine weitere Amtsdauer absolvieren können», sagt er.

Man werde «alles, was sich jetzt aufgrund der Umstände ergibt» in Ruhe diskutieren – «und dann die nötigen Schlüsse daraus ziehen.»

FDP-Fraktionschef Beat Walti.
Legende: Zeigt sich über die Ankündigung von Rytz gelassen: FDP-Fraktionschef Beat Walti. Keystone/Archiv

Heute kommen die meisten Parlamentsfraktionen zum ersten Mal in neuer Zusammensetzung zusammen. Dabei dürfte die Bundesratskandidatur Rytz wohl auch ein Thema sein.

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37 Kommentare

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  • Kommentar von Walter Foletti  (Walter Foletti)
    Hat sich Frau Ritz mal um die AHV, Krankenkassen Prämien etc. gekümmert? Sie will immer noch mehr staatliche Eingriffe, die dem Bürger viel Geld kosten werden. Leidtragende sind der untere Mittelstand und Rentner/innen. Ist das was Frau Ritz will? Wenn ja, dann muss sie als erstes die Personenfreizügigkeit stoppen. Das würde bedeuten:
    - weniger bauen
    - weniger privat Verkehr
    - weniger öffentlicher Verkehr etc.
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  • Kommentar von Max Wyss  (Pdfguru)
    Die Fraktionen werden ihre wirklichen Entscheidungen wohl erst in der Nacht vor dem Wahltag offen legen… und wir werden sehen, wie lang die Messer in dieser "Nacht der langen Messer" tatsächlich sein werden.

    Das gute am System ist, dass keine Partei ohne fremde Hilfe ihren Kandidaten durchboxen kann.

    Und wer schlussendlich gewählt wird, sehen wir dann am Wahltag…
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  • Kommentar von Jana Vilim  (Jana Vilim)
    Ist das alles, was Frau Rytz interessiert?
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