Angriff auf Sitz von Cassis? - Regula Rytz steigt ins Bundesrats-Rennen

• Die Grüne Nationalrätin Regula Rytz möchte Bundesrätin werden.
• Das hat die Bernerin an einer Pressekonferenz in Bern bekannt gegeben. «Ich bin bereit», sagte sie.
• Noch unklar ist, ob die Grünen am 11. Dezember überhaupt antreten wollen.

Die Bundeshausfraktion entscheidet morgen Freitag ob eine Kandidatur um einen Bundesratssitz lanciert wird oder nicht. Nach dem Wahlerfolg am 20. Oktober gibt es zwei Lager. Nach Ansicht der einen haben die Grünen als viertstärkste Partei Anspruch auf einen Bundesratssitz.

Um diesen durchzusetzen, würden sie auch ein amtierendes Mitglied angreifen. Ein häufig genannter Abwahlkandidat ist Aussenminister Ignazio Cassis. Andere finden, es sei zu früh für einen Grünen Bundesratssitz. Die Partei müsse ihren Wahlerfolg erst bestätigen.

Parteipräsidentin Rytz hat die Frage einer Kandidatur für sich bereits beantwortet. Sie gehört seit den Wahlen zum Kreis der Favoriten. Das hatte mit dem Wahlerfolg ihrer Partei zu tun, aber auch mit ihrer dezidiert ökologischen und doch undogmatischen Art des Politisierens. Zudem hat Rytz als ehemaliges Mitglied der Berner Stadtregierung Exekutiverfahrung vorzuweisen.

Viele Absagen

Rytz nahm vor den Medien Stellung zu ihrem Entscheid. Sie verwies auf die grossen Gewinne der Grünen bei den Wahlen. «Nach einer solchen Richtungswahl kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen», sagte Ritz.

Eine Kandidatur nicht ausgeschlossen haben zudem der Genfer Staatsrat Antonio Hodgers und der Zürcher Nationalrat Bastien Girod.

Bereits aus dem Rennen genommen haben sich hingegen der ehemalige Berner Regierungsrat Bernhard Pulver, die ehemalige Aargauer Regierungsrätin Susanne Hochuli, der Berner Stadtpräsident Alec von Graffenried, Nationalrätin Maya Graf (BL) oder die Berner Gemeinderätin Franziska Teuscher.

Grüne stellen die Bundesrats-Zauberformel in Frage

Der Wahlerfolg der Grünen hat die Debatten über die Zauberformel neu entfacht. Die heutige Formel für die Verteilung der Bundesratssitze steht nun in Frage.

Mit ihrem Wähleranteil von 13.5 Prozent verlangten die Grünen nach dem 20. Oktober eine Anpassung der Zauberformel. Konkret sollten die zwei stärksten Parteien – also SVP und SP – je zwei Sitze und die drei folgenden Parteien – FDP, CVP und Grüne – je einen Sitz in der Landesregierung haben. «Es entspricht nicht dem Wählerauftrag, wenn wir von der Regierungsverantwortung ausgeschlossen werden», sagte Rytz.

Ende Oktober skizzierte auch SVP-Stratege Christoph Blocher eine neue Zauberformel, im Sinn der Grünen. Gemäss «SonntagsZeitung» schlug der ehemalige Bundesrat vor, dass sich je ein SP- und ein FDP-Bundesrat zurückziehen, um Grünen und GLP Platz zu machen. SP-Präsident Christian Levrat hingegen sagte dem «SonntagsBlick», er sei für eine Aufstockung des Bundesrates auf neun Mitglieder.

Die Zurückhaltung möglicher Anwärterinnen und Anwärter dürfte auch mit den beschränkten Wahlchancen zu tun haben. Die Logik der Konkordanz spricht zwar für eine Anpassung der Zauberformel. Dafür müsste aber ein amtierendes Mitglied des Bundesrats abgewählt werden, was im Berner Politbetrieb als unüblich gilt.

Allerdings sind auch die politischen Verschiebungen der letzten Eidgenössischen Wahlen unüblich. Im Moment kann daher niemand mit Sicherheit den Ausgang der Gesamterneuerungswahlen vom 11. Dezember voraussagen.