Eine zu zögerliche Kandidatur, ein zu wenig gefestigter Wähleranteil, ein unvorteilhaftes Kräfteverhältnis zwischen den ideologischen Blöcken unter der Bundeshaus-Kuppel. Viel wurde im Nachgang der Bundesratswahl diskutiert über die gescheiterte Kandidatur von Regula Rytz. Doch eine Frage ging im Blätterwald fast vergessen: Politisiert Regula Rytz nicht einfach viel zu weit links?
Linker als Rytz geht nicht
Im Parlamentarier-Rating, das alle vier Jahre das Abstimmungsverhalten der Politikerinnen und Politiker in Bundesbern analysiert, kommt Rytz auf den Wert «-10». Das ist ganz links auf der politischen Skala. Mehr geht nicht.
Rytz befand sich in der abgelaufenen Legislatur auch innerhalb der grünen Fraktion am weitesten links aussen – zusammen mit Irène Kälin aus dem Kanton Aargau und Michael Töngi aus dem Kanton Luzern. Auch hier: Mehr geht nicht.
Expertin: «Person Rytz war nicht entscheidend»
Die Politologin Sarah Bütikofer von der Universität Zürich relativiert: «Aus Sicht der Nicht-Linken ist sie politisch sicher zu links», sagt sie. Doch das habe bei der Wahl keine Rolle gespielt. «Die Grünen hatten aus Sicht der Mehrheit der Parlamentsmiglieder zum jetzigen Zeitpunkt schlicht keinen Anspruch auf einen Bundesratssitz, ganz unabhängig von der Person, die angetreten ist», sagt Bütikofer.
Aus Sicht der Nicht-Linken ist Rytz politisch sicher zu links.
Eine Mehrheit der Vereinigten Bundesversammlung wollte an der bisherigen Zauberformel festhalten. Da hätte Rytz auch keine Chance gehabt, wenn sie wie eine CVP-Politikerin positioniert wäre.
Die politische Positionierung werde also erst und höchstens dann wichtig, wenn eine Mehrheit im Parlament der Ansicht ist, die Grünen sollten tatsächlich einen Bundesratssitz erhalten. Gut möglich, dass dann eine etwas «eingemittetere» Kandidatur bessere Chancen hätte als Rytz.
Klare Positionierung zeichnet Grüne aus
Wobei «eingemittet» bei den Grünen relativ ist. Laut Parlamentarier-Rating verfügt selbst die konservativste Grüne (in der letzten Legislatur war das Maya Graf aus Baselland) noch über einen Wert von «-9,2» – das ist nicht so weit weg von «-10». Dazwischen sind alle anderen bekannten Gesichter der Partei: Bastien Girod («-9,3»), Fraktionschef Balthasar Glättli («-9,8») oder Aline Trede («-9,9»).
Diese Positionierung mache die Grünen am Ende auch aus, so Bütikofer. Es sei ein Markenzeichen der Partei. Andere Parteien seien im Vergleich aber ideologisch breiter aufgestellt.
Dennoch sagt die Politologin Bütikofer, dass es auch bei den Grünen unterschiedliche Profile gibt. Falls die Partei irgendwann ernsthaftere Aussichten auf einen Bundesratssitz habe, dürfte sie deshalb auch mit mehr als einer Kandidatur antreten. Damit die Vereinigte Bundesversammlung eine wirkliche Wahl treffen könne.
