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Schweiz Bundesrat überprüft demnächst Iran-Sanktionen

Schon bald könnte die Schweiz ihre Sanktionen gegen den Iran aufheben. So einfach wie im Fall der USA oder der EU geht das aber nicht.

Bundespräsident Didier Burkhalter hat sich am Weltwirtschaftsforum in Davos mit Irans Präsident Hassan Rohani getroffen. Nach dem Gespräch kündigte Burkhalter an, er werde die Strafmassnahmen im Bundesrat zur Sprache bringen.

Das Thema dürfte in den nächsten Wochen im Bundesrat verhandelt werden, ergänzte Jean-Marc Crevoisier, Sprecher des Eidgenössische Departements für Auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Schweiz ist nicht flexibel

Nach den erfolgreichen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm haben die USA und die Europäische Union einige Sanktionen gegen den Iran am Montag für sechs Monate ausgesetzt. Damit erfüllten sie ihren Teil des in Genf geschlossenen Abkommens.

Im Gegensatz zu den USA und der EU hätte aber die Schweiz nicht die Möglichkeit, auf einfache Weise Sanktionen zu suspendieren, sagte Crevoisier. Entweder würden die Massnahmen komplett aufgehoben oder blieben erhalten.

Rohani setzt auf die Schweiz

Rohani äusserte zudem den Wunsch, dass die Schweiz eine wichtige Rolle spiele, damit der Iran wieder stärker in den Welthandel eingebunden werde. Sobald der Iran das Vertrauen der westlichen Welt gewinne, so Burkhalters Antwort, könne auch die Schweiz wieder den Handel mit dem Iran vorantreiben.

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